Bericht aus der Sit­zung des SBR Cot­ta am 10. Sep­tem­ber 2020

Dies­mal fand die Sit­zung des SBR Cot­ta im Ple­nar­saal des Rat­hau­ses statt. Die Bür­ger­schaft war ins­be­son­de­re zum The­ma Bebau­ung in drit­ter Rei­he am Leu­te­wit­zer Park (Auf­stel­lungs­be­schluss eines ent­spre­chen­den Bebau­ungs­plans) ein­ge­la­den. Die­ser Tages­ord­nungs­punkt wur­de jedoch kurz­fri­stig von der Tages­ord­nung genom­men, da der Bau­aus­schuss des Stadt­ra­tes noch ent­spre­chen­de Vor­ar­beit lei­sten muss. Die kur­ze Dis­kus­si­on dar­über zeig­te jedoch auf, dass hier­bei Natur­schutz und Erho­lung mehr Beach­tung fin­den soll­ten, als eine Bebau­ung des Geländes.

Bezeich­nend war dabei, dass der Antrag auf eine Anfra­ge an den Ober­bür­ger­mei­ster fast zugleich von AfD und einer inter­frak­tio­nel­len Alli­anz aus den Alt­par­tei­en ein­ge­reicht wur­de, jedoch unse­re Antrag abge­lehnt und der im Ergeb­nis der sehr ähn­li­che »inter­frak­tio­nel­le« durch­ge­wun­ke­ne wur­de. Demo­kra­tisch wie­der ein­mal sehr fragwürdig.

Der Antrag, eine Anfra­ge an den Ober­bür­ger­mei­ster zum Weg­fall von 38 Stell­plät­zen im nörd­li­chen Geh­weg der Wer­ner­stra­ße zu stel­len, wur­de mit einer Ent­hal­tung angenommen.

Somit ging es jetzt zu den beschlie­ßen­den För­der­an­trä­gen: Für die Wie­der­auf­stel­lung und Neu­be­fe­sti­gung einer Chri­stus­fi­gur und Not­si­che­rung einer Engels­skulp­tur auf dem Neu­en Annen­fried­hof wur­den 959,33 bzw. 9.304,06 Euro – selbst­ver­ständ­lich mit Unter­stüt­zung der AfD – zur Ver­fü­gung gestellt. Der Spiel­platz Heb­bel­stra­ße bekommt neue Spiel­ge­rä­te und Bäu­me für 54.000 Euro, das Kin­der- und Jugend­haus Gor­bitz einen neu­en Bil­lard­tisch für 2.204,10 Euro.

Die Durch­füh­rung einer Mach­bar­keits­stu­die zur Ent­wick­lung des Was­ser­sport­zen­trums Dres­den Cot­ta wur­de eben­so mit unse­ren Stim­men beschlos­sen wie das Vor­ha­ben zur Kin­der- und Jugend­kon­fe­renz und auch die Sanie­rung der Sani­tär­ein­rich­tung im Kinder‑, Jugend- und Fami­li­en­zen­trum Gorbitz.

Damit kamen wir zum zwei­ten Teil der Sit­zung, den bera­ten­den Tages­ord­nungs­punk­ten. Mit Hil­fe der Frei­en Wäh­ler gelang es uns, die typisch grü­ne, ein­sei­ti­ge lob­by­isti­sche Bevor­zu­gung der Fahr­rad­in­ter­es­sen zu Ungun­sten der brei­ten Zahl der Ver­kehrs­teil­neh­mer, mit 8 zu 7 Stim­men zu verhindern.

Die Sport­för­der­richt­li­nie offen­bar­te eine ideo­lo­gisch ein­sei­ti­ge, migra­ti­ons­be­vor­zu­gen­de För­de­rung, sodass die Ver­wal­tungs­vor­la­ge gegen unse­re fünf Nein-Stim­men ange­nom­men wur­de. Auch das Fahr­rad­kon­zept wur­de gegen die allei­ni­gen Gegen­stim­men der AfD ange­nom­men. In Dis­kus­sio­nen und Abstim­mun­gen ist lei­der immer noch zu sehen, dass die AfD mit ihren Stim­men allein ist. Die­se Nuss zu knacken muss unser lang­fri­sti­ges Ziel bleiben.

Hans-Joa­chim Klau­di­us, SBR Cotta