Das dritte Anti-Corona-Wochenende
Das dritte Wochenende in Folge sind wir gegen Grundrechtseinschränkungen unter dem Deckmantel der Corona-Krise auf der Straße. Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen und schon gar nicht zum Schweigen bringen. Wer wissen will, was MP Kretschmer heute mit den “Verschwörungstheoretikern” besprochen hat,…
Der Tag des Grauens – Steuerschätzung Mai 2020
Dass es schlimm werden würde, ist uns allen schon seit Wochen klar. Die heute veröffentlichte Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums macht das Haushaltsdesaster für den Bund und die Deutschen Länder und Gemeinden erstmals konkret fassbar: 2020 sollen die Steuereinnahmen des Bundes um 13,5 Prozent auf…
Zwölf-Punkte-Strategie zur Wiederbelebung der Wirtschaft in Dresden
Raus aus der Krise! – Wirtschaft in Dresden wiederbeleben Persönliche Vorbemerkung: Wir sind zwar nicht die erste Fraktion im Stadtrat, die einen Forderungskatalog zur Unterstützung der Dresdner Wirtschaft bei der Überwindung der Corona-Krise durch die Stadt veröffentlicht. Aber wir haben sehr lange und…
Corona-Querfront???
In diesen Tagen ist ein recht interessantes Phänomen in Dresden (und anderswo) zu beobachten: Links und Rechts spazieren und demonstrieren gemeinsam gegen die Beschränkung ihrer Grundrechte durch die Regierungen in der sog. Corona-Krise. Man war es bisher gewohnt auf verschiedenen Seiten der Polizeikette…
Banneraktion gegen den Corona-Wahnsinn
Heute gingen die Aktionen gegen die Corona-Maßnahmen weiter. Wir zeigten den Dresdner, was wir von der aktuellen Regierungspolitik halten. Wir wollen unsere Freiheit und Selbstbestimmung zurück und werden keine weiteren Einschränkungen unserer Grundrechte unwidersprochen hinnehmen. Wir wehren uns!
Impressionen vom ersten Maiwochenende
Das erste Maiwochenende stand in Dresden im Zeichen des zivilen Ungehorsams. Wie in vielen Städten und Gemeinden Deutschlands forderten Bürger ihre Grundrechte ein und wandten sich gegen überzogene Anti-Corona-Maßnahmen und einen drohenden Impfzwang. Da das Versammlungsrecht derzeit nur noch rudimentär ausgeübt werden darf,…
Reiseunternehmen protestieren vor dem Sächsischen Landtag
Es war vor allem unüberhörbar. Heute protestierten sächsische Reiseunternehmen vor dem Sächsischen Landtag in Dresden. Ein Reisebus-Corso drehte mit ohrenbetäubendem Hupkonzert seine Runden. Der Unmut der Unternehmen ist verständlich. Es geht um die nackte Existenz und um viele Arbeitsplätze. Noch immer warten viele…
[Pressemitteilung:] Kommunen brauchen Corona-Unterstützung
„Die finanzielle Situation der Kommunen in Sachsen ist durch die Corona-Pandemie und die durch den durch den Freistaat Sachsen verfügten Lock-Down der Wirtschaft äußerst angespannt. Die Haushaltssperre in Dresden ist dafür das beste Beispiel“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im…
[Pressemitteilung:] Haushaltssperre: Signal zur richtigen Zeit
Die von Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames erlassene Haushaltssperre ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat ein Signal zur richtigen Zeit. „Die Corona-Krise wird auch die Landeshauptstadt Dresden vor große haushaltswirtschaftliche Herausforderungen stellen. Wie groß die Einnahmeausfälle durch wegbrechende Steuereinnahmen tatsächlich werden, kann…
Neue Schulden dürfen auch in der Krise nur das allerletzte Mittel sein!
Am 9. März 2006 wurde Dresden mit einer historischen Abstimmung im Stadtrat die erste schuldenfreie Stadt in Deutschland. Damals wurde die städtische Wohnungsbaugesellschaft Woba mit 48000 Wohnungen und 1300 Gewerbeimmobilien an die amerikanische Investorengruppe Fortress verkauft. Der Kaufpreis betrug 1,7 Milliarden Euro, davon blieb…
Durch Corona zum links-grünen #Systemwechsel?
Nicht einmal die Corona-Krise hält unsere politischen Mitbewerber im Stadtrat davon ab, ihre menschenfeindliche Ideologie zu propagieren. Unverhohlen schlägt der Grüne Stadtrat Robert Schlick bei Twitter vor, “dass wir die Wirtschaft jetzt mal gegen die Wand fahren”. Das ist eine Verhöhnung der unzähligen…
