Kein Vollzeit-Arbeitszwang für Mütter: Das Ehegattensplitting muss bleiben!
Die Zeiten, in denen ein Arbeiter seine Familie mit Ehefrau und mehreren Kindern noch allein unterhalten konnte und dabei nicht am Hungertuch nagen musste, sind lange vorbei. In der Nachkriegs-BRD war das Leben als Hausfrau und Mutter für die Durchschnittsfamilie noch möglich. Mittlerweile sind Familien mit unterem und mittleren Einkommen dazu gezwungen, dass der Partner wenigstens in Teilzeit mitarbeitet. Sonst droht der Gang zum Sozialamt. Die Löhne sind zu niedrig. Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge viel zu hoch. Das 1958 eingeführte Ehegattensplitting war bislang ein kleiner steuerlicher Ausgleich, damit – vorranging – Mütter zumindest einen Teil ihrer Arbeitskraft allein der Familie widmen konnten. Teilzeit oder geringfügige Beschäftigung wurden führten zu einer steuerlich…
Wiederholte Angriffe mutmaßlicher Linksextremisten
Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu den Farbanschlägen auf den Verein „Kaleb e. V.“, der u.a. Schwangere in Not unterstützt, und eine Kapelle der katholischen Piusbruderschaft: „Die Anschläge stehen offenbar im Zusammenhang mit dem Internationalen Frauentag am Montag, den Linksextremisten für ihre Ideologie vereinnahmen wollten. Pluralismus, Meinungs- und Religionsfreiheit gelten in den Augen dieser sogenannten Feministinnen und ihrer Unterstützer offenbar nicht für alle, besonders nicht für Vertreter traditioneller und konservativer Werte. Mütter und ihre Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Das soll hier offenbar in Frage gestellt werden. Immer wieder werden Einrichtungen attackiert, die den Linksextremisten ein Dorn im Auge sind. Der Schutz des ungeborenen…
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020. Meine erste »große« Rede im Stadtrat. Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
Keine Verschuldung – klare Prioritätensetzung
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Dresdner Stadtrat mit den Prioritäten für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/2022 und die mittelfristige Finanzplanung auseinandergesetzt. „Die Aktuelle Stunde hat die unterschiedlichen politischen Positionen im Dresdner Stadtrat klar offengelegt. Es ist erschreckend, mit welcher Leichtigkeit die linke Stadtratsseite einer neuen Verschuldung das Wort redet. Anstatt den Gürtel enger zu schnallen, sollen alle Ausgabewünsche notfalls mit Kreditaufnahmen finanziert werden. Das ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Krise und den damit verbundenen finanziellen Einschränkungen für Dresden fatal. Eine solche Haushaltspolitik lehnt die AfD-Fraktion mit aller Deutlichkeit ab“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. „Wichtig ist gerade eine jetzt eine klare…
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Text)
Nachstehend mein Redemanuskript der Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020 (kleine Abweichungen vom gesprochenen Wort – Video wird nachgereicht): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren am Livestream! In Dresden leben derzeit etwa 95.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren – so will man hoffen, gut umsorgt in ihren Familien. Die meisten von ihnen besuchen Kita, Hort und Schule. Ihre Eltern sind größtenteils berufstätig, manche auch als Freiberufler oder mit eigenem Unternehmen. Viele haben außerdem eine enge Bindung zu ihren Großeltern. Ich spreche hier von unseren Dresdner Familien. Für uns als AfD-Fraktion die oberste politische Priorität – unabhängig von jeder noch so schlimmen Krise!…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
