Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede.
Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen.
Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen anderen Dingen – den Wunsch, dass der Strietzelmarkt und die anderen Weihnachtsmärkte auch in diesem Jahr stattfinden können. Ob nun auf dem Neumarkt, der Hauptstraße, der Prager Straße oder auf dem Körnerplatz. Vorweihnachtliches Markttreiben ist in Dresden mittlerweile mehr als „nur“ der Strietzelmarkt.
Wir sind Stadträte müssen uns deshalb nicht wie die Kinder aufs Wünschen beschränken, um dann zu hoffen, dass das Christkind oder der Weihnachtsmann unsere Wünsche erfüllt. Wir können konkret etwas tun!
Deshalb sind von verschiedenen Fraktionen Anträge eingebracht worden. Von uns ist auch noch einer im Geschäftsgang.
Hier geht es heute um die Unterstützung von allen Märkten, die die Stadt Dresden mittels Vergabe von Konzessionen betreiben lässt. 400.000 Euro sind uns das wert.
Durch die sehr aufwändigen Hygienekonzepte entstehen Kosten und Mindereinnahmen, die für die Konzessionsnehmer und Händler nur sehr schwer darstellbar sind. Damit soll verhindern werden, dass Märkte wenigstens nicht an den Kosten scheitern – auch wenn die Verlängerung und/oder Verschärfung des Lockdown weiterhin wie ein Damoklesschwert über ihnen schwebt.
Vernünftige Anträge unterstützen wir und deshalb auch diesen interfraktionellen Antrag von CDU und FDP. Andere Teile dieses Stadtrates haben die Weihnachtsmärkte in Dresden längst abgeschrieben. Wenn man unbedingt die 5‑Prozent-Hürde nach unten reißen will, muss man das wohl so machen.
Die AfD wird weiter für die Weihnachtsmärkte kämpfen. Unsere Stadt braucht in schwierigen Zeiten ein Stück Normalität durch Wahrung unserer Traditionen, an denen sich unsere Bürger erfreuen können. Selbst 1945, als unsere Stadt in Trümmern lag, hat es sowas wie einen Weihnachtsmarkt gegeben.
Ich wollte heute hier eigentlich keine Corona-Debatte aufmachen, aber der Kollege von der SPD hat es bereits getan: Es leugnet niemand von uns diese Krankheit, aber wir kritisieren den Umgang damit und vor allem die unsägliche Bevormundung der Bürger. Wir brauchen Eigenverantwortung und keine Polit-Nannys, die die Bürger wie Kleinkinder behandeln.
Wenn den Bürgern praktisch alles aus Arbeit und Schule verboten und genommen wird (einschließlich elementarster Grundrechte) – muss sich niemand wundern, dass sich die Corona-Müdigkeit immer mehr ausbreitet und der Widerstand weiter wächst. Ich war am Sonnabend in Leipzig wieder auf der Querdenken-Demo, habe mit vielen friedlichen Bürgern aus ganz Deutschland dort gesprochen und kann Ihnen sagen: der Frust ist groß.
Sie können keinem erklären, warum er zwar mit der DVB dicht gedrängt im Berufsverkehr zur Arbeit oder Schule fahren soll, aber nicht unter strengen Hygienemaßnahmen und mit Abstand einen Weihnachtsmarkt oder eine Kulturveranstaltung oder ein Restaurant besuchen darf.
Tragen wir also wenigstens dazu bei, dass wir uns in der Adventszeit an unseren Weihnachtsmärkten erfreuen können. Setzen wir ein Zeichen der Hoffnung für unsere Stadt!
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