Frischer Wind ins Dresdner Rathaus!
Ich hatte zum heutigen (12. Mai 2022) TOP 8 der Stadtratssitzung »Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2020« auch noch eine Rede vorbereitet, die nur »bei Bedarf« zu halten gewesen wäre. Wir haben den Punkt ohne Debatte beschlossen. Da ich im Manuskript ein paar interessante…
Luxus-Büros für die Verwaltung – Schlaglöcher und Stolperfallen für die Bürger?
Meine Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema »Investitionsprioritäten bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/24« in der Stadtratssitzung am 12. Mai 2022. Es gilt wie immer das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Eine Aktuelle Stunde, die sich mit den Prioritäten…
Bürgerumfrage zu einem jüdischen Museum für Sachsen in Dresden
Soll es in Dresden ein jüdisches Museum für Sachsen geben? Mit dieser und weiteren Fragen zur Sichtbarkeit jüdischer Kultur in Dresden wendet sich eine digitale Bürgerumfrage an die Dresdner. Die Umfrage läuft drei Wochen bis zum 30. Mai 2022. Hier gehts zur Umfrage: Befragungsportal…
Stadtrat darf nicht in die Tarifautonomie eingreifen – Meine Rede im Stadtrat am 13. April 2022
Manuskript meine Rede in der Stadtratssitzung vom 13. April 2022 zum SPD-Antrag »Dresden für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe – Mehr Verantwortung braucht mehr Gehalt« (A0342/22). Es gilt wie immer das gesprochene Wort – hier das Video bei YouTube: Sehr geehrter Erster Bürgermeister,…
Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz: Grundsteinlegung für ein Millionengrab?
Die AfD-Fraktion gedachte heute der verschwendeten Steuergelder für den Protzbau des neuen Verwaltungszentrums in Dresden. Dem Anlass angemessen, legten wir am Grundstein einen Kranz nieder. Schon jetzt ist absehbar, dass die Baukosten von insgesamt 140 Millionen Euro nicht zu halten sind. Außerdem gibt…
Petition zur Inflationsbekämpfung
Unter dem Titel »Inflationsbekämpfung endlich ernst nehmen – Preisanstieg begrenzen und Folgen der Inflation abfedern« hat die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine Petition zur Bekämpfung der Inflation gestartet. Zugleich wurde ein Antrag in den Geschäftsgang gegeben, der die Sächsischen Staatsregierung auffordert, sich auf…
Erklärung zur politischen „Lufthoheit“ bei Spaziergängen und Aktionen
In letzter Zeit wurden in den sozialen Netzwerken gewisse Vorfälle verbreitet, wonach auch durch die AfD Meinungsbekundungen unterbunden wurden. Grundsätzlich entscheidet der Organisator der Veranstaltung darüber, welche politischen Gruppierungen sich durch entsprechende Banner und Transparente zu erkennen geben dürfen. Das muss natürlich respektiert…
Erfurter Freiheitsappell der Ost-Fraktionen der AfD!
Woche für Woche gehen hunderttausende Bürger in Dörfern und Städten, in Ost und West auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht zu demonstrieren. Diese Proteste sind hier lautstark, dort zurückhaltend. Die besorgten Teilnehmer kommen aus ganz unterschiedlichen Milieus: Jung…
Petition gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen in Dresden
Nein zur Impfpflicht – §20a IfSG abschaffen und Versorgungsnotstand in Dresden abwenden! Die Unterzeichner fordern den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden auf, sich unverzüglich auf allen Ebenen für die Streichung und die Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege – speziell § 20a Infektionsschutzgesetz…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
