Gedanken zur Stadtratssitzung vom 11.08.2022 – gescheiterte Wahl der Bürgermeister
Im Nachgang zur gestrigen Stadtratssitzung einige Gedanken von mir, die nicht zwangsläufig die Meinung der gesamten Fraktion widerspiegeln. Und zwar schon deshalb nicht, weil es bisher keine interne Auswertung der Ereignisse in unserer Fraktion gegeben hat. Wir bleiben bei unserer bisherigen Position: Jede Form…
Mietpreisbremse schafft keine neuen Wohnungen
„Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreise bremsen“ war das Thema einer Aktuellen Stunde im Dresdner Stadtrat. Für die AfD-Fraktion wies Dr. Silke Schöps darauf hin, dass die derzeitige Situation auf dem Wohnungsmarkt durch politische Fehlentscheidungen mit verursacht wurde, etwa der verfehlten Euro-Niedrigzinspolitik, der Abzocke…
AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Die AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat am 11.07.2022 turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Matthias Rentzsch und Thomas Ladzinski führen nun gemeinsam als Vorsitzende die AfD-Fraktion, unterstützt werden sie von Dr. Silke Schöps als Stellvertreterin. Wolf Hagen Braun trat nicht wieder für…
[Anfrage:] Dresden arbeitet auch weiterhin mit russischen Künstlern zusammen
In den letzten Wochen und Monaten sind aus anderen Teilen Deutschlands immer wieder Fälle bekannt geworden, wo offenbar aus politischen Gründen, Verträge mit russischen Künstlern aufgekündigt wurden. Grund genug, der Sache in Dresden auf den Grund zu gehen. Ich war positiv überrascht, dass in…
Albertpark nicht verwildern lassen – Naherholungsgebiet erhalten
Meine Rede zur Weiterentwicklung des Albertparks in der Stadtratssitzung am 2. Juni 2022. Die AfD-Fraktion setzt sich für Naturschutz und familienfreundliche Naherholungsgebiete ein. Der Albertpark in Dresden muss in seiner ursprünglichen Form erhalten werden! Eigentlich ist das gar nicht mein Thema. Ich bin für…
Frischer Wind ins Dresdner Rathaus!
Ich hatte zum heutigen (12. Mai 2022) TOP 8 der Stadtratssitzung »Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2020« auch noch eine Rede vorbereitet, die nur »bei Bedarf« zu halten gewesen wäre. Wir haben den Punkt ohne Debatte beschlossen. Da ich im Manuskript ein paar interessante…
Luxus-Büros für die Verwaltung – Schlaglöcher und Stolperfallen für die Bürger?
Meine Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema »Investitionsprioritäten bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/24« in der Stadtratssitzung am 12. Mai 2022. Es gilt wie immer das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Eine Aktuelle Stunde, die sich mit den Prioritäten…
Bürgerumfrage zu einem jüdischen Museum für Sachsen in Dresden
Soll es in Dresden ein jüdisches Museum für Sachsen geben? Mit dieser und weiteren Fragen zur Sichtbarkeit jüdischer Kultur in Dresden wendet sich eine digitale Bürgerumfrage an die Dresdner. Die Umfrage läuft drei Wochen bis zum 30. Mai 2022. Hier gehts zur Umfrage: Befragungsportal…
Stadtrat darf nicht in die Tarifautonomie eingreifen – Meine Rede im Stadtrat am 13. April 2022
Manuskript meine Rede in der Stadtratssitzung vom 13. April 2022 zum SPD-Antrag »Dresden für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe – Mehr Verantwortung braucht mehr Gehalt« (A0342/22). Es gilt wie immer das gesprochene Wort – hier das Video bei YouTube: Sehr geehrter Erster Bürgermeister,…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
