Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum«
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum« im Manuskript: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mir den Antrag der »Dissidenten« angeschaut habe, war ich mir nicht so ganz klar: Ist…
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Tagesordnungspunkt »Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen«. Hier das Manuskript, die gesprochene Rede weicht davon leicht ab: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren…
Hochwasserkatastrophe im Rheinland: Monumentales Staatsversagen oder eiskalte Berechnung?
Immer, wenn das Wetter mal wieder ein wenig zu schön oder zu schlecht, zu trocken oder zu nass, zu heiß oder zu kalt ist, tönte für gewöhnlich die Schar der Mainstream-Wetterfrösche, dass das jetzt alle viel zu extrem sein und am Klimawandel liegen…
Dresden, aber normal! – Weiße Flotte darf endlich wieder zur Dampferparade auslaufen
Sie fahren wieder! Heute, pünktlich um 10 Uhr, startete am Terrassenufer die traditionelle Dampferparade der Weißen Flotte. Durch den monatelangen Lockdown im Rahmen der Corona-Maßnahmen und die wirtschaftliche Schieflage des früheren Eigentümers der historischen Schaufelraddampfer stand die beliebte Dresdner Attraktion zwischenzeitlich vor dem…
AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu politisch motivierten Schändungen der Gedenkstätte. Vor allem Graffitischmierereien richteten großen Schaden…
Kein Vollzeit-Arbeitszwang für Mütter: Das Ehegattensplitting muss bleiben!
Die Zeiten, in denen ein Arbeiter seine Familie mit Ehefrau und mehreren Kindern noch allein unterhalten konnte und dabei nicht am Hungertuch nagen musste, sind lange vorbei. In der Nachkriegs-BRD war das Leben als Hausfrau und Mutter für die Durchschnittsfamilie noch möglich. Mittlerweile…
Neues Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz: Bürger werden nicht gefragt
Der Stadtrat hat die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Neubau des Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz abgelehnt. Mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP wurde somit der geplante Neubau des 137 Millionen Euro teuren Verwaltungszentrum zementiert. »Mit einem Bürgerentscheid hätten die Dresdner Bürger über…
Rede in der Stadtratssitzung vom 11.06.2021 zur E‑Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!« (Manuskript)
Meine Redemanuskript aus der Stadtratssitzung am 11. Juni 2021 zum Tagesordnungspunkt 44: E-Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«. Der Text weicht von der gesprochenen Rede ab, Video wird nachgereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, uns liegt eine Petition mit…
Bitte kein OB-Wahlkampf-Modus! – AfD-Fraktion plädiert für solide Haushaltspolitik
Die Landeshauptstadt Dresden hat den Vorläufigen Jahresabschluss 2020 sowie die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2021 bekanntgegeben. Die Stadt hat eine zusätzliche Liquidität von ca. 109 Millionen Euro. Zugleich hat der Oberbürgermeister eine umfangreiche Liste von Verwendungsvorschlägen unterbreitet. Dr. Silke Schöps, stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
