Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020. Meine erste »große« Rede im Stadtrat. Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
Keine Verschuldung – klare Prioritätensetzung
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Dresdner Stadtrat mit den Prioritäten für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/2022 und die mittelfristige Finanzplanung auseinandergesetzt. „Die Aktuelle Stunde hat die unterschiedlichen politischen Positionen im Dresdner Stadtrat klar offengelegt. Es ist erschreckend, mit welcher Leichtigkeit die linke Stadtratsseite einer neuen Verschuldung das Wort redet. Anstatt den Gürtel enger zu schnallen, sollen alle Ausgabewünsche notfalls mit Kreditaufnahmen finanziert werden. Das ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Krise und den damit verbundenen finanziellen Einschränkungen für Dresden fatal. Eine solche Haushaltspolitik lehnt die AfD-Fraktion mit aller Deutlichkeit ab“, sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. „Wichtig ist gerade eine jetzt eine klare…
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Text)
Nachstehend mein Redemanuskript der Rede in der Aktuellen Stunde im Stadtrat am 25. Juni 2020 (kleine Abweichungen vom gesprochenen Wort – Video wird nachgereicht): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren am Livestream! In Dresden leben derzeit etwa 95.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren – so will man hoffen, gut umsorgt in ihren Familien. Die meisten von ihnen besuchen Kita, Hort und Schule. Ihre Eltern sind größtenteils berufstätig, manche auch als Freiberufler oder mit eigenem Unternehmen. Viele haben außerdem eine enge Bindung zu ihren Großeltern. Ich spreche hier von unseren Dresdner Familien. Für uns als AfD-Fraktion die oberste politische Priorität – unabhängig von jeder noch so schlimmen Krise!…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
