Aktuelles,  AfD Sachsen

Erklä­rung zur poli­ti­schen „Luft­ho­heit“ bei Spa­zier­gän­gen und Aktionen

In letz­ter Zeit wur­den in den sozia­len Netz­wer­ken gewis­se Vor­fäl­le ver­brei­tet, wonach auch durch die AfD Mei­nungs­be­kun­dun­gen unter­bun­den wur­den. Grund­sätz­lich ent­schei­det der Orga­ni­sa­tor der Ver­an­stal­tung dar­über, wel­che poli­ti­schen Grup­pie­run­gen sich durch ent­spre­chen­de Ban­ner und Trans­pa­ren­te zu erkennen geben dür­fen. Das muss natür­lich respek­tiert werden. 
Als ich zuletzt an einem Spa­zier­gang in Dres­den teil­ge­nom­men habe, war die AfD im Vor­feld mit Ban­nern aktiv. Wir wur­den dann aber gebe­ten, die­se nicht beim Spa­zier­gang mit­zu­füh­ren. Der Ver­an­stal­ter woll­te par­tei­po­li­tisch neu­tral blei­ben. Das haben wir so respek­tiert. Wir hat­ten auch ein neu­tra­les Ban­ner dabei, das ich dann selbst ohne Ein­wän­de – an der Spit­ze des Zuges – gemein­sam mit AfD-Freun­den getra­gen habe.

Hier nun eine Erklä­rung unse­res Pres­se­spre­chers zu die­ser Prooblematik:

Lie­be Mit­glie­der, lie­be För­de­rer und Freun­de der AfD Sachsen,

der­zeit kur­siert in den sozia­len Netz­wer­ken eine Mel­dung, in der sinn­ge­mäß behaup­tet wird, dass die AfD bei einer Demon­stra­ti­on gegen die Coro­na-Maß­nah­men in Chem­nitz den soge­nann­ten Frei­en Sach­sen ver­bo­ten haben soll, ihr Ban­ner zu zeigen.

Dazu ist sei­tens der säch­si­schen AfD Fol­gen­des zu sagen: Wir unter­stüt­zen als stärk­ste säch­si­sche Oppo­si­ti­ons­par­tei auch wei­ter­hin jeden fried­li­chen und demo­kra­ti­schen Pro­test gegen die aus unse­rer Sicht will­kür­lich ver­häng­ten Coro­na-Maß­nah­men. Dar­über hin­aus tre­ten wir par­la­men­ta­risch und auch auf der Stra­ße für die schnel­le Wie­der­her­stel­lung unse­rer Grund­rech­te ein.

Was also ist gesche­hen? Las­sen wir dazu den Anmel­der der Demon­stra­ti­on in Chem­nitz, Andre­as Geor­gi, zu Wort kom­men. Hier sei­ne Ori­gi­nal-Stel­lung­nah­me zu dem Vorgang:

„Da die Grup­pe »Chem­nitz steht auf« eine Stel­lung­nah­me for­der­te, möch­te ich die­se auch ger­ne geben. Die­se von mir ange­mel­de­te Ver­samm­lung wur­de ohne poli­ti­sches Inter­es­se durch­ge­führt. Arthur Öster­le wur­de von mir als Freund und Ord­ner für sei­ne Fähig­kei­ten aus­ge­wählt. Es war von Beginn an ange­kün­digt, dass kei­ne poli­ti­schen Ban­ner oder Pla­ka­te erwünscht sind.

Auch die Teil­neh­mer der AfD erschie­nen als Pri­vat­per­so­nen und ohne Wer­bung für ihre Par­tei. Ich war auch sehr dank­bar, dass mir die Tech­nik zur Ver­fü­gung gestellt wor­den ist, da dies als Pri­vat­per­son sonst nicht mög­lich gewe­sen wäre. Es ging ein­zig und allein um das The­ma »ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht«!

Den Pfle­ge­kräf­ten geht es um ihre Arbeits­plät­ze und nicht um Poli­tik. Es gab im Anschluss eine Dis­kus­si­on mit Mit­glie­dern der »Frei­en Sach­sen«. Wenn die­se eine eige­ne Kund­ge­bung mit ihren Regeln haben möch­ten, müs­sen sie die­se sel­ber anmel­den. Ich bin tole­rant jedem Men­schen gegen­über, aber Regeln müs­sen ein­ge­hal­ten wer­den. Ich wer­de und wur­de von nie­man­den beein­flusst, außer von posi­ti­ver Ener­gie, Respekt und Toleranz.

