Anfrage: Sicherheitslücken bei Wahlsoftware
Auszug aus der Antwort vom 28. September 2020 auf meine Anfrage zum Thema »Sicherheitslücken bei Wahlsoftware« (AF0835/20): »In den vergangenen Jahren sind schwerwiegende Sicherheitslücken bei Wahlerfassungssoftware (z. B. »PC Wahl« der vote IT GmbH) bekannt geworden. Es sollen gegenwärtig mindestens 13 verschiedene Programme bei deutschen Kommunen im Umlauf sein. Daher ergeben sich für mich folgende Fragen: »1. Welche Software zur Erfassung und Sammlung von Wahldaten wird gegenwärtig von der Landeshauptstadt Dresden eingesetzt?« In der Landeshauptstadt Dresden wird seit 2014 vollumfänglich die modulare Wahlsoftware der Firma IVU.elect eingesetzt. »2. Ist die Landeshauptstadt Dresden frei in ihrer Entscheidung oder bestehen hierzu Vorgaben oder Vereinbarungen, ggf. welche?« Die Landeshauptstadt Dresden hat im Jahr…
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften im Stadtrat am 24. September 2020. Ich bedanke mich für den zahlreichen Zuspruch und die positive Resonanz, die ich im Nachgang erhalten habe. Die AfD muss gegenüber dem Gemauschel der Altparteien klare Kante zeigen! Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
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Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Neuer Baubürgermeister gewählt – AfD-Fraktion verlässt aus Protest den Saal
Der Stadtrat hat mit Stephan Kühn (Grüne) einen neuen Baubürgermeister gewählt. Die AfD-Fraktion verließ bei der Abstimmung den Saal, um gegen den Postenklüngel von Grünen, Linke, SPD sowie CDU zu protestieren. „Wir haben im Vorfeld allen Bewerbern die faire Möglichkeit gegeben, sich der Fraktion vorzustellen“, erklärt Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Aber in dieser Wahl stand der Sieger bereits vorher fest. Daher haben wir uns an der Abstimmung nicht beteiligt.“ „Dennoch gratulieren wir dem Soziologen Stephan Kühn von den Grünen zu seiner Wahl und hoffen, dass er die damit verbundenen anspruchsvollen Aufgaben zum Wohl unserer Stadt und der Dresdner verantwortungsvoll erfüllt.“
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Hier die komplette Fassung meiner Rede vom 24. September 2020. Leider ist das Manuskript etwas zu ausführlich geraten, sodass ich am Rednerpult kürzen musste. Das Video folgt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bewerber um das Amt des Baubürgermeisters, sehr geehrte Damen und Herren! Zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften und der dazu vorangegangenen Ausschreibung ist eigentlich schon das meiste gesagt worden. Unsererseits ist vor allem kritisiert worden, dass der neue Amtsinhaber von seiner Partei bereits öffentlich ausgerufen wurde, bevor der Stadtrat überhaupt die Ausschreibung der Stelle beschlossen hatte. Also zu einem Zeitpunkt als überhaupt noch gar nicht feststand, welche Kriterien für die Besetzung der Stelle…
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Landesparteitag in Weinböhla
Gestern war ich als Delegierte meines Kreisverbandes beim Landesparteitag der Sächsischen AfD. Es stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes auf der Tagesordnung. Kurzes Fazit: AfD Sachsen zeigt Einigkeit und Schlagkraft im Hinblick auf die aktuellen und künftigen politischen Herausforderungen. Wir haben den festen Willen zu regieren und auch die richtigen Leute dafür. Unser Landesvorsitzender Jörg Urban wurde wiedergewählt, auch Jan Zwerg, Martina Jost und Joachim Keiler. An dieser Stelle nochmal Glückwunsch an alle Gewählten. Läuft! Hier das wirklich sehenswerte Grußwort von Alexander Gauland:
Jede Stimme ist eine Macht – Betrachtungen zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten
Vielleicht war das heute schon das politische Ereignis des Jahres 2020, vielleicht des gesamten neuen Jahrzehnts: Die rot-rot-grünen Pläne, den Wahlverlierer Bodo Ramelow wieder zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu wählen, sind wie eine Seifenblase zerplatzt. Möglich gemacht hat das eine äußerst ungeschickt agierende CDU und eine um so geschicktere AfD. Kurzum: der neue Ministerpräsident heißt Thomas Kemmerich und kommt von jener Thüringer FDP, die es nach einer Zitterpartie gerademal so in den Landtag geschafft hat. Letzteres gilt nebenbei bemerkt auch für die deutungsbewußten Grünen. Der konkrete Weg zur Kemmerichs Wahl mag auf dem ersten Blick als »undemokratisches« Produkt politischer Winkelzüge erscheinen. Genau das haben medienpräsente Vertreter der Altparteien in den wenigen…
Impressionen aus dem Kommunalwahlkampf 2019
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
