Weitere Millionen für Asyl-Unterbringung in Dresden
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. September 2023 weitere 41,8 Millionen Euro wegen Mehrbedarf für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen. „Die Unterbringung von Asylbewerbern ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Aber dennoch stehen die Kosten in keinem Verhältnis mehr“, betont AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps. „Das Geld fehlt an anderer Stelle. Die Folge ist eine Haushaltssperre. Während die Bürger den Gürtel immer enger schnallen müssen, werden Hotels und Container zu Mondpreisen angemietet und Luxusunterkünfte wie die ehemaligen Cityherberge an der Lingnerallee eröffnet. Die AfD-Fraktion fordert vom Oberbürgermeister, endlich gegenüber Land und Bund auf einen Kurswechsel in der verfehlten Migrationspolitik zu drängen.“ Hier geht es zum Video der Rede auf YouTube.
Klartext im Stadtrat: Gewalt gegen Frauen
In der letzten Stadtratssitzung ist mir angesichts der Scheinheiligkeit der Altparteien der Kragen geplatzt: In Sachen Gewalt gegen benennen wir Roß und Reiter Während der Stadtratsdebatte zum Thema “Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt” benannte einzig und allein die AfD-Fraktion Roß und Reiter. “Es ist nun mal so, dass zwischen dem Verhalten junger Männer und dem kulturellen Hintergrund ein Zusammenhang besteht. […] So geht das nicht weiter. Wir werden uns auch weiterhin für die Rechte und die Sicherheit unserer Frauen und Mädchen einsetzen!”, stellt AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps unmissverständlich klar.
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Stadträtin der AfD-Fraktion Dresden
