• Aus dem Wahlkreis,  Stadtentwicklung

    Zellescher Weg wird grüne Staufalle

    Es ist mitt­ler­wei­le fast nor­mal in Dres­den gewor­den: Ideo­lo­gie setzt sich gegen – in die­sem Fall ver­kehrs­pla­ne­ri­sche – Ver­nunft durch. So auch bei der Pla­nung des Zel­leschen Weges als Teil­strecke der Stadt­bahn 2020. Mona­te der Dis­kus­si­on waren vor­aus­ge­gan­gen, in der sich die Fron­ten…

  • Anfragen,  Soziales

    [Anfrage:] Frauenhäuser in Dresden

    Datum: 23. DEZ. 2019 Frau­en­häu­ser in Dres­den AF0198/19 Sehr geehr­te Frau Dr. Schöps, zu Ihrer Anfra­ge erlau­be ich mir zunächst den Hin­weis, dass mei­ner Ansicht nach kein Anspruch auf Beant­wor­tung besteht. Nach der Recht­spre­chung des Säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richts besteht für ein­zel­ne Stadt­ratsmitglieder ein Ant­wort­an­spruch…

  • Aktuelles

    War’s das mit Sachsen? Kenia-Koalition träumt von einer Zeitenwende

    „Sach­sen ist Hei­mat für alle Men­schen, die für­ein­an­der ein­ste­hen und die sich in ihrer Viel­fäl­tig­keit ein­brin­gen. Wir sind ein offe­nes und tole­ran­tes Land…“ Die­se Wor­te stam­men nicht etwa aus einem Papier der säch­si­schen Grü­nen oder Lin­ken. Nein, man fin­det sie im Koali­ti­ons­ver­trag der…

  • Finanzen,  Pressemitteilungen

    [Pressemitteilung:] Unzureichende Buchführung reduziert Erfolgschancen

    Ein außer­ge­richt­li­cher Ver­gleich mit der Kran­ken­kas­se AOK PLUS sichert dem Eigen­be­trieb Städ­ti­sches Kli­ni­kum Dres­den immer­hin rund die Hälf­te der gefor­der­ten Lei­stun­gen. Aus Alt­fäl­len for­der­te das Städ­ti­sche Kli­ni­kum noch eine Sum­me von 872.209,28 Euro, des­sen Zah­lung von der Kran­ken­has­se bean­stan­det und abge­lehnt wur­de. Begrün­det…

  • Aktuelles

    Nachlese zum Nazi-Notstand und dem gestrigen Stadtratschaos

    Nein, es gab bis­her bewusst kei­nen Bei­trag von mir zum sog. „Nazi-Not­stand“. Und zwar des­halb nicht, weil ich ein­fach kei­ne Lust hat­te, mich mit die­sem Blöd­sinn ein wei­te­res Mal aus­ein­an­der­zu­set­zen. Fakt ist aber: Der von uns befürch­te­te Image-Scha­den für Dres­den ist ein­ge­tre­ten. Tou­ri­sten…

  • Pressemitteilungen

    [Pressemitteilung:] Rot-Rot-Grün lässt Stadtratssitzung platzen

    Pressemitteilung der AfD-Fraktion vom 21. November 2019 Rot-Rot-Grün lässt Stadtratssitzung platzen „Ohne einen ein­zi­gen Tages­ord­nungs­punkt abge­ar­bei­tet zu haben, lässt Rot-Rot-Grün die heu­ti­ge Stadt­rats­sit­zung plat­zen. Dass kommt einer Arbeits­ver­wei­ge­rung gleich und zugleich dem Bür­ger teu­er zu ste­hen“, sagt der Vor­sit­zen­de der AfD-Stadt­rats­frak­ti­on Wolf Hagen Braun.…

  • Bildung,  Finanzen,  Kultur,  Ordnung&Sicherheit,  Soziales,  Umwelt,  Wirtschaft

    Wie es wirklich um Deutschland steht – AfD Fraktion Hessen veröffentlicht Bestandsaufnahme

    Gegen­wär­tig wer­den aus ideo­lo­gi­schen Grün­den immer noch so gut wie alle unse­rer poli­ti­schen Initia­ti­ven in den Kom­mu­nal-/Par­la­men­ten abge­lehnt. Wir kön­nen aber auch noch anders! Immer wie­der legen wir die Fin­ger in die Wunde(n) und machen trans­pa­rent, was dem Bür­ger sonst ein­fach ver­schwie­gen wür­de.…

  • GenugGEZahlt!
    Aktuelles

    Genug GEZahlt! in Sachsen

    Die Rund­funk­ge­büh­ren sind nicht mehr zeit­ge­mäß, unge­recht und wett­be­werbs­ver­zer­rend. Obwohl der damit ali­men­tier­te öffent­lich – recht­li­che Rund­funk der poli­ti­schen Unab­hän­gig­keit und wirk­li­chen Mei­nungs­viel­falt ver­pflich­tet ist, sieht es in der Rea­li­tät ganz anders aus: Wir finan­zie­ren mit unse­ren Rund­funk­bei­trä­gen einen Staats­funk – und kön­nen nichts dage­gen machen?…

  • Aktuelles

    [Pressemitteilung:] AfD mahnt zu haushaltspolitischer Verantwortung

    PRESSEMITTEILUNG – 26.09.2019 AfD mahnt zu haus­halts­po­li­ti­scher Ver­ant­wor­tung „Die finan­zi­el­len Spiel­räu­me der Lan­des­haupt­stadt ten­die­ren der­zeit gegen Null. Nur 28.800 Euro umfasst die soge­nann­te Liqui­di­täts­re­ser­ve. Teu­re rot-rot-grü­ne Geschen­ke sind nicht mög­lich“, sagt Dr. Sil­ke Schöps, finanz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der AfD-Frak­ti­on Dresd­ner Stadt­rat.„Ursprüng­lich stan­den auf der Tages­ord­nung…

  • AfD Dresden,  Aktuelles,  Pressemitteilungen

    [Pressemitteilung:] AfD-Fraktion fordert Entschuldigung für Entgleisung von OB Hilbert

    Pres­se­mit­tei­lung vom 30. August 2019 „Mit Ent­schie­den­heit wei­se ich die Aus­füh­run­gen von Herrn Ober­bür­ger­mei­ster Dirk Hil­bert im SZ-Inter­view vom 30.08.2019 hin­sicht­lich der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land zurück. Wer die AfD und damit auch Ihre Wäh­ler als ‚schäd­li­ches Ele­ment für Dres­den‘ ver­un­glimpft, bedient sich natio­nal­so­zia­li­sti­scher…