Ich habe von vie­len Teil­neh­mern posi­ti­ves Feed­back erhal­ten und auch die Poli­zei war mit der Ver­samm­lung zufrie­den, was ich auch dem Ord­ner­team zu ver­dan­ken habe.

Also lasst uns gemein­sam wei­ter­ma­chen, statt uns Vor­wür­fe zu machen!!!“

Hier ein wei­te­res Schrei­ben von dem AfD-Mit­glied Arthur Öster­le, der bei der Ver­an­stal­tung als Ord­ner arbeitete:

„Medi­zin- und Pfle­ge­per­so­nal mel­den eine Demo und Spa­zier­gang an, um auf ihre Sor­gen, Nöte und Exi­stenz­äng­ste hin­zu­wei­sen. Vom Ver­an­stal­ter wird gebe­ten, die­sen Pro­test nicht durch poli­ti­sche Sym­bo­lik wie Ban­ner, Fah­nen etc. im Keim zu ersticken. Denn die Kar­tell­par­tei­en und Medi­en tun dies nur all­zu gern, wenn man ihnen die Gele­gen­heit dazu bietet.

Und trotz mehr­fa­cher Bit­ten und Auf­for­derns: Ein Dut­zend von den 3000 Teil­neh­mern schafft es nicht, ihren Gel­tungs­drang zu unter­drücken und die Pro­test­ler ein­fach nur mit ihrer Anwe­sen­heit zu unterstützen.

Nein, sie müs­sen durch »Flag­ge zei­gen« ihr poli­ti­sches State­ment und ihre Anwe­sen­heit bekun­den. Ging es die­sem Dut­zend wirk­lich um das Anlie­gen der Medi­zin- und Pfle­ge­kräf­te oder nur um ihre eige­nen Anlie­gen und ihre Prä­senz?! Denn die­sen Ein­druck haben sie mit ihrem Tun und Han­deln erweckt!

Ich hof­fe instän­dig, dass die­ser Auf­tritt der FS nur eini­gen Stur­schä­deln inner­halb ihrer Par­tei zuzu­rech­nen und nicht das eigent­li­che Gesicht der FS ist. Denn Patri­ot sein, bedeu­tet in erster Linie für sei­ne Nach­barn, Freun­de, Mitmenschen.…sein Volk da zu sein und nicht sein Par­tei­lo­go auf »Teu­fel komm raus« zu prä­sen­tie­ren, nach dem Mot­to: »Nach mir die Sint­flut, was inter­es­siert mich der Pro­test ande­rer, wenn ich nicht Nut­zen für mei­ne eige­ne Bewe­gung dar­aus zie­hen kann?«

Ich hof­fe wei­ter­hin instän­dig, dass ich mit die­sen Gedan­ken falsch lie­ge!!! Denn wer für sei­ne Mit­men­schen und ihre Anlie­gen da sein will, der kann auch zurück­stecken und ein­fach nur für sie da sein in der Not. Aber »Ein­fach« ist ja bekannt­lich am schwersten!

P.S. Ande­re anwe­sen­de Par­tei­en haben es geschafft, auf jede Art von poli­ti­scher Sym­bo­lik zu ver­zich­ten, nicht mal Ansteck­na­deln waren zu sehen. Und nach 10 mal bit­ten, ohne Gehör zu bekom­men, muss ich davon aus­ge­hen, dass mein Gegen­über schwer­hö­rig ist und dann wer­de ich beim 11. Mal lauter!

Wer es bis hier­hin immer noch nicht kapiert: »Ich wer­de mich zuerst immer für mei­ne Mit­men­schen ein­set­zen, damit sie ihre Stim­me zurück­be­kom­men und erst dann Poli­tik und Partei.…denn als Par­tei kön­nen wir Poli­tik nur für ein Volk mit »Stim­me« machen!“

Zitat Ende.

Dem ist aus unse­rer Sicht nichts hin­zu­zu­fü­gen. Abschlie­ßend möch­te wir als säch­si­sche AfD noch anmer­ken: Par­tei­sym­bo­lik kann ver­wen­det wer­den, wenn es der oder die Anmel­der aus­drück­lich begrü­ßen. Anson­sten gilt: Poli­ti­sche Anlie­gen sind wich­ti­ger als Pro­pa­gan­da in eige­ner Sache.

Andre­as Harlaß

Pres­se­spre­cher

AfD Sach­sen