Linksextremistische Schmierereien am Elberadweg
Linksextremisten haben in der Nacht zu Donnerstag, dem 15. Januar 2026, großflächig die Stützmauer am Elberadweg in Höhe des Japanischen Palais beschmiert. Bezüglich des Sachschadens und der Reinigungskosten wird die AfD-Stadtratsfraktion eine Anfrage an den Oberbürgermeister stellen. Stadträtin Dr. Silke Schöps, Fraktionssprecherin für Ordnung und Sicherheit, betont: “Linksextremismus, egal ob das Angreifen und Diffamieren vermeintlicher politisch Andersdenkender, Sachbeschädigung oder gar Terrorismus wie jüngst in Berlin, gehört mit aller Entschlossenheit bekämpft. Von Polizei und Justiz erwarten wir sorgfältige Ermittlungsarbeit, um die Täter zu fassen, und von der Landeshauptstadt Dresden, dass die politische Schmiererei schnellstmöglich entfernt wird.”
Messerangriff in Dresden: Die Folgen unkontrollierter Migration
Der jüngste Vorfall in der Straßenbahnlinie 7 am Neustädter Markt in Dresden ist ein weiterer Beleg für die wachsende Unsicherheit in unserer Stadt. Als Stadträtin der AfD ist es meine Pflicht, die Wahrheit anzusprechen, die von den etablierten Parteien und vielen Medien oft verschwiegen wird: Die unkontrollierte Migration gefährdet unsere Sicherheit und den sozialen Frieden. Am 24. August 2025, um 0:25 Uhr, belästigten zwei Männer in der Straßenbahnlinie 7 weibliche Fahrgäste. Ein 21-jähriger US-Bürger griff mutig ein und wurde dafür von einem der Täter mit einem Messer verletzt. Während ein Täter, ein 21-jähriger Syrer, gestellt werden konnte, ist der zweite weiterhin auf der Flucht. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und sucht Zeugen unter der Nummer (0351) 483 22 33.…
Und wieder ausländische Drogendealer am Wiener Platz aufgegriffen
Die Präsenz- und Ermittlungsgruppe ist am Mittwoch (11.07.2025) erneut im Bereich der Prager Straße im Einsatz gewesen. Dabei wurde sie von der Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt. Die Beamten kontrollierten 71 Personen und sprachen drei Platzverweise aus. Dabei stellten sie drei mutmaßliche Drogenhändler (16, 19, 24). Die drei Syrer wurden dabei beobachtet, wie sie Cannabis verkauften, und anschließend kontrolliert. Der 19-Jährige hatte etwa 50 Gramm Cannabis einstecken. Das Geld aus dem Drogenverkauf hatte das Trio untereinander aufgeteilt. Die Polizisten brachten die beiden älteren auf das Revier und übergaben den Jugendlichen seinen Eltern. Alle drei erhielten Anzeigen wegen des unerlaubten Handels mit Cannabis. Einem 19-Jährigen sprachen die Beamten ein Aufenthaltsverbot aus. Der aus dem Gaza stammende Staatenlose war in der Vergangenheit wiederholt als…
Schnellverfahren gegen Drogendealer: Ein Schritt in die richtige Richtung, aber nicht genug
Gestern (4. Juni 2025) hat das Amtsgericht Dresden einen 23-jährigen Libyer wegen Handels mit Betäubungsmitteln zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. Die rasche Verurteilung im beschleunigten Verfahren zeigt, dass unsere Justiz in der Lage ist, entschlossen gegen Drogenkriminalität vorzugehen. Der beschuldigte Drogenhändler führte am 3. Juni 2025 auf der Breslauer Straße in Dresden etwa zwei Gramm Kokain und sieben Ecstasy-Tabletten mit sich, dazu 540 Euro Bargeld aus früheren Drogengeschäften. In der Wohnung seiner Mutter in Meißen wurden weitere 1,4 Gramm Kokain und drei Ecstasy-Tabletten gefunden. Diese konsequente Verfolgung ist ein wichtiges Signal, reicht aber nicht aus. Die Sicherstellung der Drogen und des Bargeldes sowie die Verurteilung sind richtige Schritte, aber sie lösen das Problem nicht an der Wurzel.…
Brutaler Messerangriff auf einen Taxifahrer: Vorbestrafter Iraner unter Mordverdacht
Wieder ein Messerangriff in Dresden: Ein 28-jähriger Iraner, bereits vorbestraft und unter Bewährung stehend, soll in der Nacht zum 22. Mai 2025 einen 54-jährigen Taxifahrer syrischer Herkunft mit einem Messer brutal angegriffen haben. Der Vorfall ereignete sich gegen 02:00 Uhr an der Ammonstraße Ecke Rosenstraße, als der Täter den Fahrer während der Fahrt im Taxi unvermittelt attackierte und ihm Stichverletzungen am Hinterkopf zufügte. Das Taxi geriet von der Straße ab und prallte gegen einen Bordstein. Der Fahrer konnte sich trotz schwerer Verletzungen wehren, woraufhin der Angreifer flüchtete. Das Opfer musste im Krankenhaus behandelt werden. Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung. Der Beschuldigte, der den Tod des Opfers billigend in Kauf genommen haben…
Aufenthaltsverbote für ausländische Kriminelle: Ein Schritt nach vorn, aber nicht genug
