Petition zur Inflationsbekämpfung
Unter dem Titel »Inflationsbekämpfung endlich ernst nehmen – Preisanstieg begrenzen und Folgen der Inflation abfedern« hat die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine Petition zur Bekämpfung der Inflation gestartet. Zugleich wurde ein Antrag in den Geschäftsgang gegeben, der die Sächsischen Staatsregierung auffordert, sich auf…
Erklärung zur politischen „Lufthoheit“ bei Spaziergängen und Aktionen
In letzter Zeit wurden in den sozialen Netzwerken gewisse Vorfälle verbreitet, wonach auch durch die AfD Meinungsbekundungen unterbunden wurden. Grundsätzlich entscheidet der Organisator der Veranstaltung darüber, welche politischen Gruppierungen sich durch entsprechende Banner und Transparente zu erkennen geben dürfen. Das muss natürlich respektiert…
Erfurter Freiheitsappell der Ost-Fraktionen der AfD!
Woche für Woche gehen hunderttausende Bürger in Dörfern und Städten, in Ost und West auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht zu demonstrieren. Diese Proteste sind hier lautstark, dort zurückhaltend. Die besorgten Teilnehmer kommen aus ganz unterschiedlichen Milieus: Jung…
Petition gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen in Dresden
Nein zur Impfpflicht – §20a IfSG abschaffen und Versorgungsnotstand in Dresden abwenden! Die Unterzeichner fordern den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden auf, sich unverzüglich auf allen Ebenen für die Streichung und die Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege – speziell § 20a Infektionsschutzgesetz…
Rede im Stadtrat zu Mehrbedarfen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Meine Rede zur Vorlage »Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215 TEUR« (V1127/21) in der Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2021, einschließlich eines kleinen Exkurses nach Dänemark. Hier gehts zum Video bei Youtube.
Problemviertel Budapester Straße: Verbesserung durch Bürgerbeteiligung?
Die Problem im Wohngebiet an der Budapester Straße sind hinlänglich bekannt: Wie z.B. auch in Zschertnitz konzentrieren sich hier sozale Probleme und eine weit überdurchschnittliche Zahl von Einwanderern aus außereueropäischen Kulturkreisen, die dieses Wohnumfeld für alteingesessene Dresdner zunehmend immer unattraktiver machen. Besonders hart…
Stadtbezirksbeirat Plauen nimmt Wiederherstellung des öffentlichen Weges »Am Eiswurmlager« in Angriff
Der Stadtbezirksbeirat Plauen hat in seiner Sitzung am 9. November 2021 einstimmig die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Wiederherstellung des öffentlichen Weges »Am Eiswurmlager« zwischen Coschützer und Tharandter Straße beschlossen. Der Weg ist der einzige fußläufige Coschütz in den Planschen Grund und Teil des Bienertwanderwegs und derzeit…
SBR Plauen unterstützt SG Gittersee bei der Sanierung der Sanitäranlagen
Insgesamt 19.316,00 Euro stellt der Stadtbezirksbeirat Plauen für die weitere Sanierung der Sportanlagen der Sportgemeinschaft Gittersee e.V. zu Verfügung. Zwar ist in der Vergangenheit schon viel Geld z.B. in neue Unterstände für die Sportler und einen Kunstrasenplatz geflossen. Doch während das Vereinsgelände außen…
Lockdown für Ungeimpfte in Sachsen: 2G-Regel verfassungswidrig
In den letzten Tagen erreichten uns zahlreiche Anfragen zur Positionierung der AfD zur neuen Corona-Schutzverordnung der Sächsischen Staatsregierung. Auf eigene Ausführungen zu dieser Problematik kann ich verzichten, da die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
