Stadtverwaltung: Werbewand vor “Panzerkette” war Fehler
Wie berichtet, war die Gedenkstätte “Panzerkette” am Postplatz ausgerechnet am 17. Juni durch eine großformatige Werbewand der REWE-Team-Challenge verdeckt worden („Gedenken zum 17. Juni – Wo ist die Panzerkette?”). Ich hatte daraufhin eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat diese nun mit Schreiben vom 6. Juli 2026 beantwortet (AF1441/26). Demnach basierte der Termin der Veranstaltung auf der Anzeige des Veranstalters, der als Veranstaltungsfläche den gesamten Bereich zwischen Annenstraße, Postplatz/Marienstraße und Freiberger Straße angegeben hatte – ein Areal, auf dem sich auch das Denkmal befindet. Weder die koordinierende noch die flächenverwaltende Organisationseinheit hatten den Termin beanstandet. Die Fotowand selbst wurde im Rahmen der Sondernutzungserlaubnis für die Rewe-Teamchallenge genehmigt, der Bescheid erging am 12. Juni 2026. Die Verwaltung weist…
Mangelnde Transparenz bei den Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine
Über die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine informiert nun eine umfangreiche Anfrage (AF0397/25), die AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps an den Oberbürgermeister gestellt hat. So lebten im März 2025 insgesamt 8.328 ukrainische Flüchtlinge in Dresden. Davon waren 3.015 Personen männlich. Als Gesamtaufwendungen für das Jahr 2024 werden 8.331.600,55 Euro angegeben. Allerdings weist die Landeshauptstadt Dresden darauf hin, dass bis Ende September 2022 alle anfallenden Kosten im Zusammenhang mit den Ukrainehilfen über einen statistischen Auftrag erfasst wurden, nun aber keine Unterscheidung zwischen Kosten der Ukrainehilfen und den allgemeinen Kosten im Kontext Flucht und Asyl getroffen werden. Somit sind die Kosten der Ukrainehilfen nicht mehr trennscharf darstellbar. Zusammenfassend teilt die Landeshauptstadt Dresden daher mit: „Es lässt sich somit feststellen, dass in der…
Anfrage zum „Gendersternchen“
Anfrafe zur bargeldlosen Zahlung im Bürgerbüro
Anfrage zu Frauenhäusern in Dresden
Anfrage zu Baumkrankheiten in Dresden
Stadträtin der AfD-Fraktion Dresden