Als AfD-Stadträtin in Dresden begrüße ich die Maßnahmen gegen ausländische Kriminelle. Die Präsenz- und Ermittlungsgruppe »Innenstadt« hat seit Ende 2024 zwölf Aufenthaltsverbote für den Wiener Platz ausgesprochen, gegen acht Tunesier, einen Afghanen, einen Syrer, einen Palästinenser und einen Türken (19 bis 40 Jahre alt). Diese Mehrfachtäter, vor allem wegen Drogenhandels, Körperverletzung, Bedrohung oder Diebstahl straffällig, wurden für drei Monate aus der Innenstadt verbannt. Landeshauptstadt Dresden, 22. Mai 2025 Medienservice Sachsen, 20. Mai 2025 Bei Verstößen droht Gewahrsam, wie bei vier Männern bereits geschehen. Ich lobe diese Maßnahmen, die die Sicherheit in Dresden stärken. Doch Aufenthaltsverbote sind nur ein Pflaster. Die PKS 2024 zeigt, dass nichtdeutsche Tatverdächtige bei Gewaltdelikten (85.012 Fälle, +7,5 %) etwa 39 % der Tatverdächtigen ausmachen, obwohl sie nur 15 %…
Sozialer Opportunismus: Wie Angst den Diskurs in Deutschland erstickt
Furcht vor sozialer Ausgrenzung verleitet Menschen dazu, sich vorherrschenden Ideologien anzupassen. Der Journalist Boris Kálnoky untersucht in seinem Artikel „Sozialer Opportunismus – früher und heute“ auf Achgut.com, wie die Angst vor sozialer Ausgrenzung Menschen dazu bringt, sich vorherrschenden Ideologien zu unterwerfen. Historisch beleuchtet Kálnoky die Anpassung der deutschen Gesellschaft an den Nationalsozialismus ab 1933, als breite Teile der Bevölkerung aus Furcht vor Repressalien oder sozialer Ächtung die Ideologie der Nazis akzeptierten oder tolerierten, selbst wenn sie innerlich skeptisch waren. Dieses Verhalten findet er in der heutigen Zeit bei Tech-Giganten wie Twitter (heute X) oder Google wieder, die sich politischen und gesellschaftlichen Zwängen beugen, etwa durch Zensurmaßnahmen oder die Anpassung an ideologische Vorgaben, um Konflikte mit Regierungen oder einflussreichen Gruppen zu vermeiden.…
Mangelnde Transparenz bei den Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine
Über die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine informiert nun eine umfangreiche Anfrage (AF0397/25), die AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps an den Oberbürgermeister gestellt hat. So lebten im März 2025 insgesamt 8.328 ukrainische Flüchtlinge in Dresden. Davon waren 3.015 Personen männlich. Als Gesamtaufwendungen für das Jahr 2024 werden 8.331.600,55 Euro angegeben. Allerdings weist die Landeshauptstadt Dresden darauf hin, dass bis Ende September 2022 alle anfallenden Kosten im Zusammenhang mit den Ukrainehilfen über einen statistischen Auftrag erfasst wurden, nun aber keine Unterscheidung zwischen Kosten der Ukrainehilfen und den allgemeinen Kosten im Kontext Flucht und Asyl getroffen werden. Somit sind die Kosten der Ukrainehilfen nicht mehr trennscharf darstellbar. Zusammenfassend teilt die Landeshauptstadt Dresden daher mit: „Es lässt sich somit feststellen, dass in der…
Polizeiliche Kriminalstatistik für Dresden 2024
Die kürzlich veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt für das Jahr 2024 bundesweit einen deutliche Anstieg der Gewaltkriminalität. Uns gegenüber wurde in der Vergangenheit von den verantwortlichen Stellen immer wieder beteuert, wie “sicher” Dresden doch sei! Aber die aktuellen Zahlen belegen, dass wir nicht besser dastehen als der Einäugige, der sprichwörtlich der König unter den Blinden ist: “Überproportional hoch ist im Bereich der Gewaltkriminalität der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger mit 47,4 Prozent (2023: 44,8 Prozent) an der Gesamtzahl aller ermittelten Tatverdächtigen.” Dabei wäre das Problem mit sicheren Grenzen, Zurückweisung illegaler Migranten, restriktivem Asylrecht (beschränkt auf die nicht mal 0,5 Prozent tatsächlich politisch Verfolgten) und konsequenter Remigration effektiv zu bekämpfen. Alles andere ist und bleibt ein Herumpfuschen an den Symptomen. Ich füge hier die…
SONGS OF SPACE! — Ljubica Maric Wochenendfestival 2025
Das ‘SONGS OF SPACE! — Ljubica Maric Wochenendfestival 2025’ in Plauen, organisiert von der Singakademie Dresden e.V., zu Ehren der bedeutendsten serbischen Komponistin des 20. Jahrhunderts, findet vom 9. bis 11. Mai 2025 statt. Dieses einzigartige Festival bietet eine hervorragende Gelegenheit, nicht nur die Werke von Ljubica Maric zu feiern, sondern auch den Zugang zur faszinierenden Musikwelt Südosteuropas zu schaffen. In Deutschland ist die 2003 in Belgrad verstorbene Maric, trotz ihrer bedeutenden Rolle in der Musik des 20. Jahrhunderts, weitgehend unbekannt geblieben. Eine Vorstellung ihrer außergewöhnlichen Kompositionen kann dazu beitragen, diesen kulturellen Schatz neu zu entdecken und einem breiteren Publikum zugänglich zu machen. Besondere Beachtung verdient die Beteiligung von Deutschlandfunk, welcher die Aufzeichnung von zwei der Konzerte plant. Dies stellt…
Stadträtin der AfD-Fraktion Dresden
