Streit um des Kaisers Bart — Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Plauen am 09.06.2020

Ich komme heute zum ersten Mal ein­er Bitte nach, näm­lich aus den Sitzun­gen des Stadt­bezirks­beirats (Dresden-)Plauen zu bericht­en. Die let­zte Sitzung fand allerd­ings gar nicht im Stadt­bezirk Plauen statt, son­dern im <strong>Kulturrathaus</strong> und das befind­et sich bekan­ntlich in der Inneren Neustadt. Bürg­er­fre­undlich ist das sich­er nicht, denn es geht um Angele­gen­heit­en des Stadt­bezirks vor Ort. Der Säch­sis­che Land­tag tagt ja auch nicht in Köln und der Deutsche Bun­destag in Moskau. Coro­na hin oder Coro­na her. In Plauen hätte sich sich­er ein ander­er Saal gefun­den, beispiel­sweise die Aula eines der ansäs­si­gen großen Gym­nasien. Zunächst wurde die <strong>Straßenreinigungsgebührensatzung</strong> berat­en. Konkret ging es um eine Änderung der Liste der zu reini­gen­den Straßen. Die <span class=“fontstyle0”>Großmannstraße (von Bern­hard­straße bis Wes­t­end­straße) war nach der Ver­wal­tungsvor­lage zur Stre­ichung vorge­se­hen. Wir lehn­ten das ein­stim­mig ab.</span> Zur <strong>Benennung von Sportstätten</strong> mussten wir eine län­gere Diskus­sion über uns erge­hen lassen. Nach dem Mot­to “Was wäre wenn?” ver­suchte man durch Detail­sän­derun­gen der Satzung alle auch nur the­o­retisch denkbaren Fälle auszuschließen, damit ja nicht der falsche Sportler in den Genuss kommt, seinen Namen für eine Dres­d­ner Sport­stätte hergeben zu dür­fen. In meinen Augen war das alles mehr als abwegig. Oder glaubt jemand, dass es jemals die Mehrheit­en für den Namen eines erk­lärten Ver­fas­sungs­fein­des unter den sportlichen Vor­bildern dieses geben kön­nte? Zumal es eine solche Per­son ja auch gar nicht gibt und sie nur schw­er vorstell­bar wäre. Und wenn es diese Mehrheit dann doch gäbe, so wäre eine Satzung, wie wir sie befür­wortet haben, sowieso nur noch Maku­latur. Im Aus­nah­me­fall wird es kün­ftig auch möglich sein, den Namen ein­er noch leben­den Per­son zu wählen. Aus Sicht der AfD war dies­mal der  <strong>Entwurf des  Kul­turen­twick­lungs­plans 2020</strong> der Schw­er­punkt der SBR-Sitzung. Er sieht näm­lich vor, dass kün­ftig die Stadt­bezirks­beiräte für die Förderung der Stadteil­feste allein ver­ant­wortlich sein sollen. Die Frage ist nur, wie das denn gehen soll, wo wir dieses Jahr eine Haushaltssperre haben und uns im neuen (Doppel?-)Haushalt drastis­che Kürzun­gen an allen Eck­en und Enden bevorste­hen. Wenn eine Auf­gabe über­tra­gen wird, muss das Geld dafür entsprechend mit über­tra­gen wer­den — son­st fehlt es für andere Pro­jek­te in den Stadt­bezirken. Deshalb <a href=“https://silke-schoeps.de/2020/06/10/anfrage-und-antrag-aus-der-sitzung-des-sbr-plauen-am-09–06-2020/”>beantragten wir die Streichung</a> dieses Pas­sus und <a href=“https://silke-schoeps.de/2020/06/10/anfrage-und-antrag-aus-der-sitzung-des-sbr-plauen-am-09–06-2020/”>schlugen eine Anfrage vor</a>, die die Förder­vo­lu­mi­na für Stadt­teil­feste der let­zten Jahre offen­legt, damit wir über­haupt abschätzen kön­nen, was auf uns ggf. zukommt. Bei­des fand keine Mehrheit. Die Anfrage werde ich jet­zt wohl in mein­er Eigen­schaft als Stadträtin ein­re­ichen, also den Spatz mit der Kanone erlegen. Ins­ge­samt ist der (noch vor Coro­na gefer­tigte) Kul­turen­twick­lungs­plan bis­lang ein recht vager Entwurf. Er wird noch eine Weile im Kul­tur­auss­chuss hän­gen, denn dort ist eine entsprechende Arbeits­gruppe einge­set­zt wor­den. Eben­so stand noch das <strong>Straßenbaum- und das Bankkonzept</strong> der Stadt auf der Tage­sor­d­nung. Ja, so was gibt es tat­säch­lich! Bei den Bäu­men ergab sich ein inter­es­santes Detail: In vie­len Straßen ver­hin­dert die UN-Behin­dertenkon­ven­tion selb­st die Ersatzbepflanzung mit Straßen­bäu­men. Grund: Der verbleibende Gehweg muss so bre­it sein, dass sich zwei Roll­stuhlfahrer begeg­nen kön­nen, näm­lich min­destens 1,80 m. Wie hoch ist eigentlich die Wahrschein­lichkeit dafür bei gle­ichzeit­ig fehlen­der Bere­itschaft durch kurzes Warten den anderen passieren zu lassen? Das Wiehern des Amtss­chim­mel schallte an dieser Stelle laut durch das Kul­tur­rathaus…