AfD-Erfolg beim geplanten Moscheebau an der Marschnerstraße

In der ver­gan­genen Woche wurde im Bauauss­chuss ein Antrag der AfD-Frak­tion zum geplanten Moschee­bau auf der Marschn­er­straße behan­delt. Dieser hat­te zum Ziel, dass sich der Stad­trat bei diesem Vorhaben die Pla­nung­shoheit für eine eventuelle Bebau­ung auf der Marschn­er­straße von der Stadtver­wal­tung zurück­holt und der Bau der geplanten Moschee so poli­tisch entsch­ieden und ver­hin­dert wird. 

Der Bauauss­chuss fol­gte mit großer Mehrheit dem Ansin­nen der AfD-Frak­tion und legte fest, dass eine Bebau­ung an diesem Ort nach §34 BauGB nicht zuläs­sig ist, weil sich ein Gebet­shaus nach Art und Maß der baulichen Nutzung nicht neben ein­er Grund­schule ein­fü­gen kann. Der Bauauss­chuss sig­nal­isierte dabei mit großer Mehrheit, dass er dieses Grund­stück an der Marschn­er­straße für eine Moschee für grund­sät­zlich ungeeignet hält. Die Stadtver­wal­tung ist nun in der Pflicht, die Fes­tle­gun­gen des Bauauss­chuss­es beim Ver­wal­tung­shan­deln umzuset­zen. Hier­bei sollen zunächst die Möglichkeit­en eines neuen Bebau­ungs­plans für das Are­al geprüft wer­den. 

Thomas Ladzin­s­ki, Vor­sitzen­der und baupoli­tis­ch­er Sprech­er der AfD-Frak­tion im Dres­d­ner Stad­trat bemerkt dazu: 

„Der geplante Moschee­bau in unmit­tel­bar­er Nach­barschaft zu ein­er Grund­schule und einem Spielplatz ist inakzept­abel. Das zeigte nicht zulet­zt die Vielzahl von Nachricht­en, die wir von Anwohn­ern, Eltern und Lehrern erhal­ten haben. Als AfD-Frak­tion sehen wir es als unseren Auf­trag, die Sor­gen, Wün­sche und Nöte der Dres­d­ner in den Stad­trat zu trans­portieren und wir sind froh, dass eine Mehrheit im Stad­trat hier diesem Ansin­nen gefol­gt ist.“