Bericht aus der Sitzung des SBR Cotta am 10. September 2020
Diesmal fand die Sitzung des SBR Cotta im Plenarsaal des Rathauses statt. Die Bürgerschaft war insbesondere zum Thema Bebauung in dritter Reihe am Leutewitzer Park (Aufstellungsbeschluss eines entsprechenden Bebauungsplans) eingeladen. Dieser Tagesordnungspunkt wurde jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen, da der Bauausschuss des Stadtrates noch entsprechende Vorarbeit leisten muss. Die kurze Diskussion darüber zeigte jedoch auf, dass hierbei Naturschutz und Erholung mehr Beachtung finden sollten, als eine Bebauung des Geländes. Bezeichnend war dabei, dass der Antrag auf eine Anfrage an den Oberbürgermeister fast zugleich von AfD und einer interfraktionellen Allianz aus den Altparteien eingereicht wurde, jedoch unsere Antrag abgelehnt und der im Ergebnis der sehr ähnliche “interfraktionelle” durchgewunkene wurde. Demokratisch wieder einmal sehr fragwürdig. Der Antrag, eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Wegfall von 38 Stellplätzen im nördlichen Gehweg der Wernerstraße zu stellen, wurde mit einer Enthaltung angenommen. Somit ging es jetzt zu den beschließenden Förderanträgen: Für die Wiederaufstellung und Neubefestigung einer Christusfigur und Notsicherung einer Engelsskulptur auf dem Neuen Annenfriedhof wurden 959,33 bzw. 9.304,06 Euro — selbstverständlich mit Unterstützung der AfD — zur Verfügung gestellt. Der Spielplatz Hebbelstraße bekommt neue Spielgeräte und Bäume für 54.000 Euro, das Kinder- und Jugendhaus Gorbitz einen neuen Billardtisch für 2.204,10 Euro. Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Wassersportzentrums Dresden Cotta wurde ebenso mit unseren Stimmen beschlossen wie das Vorhaben zur Kinder- und Jugendkonferenz und auch die Sanierung der Sanitäreinrichtung im Kinder‑, Jugend- und Familienzentrum Gorbitz. Damit kamen wir zum zweiten Teil der Sitzung, den beratenden Tagesordnungspunkten. Mit Hilfe der Freien Wähler gelang es uns, die typisch grüne, einseitige lobbyistische Bevorzugung der Fahrradinteressen zu Ungunsten der breiten Zahl der Verkehrsteilnehmer, mit 8 zu 7 Stimmen zu verhindern. Die Sportförderrichtlinie offenbarte eine ideologisch einseitige, migrationsbevorzugende Förderung, sodass die Verwaltungsvorlage gegen unsere fünf Nein-Stimmen angenommen wurde. Auch das Fahrradkonzept wurde gegen die alleinigen Gegenstimmen der AfD angenommen. In Diskussionen und Abstimmungen ist leider immer noch zu sehen, dass die AfD mit ihren Stimmen allein ist. Diese Nuss zu knacken muss unser langfristiges Ziel bleiben. Hans-Joachim Klaudius, SBR Cotta
