War’s das mit Sachsen? Kenia-Koalition träumt von einer Zeitenwende
„Sachsen ist Heimat für alle Menschen, die füreinander einstehen und die sich in ihrer Vielfältigkeit einbringen. Wir sind ein offenes und tolerantes Land…“ Diese Worte stammen nicht etwa aus einem Papier der sächsischen Grünen oder Linken. Nein, man findet sie im Koalitionsvertrag der…
[Pressemitteilung:] Unzureichende Buchführung reduziert Erfolgschancen
Ein außergerichtlicher Vergleich mit der Krankenkasse AOK PLUS sichert dem Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden immerhin rund die Hälfte der geforderten Leistungen. Aus Altfällen forderte das Städtische Klinikum noch eine Summe von 872.209,28 Euro, dessen Zahlung von der Krankenhasse beanstandet und abgelehnt wurde. Begründet…
Nachlese zum Nazi-Notstand und dem gestrigen Stadtratschaos
Nein, es gab bisher bewusst keinen Beitrag von mir zum sog. „Nazi-Notstand“. Und zwar deshalb nicht, weil ich einfach keine Lust hatte, mich mit diesem Blödsinn ein weiteres Mal auseinanderzusetzen. Fakt ist aber: Der von uns befürchtete Image-Schaden für Dresden ist eingetreten. Touristen…
[Pressemitteilung:] Rot-Rot-Grün lässt Stadtratssitzung platzen
Pressemitteilung der AfD-Fraktion vom 21. November 2019 Rot-Rot-Grün lässt Stadtratssitzung platzen „Ohne einen einzigen Tagesordnungspunkt abgearbeitet zu haben, lässt Rot-Rot-Grün die heutige Stadtratssitzung platzen. Dass kommt einer Arbeitsverweigerung gleich und zugleich dem Bürger teuer zu stehen“, sagt der Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Wolf Hagen Braun.…
Wie es wirklich um Deutschland steht – AfD Fraktion Hessen veröffentlicht Bestandsaufnahme
Gegenwärtig werden aus ideologischen Gründen immer noch so gut wie alle unserer politischen Initiativen in den Kommunal-/Parlamenten abgelehnt. Wir können aber auch noch anders! Immer wieder legen wir die Finger in die Wunde(n) und machen transparent, was dem Bürger sonst einfach verschwiegen würde.…
Genug GEZahlt! in Sachsen
Die Rundfunkgebühren sind nicht mehr zeitgemäß, ungerecht und wettbewerbsverzerrend. Obwohl der damit alimentierte öffentlich – rechtliche Rundfunk der politischen Unabhängigkeit und wirklichen Meinungsvielfalt verpflichtet ist, sieht es in der Realität ganz anders aus: Wir finanzieren mit unseren Rundfunkbeiträgen einen Staatsfunk – und können nichts dagegen machen?…
[Pressemitteilung:] AfD mahnt zu haushaltspolitischer Verantwortung
PRESSEMITTEILUNG – 26.09.2019 AfD mahnt zu haushaltspolitischer Verantwortung „Die finanziellen Spielräume der Landeshauptstadt tendieren derzeit gegen Null. Nur 28.800 Euro umfasst die sogenannte Liquiditätsreserve. Teure rot-rot-grüne Geschenke sind nicht möglich“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Dresdner Stadtrat.„Ursprünglich standen auf der Tagesordnung…
Ein paar persönliche Gedanken zum Start in die neue Wahlperiode des Stadtrates
Der neugewählte Dresdner Stadtrat nimmt in diesen Tagen nun endlich seine Arbeit auf. Für mich persönlich ist es – mit einer Unterbrechung – die dritte Wahlperiode. Ich hatte eigentlich nicht mehr vor, noch einmal für den Stadtrat zu kandidieren. Aber die Zeiten änderten…
[Pressemitteilung:] AfD-Fraktion fordert Entschuldigung für Entgleisung von OB Hilbert
Pressemitteilung vom 30. August 2019 „Mit Entschiedenheit weise ich die Ausführungen von Herrn Oberbürgermeister Dirk Hilbert im SZ-Interview vom 30.08.2019 hinsichtlich der Alternative für Deutschland zurück. Wer die AfD und damit auch Ihre Wähler als ‚schädliches Element für Dresden‘ verunglimpft, bedient sich nationalsozialistischer…
Dammbruch im Mecklenburg-Vorpommern? Zusammenarbeit von CDU und AfD
In den letzten Wochen und Monaten bemühten sich verschiedene CDU-Parteigrößen immer wieder eifrig darum, jede Koalitionsabsicht mit der AfD strikt auszuschließen. Aus den hinteren Reihe der Partei wurde dagegen diese Möglichkeit – zumindest hypothetisch und für die Zukunft – trotzdem immer wieder zur Diskussion…
Presseerklärung zum Umgang mit dem Festspielhaus Hellerau (EZKD)
Presseerklärung der neu gewählten Stadträte der AfD Dresden zum Umgang mit dem Festspielhaus Hellerau (EZKD) Die künftige Fraktion der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden wird die Verwendung öffentlicher Mittel im Kulturbereich einer grundlegenden Überprüfung unterziehen. Das gilt auch für das Festspielhaus Hellerau, das…
