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Rede zur Unter­stüt­zung der Weih­nachts­märk­te im Stadt­rat vom 10.11.2020

Hier mei­ne Rede­ma­nu­skript für die gest­ri­ge Stadt­rats­son­der­sit­zung. Auf­grund der Ent­wick­lung der Debat­te bin ich dann teil­wei­se etwas abge­wi­chen. An der Grund­aus­sa­ge ändert das aber nichts. Hier gib­t’s das Video mei­ner Rede. 

Und noch­mals: Nein, ich muss mich für mei­ne Mei­nung weder anschrei­en noch per­sön­lich beschimp­fen las­sen, wie im Ple­num geschehen. 

Dass die SPD ein Ver­bot der Weih­nachts­märk­te for­dern wür­de, war mir bereits vor­ab auf­grund ver­schie­de­ner Äuße­run­gen in der Pres­se klar. Das Titel­bild zeigt den Striet­zel­markt 2019.

Sehr geehr­ter Herr Oberbürgermeister,

mei­ne Damen und Herren,

in weni­gen Wochen ist schon Weih­nach­ten. Vie­le Kin­der haben sicher schon Wunsch­zet­tel fer­tig geschrie­ben. Wenn ich so einen Wunsch­zet­tel für Dres­den schrei­ben wür­de, hät­te ich – neben vie­len ande­ren Din­gen – den Wunsch, dass der Striet­zel­markt und die ande­ren Weih­nachts­märk­te auch in die­sem Jahr statt­fin­den kön­nen. Ob nun auf dem Neu­markt, der Haupt­stra­ße, der Pra­ger Stra­ße oder auf dem Kör­ner­platz. Vor­weih­nacht­li­ches Markt­trei­ben ist in Dres­den mitt­ler­wei­le mehr als „nur“ der Strietzelmarkt.

Wir sind Stadt­rä­te müs­sen uns des­halb nicht wie die Kin­der aufs Wün­schen beschrän­ken, um dann zu hof­fen, dass das Christ­kind oder der Weih­nachts­mann unse­re Wün­sche erfüllt. Wir kön­nen kon­kret etwas tun!

Des­halb sind von ver­schie­de­nen Frak­tio­nen Anträ­ge ein­ge­bracht wor­den. Von uns ist auch noch einer im Geschäftsgang.

Hier geht es heu­te um die Unter­stüt­zung von allen Märk­ten, die die Stadt Dres­den mit­tels Ver­ga­be von Kon­zes­sio­nen betrei­ben lässt. 400.000 Euro sind uns das wert.

Durch die sehr auf­wän­di­gen Hygie­nekon­zep­te ent­ste­hen Kosten und Min­der­ein­nah­men, die für die Kon­zes­si­ons­neh­mer und Händ­ler nur sehr schwer dar­stell­bar sind. Damit soll ver­hin­dern wer­den, dass Märk­te wenig­stens nicht an den Kosten schei­tern – auch wenn die Ver­län­ge­rung und/​oder Ver­schär­fung des Lock­down wei­ter­hin wie ein Damo­kles­schwert über ihnen schwebt.

Ver­nünf­ti­ge Anträ­ge unter­stüt­zen wir und des­halb auch die­sen inter­frak­tio­nel­len Antrag von CDU und FDP. Ande­re Tei­le die­ses Stadt­ra­tes haben die Weih­nachts­märk­te in Dres­den längst abge­schrie­ben. Wenn man unbe­dingt die 5‑Pro­zent-Hür­de nach unten rei­ßen will, muss man das wohl so machen.

Die AfD wird wei­ter für die Weih­nachts­märk­te kämp­fen. Unse­re Stadt braucht in schwie­ri­gen Zei­ten ein Stück Nor­ma­li­tät durch Wah­rung unse­rer Tra­di­tio­nen, an denen sich unse­re Bür­ger erfreu­en kön­nen. Selbst 1945, als unse­re Stadt in Trüm­mern lag, hat es sowas wie einen Weih­nachts­markt gegeben.

Ich woll­te heu­te hier eigent­lich kei­ne Coro­na-Debat­te auf­ma­chen, aber der Kol­le­ge von der SPD hat es bereits getan: Es leug­net nie­mand von uns die­se Krank­heit, aber wir kri­ti­sie­ren den Umgang damit und vor allem die unsäg­li­che Bevor­mun­dung der Bür­ger. Wir brau­chen Eigen­ver­ant­wor­tung und kei­ne Polit-Nan­nys, die die Bür­ger wie Klein­kin­der behandeln.

Wenn den Bür­gern prak­tisch alles aus Arbeit und Schu­le ver­bo­ten und genom­men wird (ein­schließ­lich ele­men­tar­ster Grund­rech­te) – muss sich nie­mand wun­dern, dass sich die Coro­na-Müdig­keit immer mehr aus­brei­tet und der Wider­stand wei­ter wächst. Ich war am Sonn­abend in Leip­zig wie­der auf der Quer­den­ken-Demo, habe mit vie­len fried­li­chen Bür­gern aus ganz Deutsch­land dort gespro­chen und kann Ihnen sagen: der Frust ist groß.

Sie kön­nen kei­nem erklä­ren, war­um er zwar mit der DVB dicht gedrängt im Berufs­ver­kehr zur Arbeit oder Schu­le fah­ren soll, aber nicht unter stren­gen Hygie­ne­maß­nah­men und mit Abstand einen Weih­nachts­markt oder eine Kul­tur­ver­an­stal­tung oder ein Restau­rant besu­chen darf.

Tra­gen wir also wenig­stens dazu bei, dass wir uns in der Advents­zeit an unse­ren Weih­nachts­märk­ten erfreu­en kön­nen. Set­zen wir ein Zei­chen der Hoff­nung für unse­re Stadt!