• Aktuelles

    Das dritte Anti-Corona-Wochenende

    Das drit­te Wochen­en­de in Fol­ge sind wir gegen Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen unter dem Deck­man­tel der Coro­na-Kri­se auf der Stra­ße. Wir las­sen uns nicht für dumm ver­kau­fen und schon gar nicht zum Schwei­gen brin­gen. Wer wis­sen will, was MP Kret­sch­mer heu­te mit den “Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern” bespro­chen hat,…

  • Finanzen

    Der Tag des Grauens – Steuerschätzung Mai 2020

    Dass es schlimm wer­den wür­de, ist uns allen schon seit Wochen klar. Die heu­te ver­öf­fent­lich­te Steu­er­schät­zung des Bun­des­fi­nanz­mi­ni­ste­ri­ums macht das Haus­halts­de­sa­ster für den Bund und die Deut­schen Län­der und Gemein­den erst­mals kon­kret fass­bar: 2020 sol­len die Steu­er­ein­nah­men des Bun­des um 13,5 Pro­zent auf…

  • Wirtschaft

    Zwölf-Punkte-Strategie zur Wiederbelebung der Wirtschaft in Dresden

    Raus aus der Krise! – Wirtschaft in Dresden wiederbeleben Per­sön­li­che Vor­be­mer­kung: Wir sind zwar nicht die erste Frak­ti­on im Stadt­rat, die einen For­de­rungs­ka­ta­log zur Unter­stüt­zung der Dresd­ner Wirt­schaft bei der Über­win­dung der Coro­na-Kri­se durch die Stadt ver­öf­fent­licht. Aber wir haben sehr lan­ge und…

  • Aktuelles

    Corona-Querfront???

    In die­sen Tagen ist ein recht inter­es­san­tes Phä­no­men in Dres­den (und anders­wo) zu beob­ach­ten: Links und Rechts spa­zie­ren und demon­strie­ren gemein­sam gegen die Beschrän­kung ihrer Grund­rech­te durch die Regie­run­gen in der sog. Coro­na-Kri­se. Man war es bis­her gewohnt auf ver­schie­de­nen Sei­ten der Poli­zei­ket­te…

  • AfD Dresden

    Banneraktion gegen den Corona-Wahnsinn

    Heu­te gin­gen die Aktio­nen gegen die Coro­na-Maß­nah­men wei­ter. Wir zeig­ten den Dresd­ner, was wir von der aktu­el­len Regie­rungs­po­li­tik hal­ten. Wir wol­len unse­re Frei­heit und Selbst­be­stim­mung zurück und wer­den kei­ne wei­te­ren Ein­schrän­kun­gen unse­rer Grund­rech­te unwi­der­spro­chen hin­neh­men. Wir weh­ren uns!

  • Veranstaltungen

    Impressionen vom ersten Maiwochenende

    Das erste Mai­wo­chen­en­de stand in Dres­den im Zei­chen des zivi­len Unge­hor­sams. Wie in vie­len Städ­ten und Gemein­den Deutsch­lands for­der­ten Bür­ger ihre Grund­rech­te ein und wand­ten sich gegen über­zo­ge­ne Anti-Coro­na-Maß­nah­men und einen dro­hen­den Impf­zwang. Da das Ver­samm­lungs­recht der­zeit nur noch rudi­men­tär aus­ge­übt wer­den darf,…

  • Wirtschaft

    Reiseunternehmen protestieren vor dem Sächsischen Landtag

    Es war vor allem unüber­hör­bar. Heu­te pro­te­stier­ten säch­si­sche Rei­se­un­ter­neh­men vor dem Säch­si­schen Land­tag in Dres­den. Ein Rei­se­bus-Cor­so dreh­te mit ohren­be­täu­ben­dem Hup­kon­zert sei­ne Run­den. Der Unmut der Unter­neh­men ist ver­ständ­lich. Es geht um die nack­te Exi­stenz und um vie­le Arbeits­plät­ze. Noch immer war­ten vie­le…

  • Bildung,  Pressemitteilungen

    [Pressemitteilung:] Kommunen brauchen Corona-Unterstützung

    „Die finan­zi­el­le Situa­ti­on der Kom­mu­nen in Sach­sen ist durch die Coro­na-Pan­de­mie und die durch den durch den Frei­staat Sach­sen ver­füg­ten Lock-Down der Wirt­schaft äußerst ange­spannt. Die Haus­halts­sper­re in Dres­den ist dafür das beste Bei­spiel“, sagt Dr. Sil­ke Schöps, finanz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der AfD-Frak­ti­on im…

  • Finanzen,  Pressemitteilungen

    [Pressemitteilung:] Haushaltssperre: Signal zur richtigen Zeit

    Die von Finanz­bür­ger­mei­ster Dr. Peter Lames erlas­se­ne Haus­halts­sper­re ist aus Sicht der AfD-Frak­ti­on im Dresd­ner Stadt­rat ein Signal zur rich­ti­gen Zeit. „Die Coro­na-Kri­se wird auch die Lan­des­haupt­stadt Dres­den vor gro­ße haus­halts­wirt­schaft­li­che Her­aus­for­de­run­gen stel­len. Wie groß die Ein­nah­me­aus­fäl­le durch weg­bre­chen­de Steu­er­ein­nah­men tat­säch­lich wer­den, kann…

  • Finanzen

    Neue Schulden dürfen auch in der Krise nur das allerletzte Mittel sein!

    Am 9. März 2006 wur­de Dres­den mit einer histo­ri­schen Abstim­mung im Stadt­rat die erste schul­den­freie Stadt in Deutsch­land. Damals wur­de die städ­ti­sche Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft Woba mit 48000 Woh­nun­gen und 1300 Gewer­be­im­mo­bi­li­en an die ame­ri­ka­ni­sche Inve­sto­ren­grup­pe Fort­ress ver­kauft. Der Kauf­preis betrug 1,7 Mil­li­ar­den Euro, davon blieb…

  • Wirtschaft

    Durch Corona zum links-grünen #Systemwechsel?

    Nicht ein­mal die Coro­na-Kri­se hält unse­re poli­ti­schen Mit­be­wer­ber im Stadt­rat davon ab, ihre men­schen­feind­li­che Ideo­lo­gie zu pro­pa­gie­ren. Unver­hoh­len schlägt der Grü­ne Stadt­rat Robert Schlick bei Twit­ter vor, “dass wir die Wirt­schaft jetzt mal gegen die Wand fah­ren”. Das ist eine Ver­höh­nung der unzäh­li­gen…