• Galerie,  Stadtbezirksbeirat,  Wahlkreis

    Von Gittersee nach Freital mit der Windbergbahn — Projektvorstellung

    Let­zten Fre­itag ein­er der beson­ders schö­nen Tage in der Arbeit der Stadt­bezirks­beiräte von Dres­den-Plauen. Der Vere­in Wind­berg­bahn e. V. hat­te zu ein­er Pro­jek­tvorstel­lung ein­ge­laden. Wir hat­ten bere­its vorgelegt und die drin­gend notwendi­ge Sanierung des kleinen his­torischen Bahn­hof­s­ge­bäudes in Dres­den-Git­tersee (Her­mann-Michel-Straße) großzügig finanziell unter­stützt.…

  • Themen

    Das Dresdner Haushaltsloch wird größer

    Nur mit der aktuellen Haushaltssperre hat Dres­den die Chance mit ein­er schwarzen Null durch das Haushalt­s­jahr zu kom­men. Jede weit­ere Aus­nahme reißt die städtis­chen Finanzen ins Minus, wie der aktuelle Finanzz­wis­chen­bericht dar­legt. Für 2024 rech­net die Ver­wal­tung mit Mehraufwen­dun­gen von 130 Mil­lio­nen Euro…

  • Reden,  Stadtrat

    Weitere Millionen für Asyl-Unterbringung in Dresden

    Der Stad­trat hat in sein­er Sitzung am 7. Sep­tem­ber 2023 weit­ere 41,8 Mil­lio­nen Euro wegen Mehrbe­darf für Leis­tun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz beschlossen. Die AfD-Frak­tion stimmte geschlossen dage­gen. „Die Unter­bringung von Asyl­be­wer­bern ist eine kom­mu­nale Pflich­tauf­gabe. Aber den­noch ste­hen die Kosten in keinem Ver­hält­nis…

  • Stadtrat,  Themen

    “Modernstes Flüchtlingsheim” in Dresden

    Heute war ich bei der öffentlichen Besich­ti­gung der neuen Asy­lun­terkun­ft Lingn­er­allee 3 in Dres­den. Das frühere Hotel “City-Her­berge” wird 140 Asyl­be­wer­ber beherber­gen, z. T. auch in Einzelz­im­mern und mit Run­dum-Betreu­ung und ‑Ver­sorgung: Kan­tine mit drei Malzeit­en, Friseur, Gebet­sraum und organ­isierten Freizei­tange­boten. Das alles…

  • Stadtrat,  Themen

    AfD fordert Transparenz in der Dresdner Asylpolitik

    In weniger als zehn Jahren hat sich die Zahl der Ein­wohn­er mit Migra­tionsh­in­ter­grund oder aus­ländis­ch­er Staats­bürg­er­schaft in Dres­den mehr als ver­dop­pelt. Die Ver­wal­tung muss ihre Möglichkeit­en auss­chöpfen, um Migranten zu ein­er Rück­kehr in ihre Heimatlän­der bewe­gen! Die sozialen Fol­gen dieser Entwick­lung sind an…

  • Themen

    Garagen in Dresden erhalten

    Etwa 3.300 Dres­den­er Gara­gen befind­en sich auf städtis­chem Boden. Nach Prü­fung der einzel­nen Flächen durch die Stadtver­wal­tung möchte die Stadt nun 1965 Gara­gen­flächen umnutzen und die Gara­genbe­sitzer kündi­gen. Nur 415 Gara­gen erhal­ten einen 10-jähri­gen Bestandss­chutz. Eine Peti­tion fordert den Ober­bürg­er­meis­ter auf, von den…

  • Reden,  Stadtrat

    Klartext im Stadtrat: Gewalt gegen Frauen

    In der let­zten Stad­tratssitzung ist mir angesichts der Schein­heiligkeit der Alt­parteien der Kra­gen geplatzt: In Sachen Gewalt gegen benen­nen wir Roß und Reit­er Während der Stad­trats­de­bat­te zum The­ma “Gewalt gegen Frauen und häus­liche Gewalt” benan­nte einzig und allein die AfD-Frak­tion Roß und Reit­er.…

  • Stadtrat

    Haushaltssperre: Dresden hat ein Ausgabenproblem

    Neben den 45 Mil­lio­nen Euro Mehrkosten, die durch die Unter­bringung von Asyl­be­wer­bern und Per­so­n­en aus der Ukraine in 2023 zu Buche ste­hen, kom­men auf die Stadt Dres­den in nahezu allen sozialen Bere­ichen erhe­bliche Mehraus­gaben zu. Die Migra­tion in unsere Stadt erhöht die Fal­lzahlen…

  • Reden,  Stadtrat

    “Nicht mehr vermittelbar, dass Milliarden an Steuergeldern in illegale Migranten investiert werden!”

    Dr. Silke Schöps in der Debat­te zu den geplanten Con­tain­erdör­fern in Dres­den: “Wo nicht die Ver­nun­ft, son­dern das poli­tisch-moralis­che Prinzip das Han­deln der Poli­tik bes­timmt, ist das Chaos vor­pro­gram­miert. (…) Ille­gale Massen­zuwan­derung ist keine Naturge­walt, kein gottge­wolltes Schick­sal, son­dern eine Folge von falsch­er…