#b2908 – Meine persönlichen Eindrücke von der Querdenken-Demo in Berlin
Die Corona-Demo gestern in Berlin war neben denen in der Zeit der politischen Wende 1989 die beeindruckendste, die ich bisher miterlebt habe. Eigentlich fanden gestern in Berlin eine ganze Reihe öffentlicher Versammlungen parallel statt. Die Stimmung bei »Querdenken« zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule hatte etwas von einem Hippie-Festival. Überall auf den Straßen und auf den Wiesen des angrenzenden Tiergartens lagerten Menschen in der Sonne, sprachen miteinander, tanzten und hörten den Rednern zu. Es waren ungefähr genauso viele Regenbogen- wie Deutschland-Fahnen zu sehen. Viele teilten ihre Botschaften durch selbstgemachte Transparente oder und andere kreative Ideen mit. Im Mittelpunkt standen Freiheit, Liebe und die Ablehnung von Corona-Repressalien. Nach dem Blau der AfD…
Berlin verbietet regierungskritische Demonstration: Werden jetzt unsere Grundrechte endgültig abgeschafft?
Wie viele Teilnehmer die Demonstration gegen die Corona-Hysterie der politischen Machthaber in Berlin und für den Schutz unserer Grundrechte am 1. August 2020 wirklich hatte, wird wohl nie endgültig geklärt werden. Jedenfalls müssen es sehr viel mehr als die offiziellen 17−20.000 gewesen sein. Ich war damals nicht dabei, sondern zu dieser Zeit gerade in Wien. Die Bilder aus Berlin gingen um die Welt: Deutschland steht auf! Umso vorhersehbarer war es, dass die Mainstream-Presse sofort aus allen Rohren auf die friedlichen Demonstranten zu schießen begann. Es sei eine Demo von Nazis und Aluhutträgern gewesen, die eine neue Infektionswelle auslösen würde. Doch nichts davon stellte sich als wahr heraus. Selbst der merkeltreue…
Die Hintergründe des Corona-Wahns
In diesem Video von GD-TV Schwäbisch-Gmünd zerlegt Psychologiestudent Sebastian den Corona-Wahn argumentativ. Dilettantismus, Panikmache, Desinformation, Meinungsmanipulation. Katastrophe mit Ansage. Aber nicht durch das Virus selbst, sondern durch das Handeln der politischen Kaste. Es war nämlich in erster Linie ein Stresstest fürs Gesundheitssystem und den haben wir in Deutschland – im Gegensatz zu anderen Ländern mit Bravour bestanden. Aber seht selbst:
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020. Meine erste »große« Rede im Stadtrat. Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
[Pressemitteilung:] Keine Verschuldung – klare Prioritätensetzung
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Dresdner Stadtrat mit den Prioritäten für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/2022 und die mittelfristige Finanzplanung auseinandergesetzt. „Die Aktuelle Stunde hat die unterschiedlichen politischen Positionen im Dresdner Stadtrat klar offengelegt. Es ist erschreckend, mit welcher Leichtigkeit die linke Stadtratsseite einer neuen Verschuldung das Wort redet. Anstatt den Gürtel enger zu schnallen, sollen alle Ausgabewünsche notfalls mit Kreditaufnahmen finanziert werden. Das ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Krise und den damit verbundenen finanziellen Einschränkungen für Dresden fatal. Eine solche Haushaltspolitik lehnt die AfD-Fraktion mit aller Deutlichkeit ab“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. „Wichtig ist gerade eine jetzt eine klare…
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Text)
Nachstehend mein Redemanuskript der Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020 (kleine Abweichungen vom gesprochenen Wort – Video wird nachgereicht): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren am Livestream! In Dresden leben derzeit etwa 95.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren – so will man hoffen, gut umsorgt in ihren Familien. Die meisten von ihnen besuchen Kita, Hort und Schule. Ihre Eltern sind größtenteils berufstätig, manche auch als Freiberufler oder mit eigenem Unternehmen. Viele haben außerdem eine enge Bindung zu ihren Großeltern. Ich spreche hier von unseren Dresdner Familien. Für uns als AfD-Fraktion die oberste politische Priorität – unabhängig von jeder noch so schlimmen…
[Pressemitteilung:] Verschuldungsverbot in Dresden – „Die Linke“ muss das Haushalten noch lernen
“Die AfD-Fraktion im Stadtrat bleibt dem Grundsatz der Generationengerechtigkeit auch in Zeiten leerer Kassen verpflichtet”, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Silke Schöps. „Wer von den Linken meint, dass die Corona-Krise nicht ohne schmerzhafte Ausgabenkürzungen zu bewältigen ist, zeigt, dass er für verantwortliches Regieren nicht geeignet ist. Wenn die Landeshauptstadt Dresden mit erheblichen Einnahmeausfällen im dreistelligen Millionenbereich zu rechnen hat, kann man doch nicht so tun, als sei nichts gewesen und weitermachen wie bisher. Da ist es dringend geboten, das Geld zusammenzuhalten und Einsparungen vorzunehmen. Das Verschuldungsverbot der Landeshauptstadt Dresden gilt – auch im Interesse zukünftiger Generationen – weiterhin. Die Konsequenz für die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger kann nur sein,…
Tourismus-Desaster für Dresden: “Weiße Flotte” zahlungsunfähig?
Viele sächsische Unternehmen können derzeit nur mit staatlicher Unterstützung die Corona-Krise durchstehen. So musste auch die “Weiße Flotte”, die seit einigen Jahren besonders unter dem Niedrigwasser der Elbe zu leiden hat, einen Kredit beim Freistaat beantragen. Das Geld wird dringend benötigt, um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Da aber bisher nichts gezahlt wurde, steht das Traditionsunternehmen nun vor der Insolvenz! Vorläufig soll der Betrieb erst einmal weitergehen. Die Elbeschiffer stehen zu ihren Dampfern, müssen aber trotzdem an die Zukunft ihrer Familien denken. Es gibt nur wenige Binnenschiffer, die überhaupt die alten Schiffe fahren können. Um diese Mitarbeiter halten zu können, muss Klarheit geschaffen werden. Schickt der Freistaat das Unternehmen, an dem…
Das dritte Anti-Corona-Wochenende
Das dritte Wochenende in Folge sind wir gegen Grundrechtseinschränkungen unter dem Deckmantel der Corona-Krise auf der Straße. Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen und schon gar nicht zum Schweigen bringen.
