AfD-Kampagnenfilm 2021: Deutschland. Aber normal.
AfD-Kampagnenfilm 2021: Es gibt da eine Partei, …
Corona-Resolution der AfD beschlossen
Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD nun ihre Corona-Resolution bestätigt. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang…
Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus (Text) im Stadtrat am 25. März 2021
Hier mein Redemanuskript aus der heutigen Stadtratssitzung vom 25. März 2021. Thema war ein Antrag der Grünen zum Thema »Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln« (A0144/20). Hier der Link zum Video der Rede bei YouTube. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen…
Waffen für das Ordnungsamt?
Die Sächsische Staatsregierung plant, dass künftig die Mitarbeiter der Ordnungsämter mit „Waffen“ und polizeilichen Befugnissen ausgestattet werden. Der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Kumpf wendet sich in einem offenen Brief an die zuständigen Bürgermeister und fordert die vehemente Ablehnung dieses Vorhabens. Gerade jetzt, wo sich vermehrt…
Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 für Dresden – Die Zahlen
Im letzten Jahr hat die Zahl der in Dresden erfassten Straftaten um 5,5 Prozent zugenommen. Es wurden 48.929 Fälle erfasst, 2.553 mehr als im Vorjahr. 28.370 davon wurden aufgeklärt. 2019 waren es 25.329. Damit ist die Aufklärungsquote von 54,6 Prozent in 2019 auf…
Wiederholte Angriffe mutmaßlicher Linksextremisten
Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu den Farbanschlägen auf den Verein „Kaleb e. V.“, der u.a. Schwangere in Not unterstützt, und eine Kapelle der katholischen Piusbruderschaft: „Die Anschläge stehen offenbar im Zusammenhang mit dem Internationalen Frauentag am Montag,…
Kriminalstatistik für Sachsen: Größter Anstieg der Kriminalitätszahlen in Dresden
Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa in einer von der AfD zum Thema Ausländerkriminalität beantragten Aktuellen Stunde am 15. Oktober 2020 im Stadtrat mit Stolz geschwellter Brust verkündete: »Dresden ist sicher«. Damals wie heute sind wir…
„… weil in unvertretbarer … Weise in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen wird“
Zur Feier des Tages »leihe« ich mir einen Text der Bundes-AfD aus. Der Verfassungsschutz und damit alle, die diese Behörde zu ihrem politischen Handlanger machen (wollen), haben heute nämlich ordentlich paar auf die Finger bekommen: »Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung…