Keine Verschuldung – klare Prioritätensetzung
In einer <a href=“https://silke-schoeps.de/2020/06/28/meine-rede-in-der-aktuellen-stunde-am-25-juni-2020-video/”>Aktuellen Stunde</a> hat sich der Dresdner Stadtrat mit den Prioritäten für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/2022 und die mittelfristige Finanzplanung auseinandergesetzt. „Die Aktuelle Stunde hat die unterschiedlichen politischen Positionen im Dresdner Stadtrat klar offengelegt. Es ist erschreckend, mit welcher Leichtigkeit die linke Stadtratsseite einer neuen Verschuldung das Wort redet. Anstatt den Gürtel enger zu schnallen, sollen alle Ausgabewünsche notfalls mit Kreditaufnahmen finanziert werden. Das ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Krise und den damit verbundenen finanziellen Einschränkungen für Dresden fatal. Eine solche Haushaltspolitik lehnt die AfD-Fraktion mit aller Deutlichkeit ab“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. „Wichtig ist gerade eine jetzt eine klare Prioritätensetzung. Die AfD-Fraktion fordert deshalb eine wirksame Entlastung von Familien und eine weitreichende Unterstützung der Wirtschaft. Mit uns wird es keine stärkere Belastung der Dresdner Bürger durch höhere Steuern, Gebühren und Abgaben geben”, führt Dr. Schöps näher aus. „Neben neuen Schulden, wird derzeit über eine drastische Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas diskutiert, genauso über eine immense Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt. Beidem erteilen wir eine klare Absage“, stellt Dr. Schöps klar. „Als AfD-Fraktion wollen wir einen klaren Kassensturz: Welche Ausgaben der Stadt sind wirklich nötig? Welche Aufgaben können außerhalb des Gestaltungsrahmens der Stadt besser bewältigt werden? Wie kann mit knappen Ressourcen ein Höchstmaß an Wirksamkeit für die Dresdner Bürger erzielt werden? Klare Prioritätensetzung statt Verschuldung und höherer Belastung der Bürger: das muss klare Richtschnur für die kommenden Jahre sein“, erklärt Dr. Schöps.
