SBR Plauen

Streit um des Kai­sers Bart – Bericht aus dem Stadt­be­zirks­bei­rat Plau­en am 09.06.2020

Ich kom­me heu­te zum ersten Mal einer Bit­te nach, näm­lich aus den Sit­zun­gen des Stadt­be­zirks­bei­rats (Dresden-)Plauen zu berich­ten. Die letz­te Sit­zung fand aller­dings gar nicht im Stadt­be­zirk Plau­en statt, son­dern im Kul­tur­rat­haus und das befin­det sich bekannt­lich in der Inne­ren Neu­stadt. Bür­ger­freund­lich ist das sicher nicht, denn es geht um Ange­le­gen­hei­ten des Stadt­be­zirks vor Ort. Der Säch­si­sche Land­tag tagt ja auch nicht in Köln und der Deut­sche Bun­des­tag in Mos­kau. Coro­na hin oder Coro­na her. In Plau­en hät­te sich sicher ein ande­rer Saal gefun­den, bei­spiels­wei­se die Aula eines der ansäs­si­gen gro­ßen Gymnasien.

Zunächst wur­de die Stra­ßen­rei­ni­gungs­ge­büh­ren­sat­zung bera­ten. Kon­kret ging es um eine Ände­rung der Liste der zu rei­ni­gen­den Stra­ßen. Die Groß­mann­stra­ße (von Bern­hard­stra­ße bis West­end­stra­ße) war nach der Ver­wal­tungs­vor­la­ge zur Strei­chung vor­ge­se­hen. Wir lehn­ten das ein­stim­mig ab.

Zur Benen­nung von Sport­stät­ten muss­ten wir eine län­ge­re Dis­kus­si­on über uns erge­hen las­sen. Nach dem Mot­to »Was wäre wenn?« ver­such­te man durch Details­än­de­run­gen der Sat­zung alle auch nur theo­re­tisch denk­ba­ren Fäl­le aus­zu­schlie­ßen, damit ja nicht der fal­sche Sport­ler in den Genuss kommt, sei­nen Namen für eine Dresd­ner Sport­stät­te her­ge­ben zu dür­fen. In mei­nen Augen war das alles mehr als abwe­gig. Oder glaubt jemand, dass es jemals die Mehr­hei­ten für den Namen eines erklär­ten Ver­fas­sungs­fein­des unter den sport­li­chen Vor­bil­dern die­ses geben könn­te? Zumal es eine sol­che Per­son ja auch gar nicht gibt und sie nur schwer vor­stell­bar wäre. Und wenn es die­se Mehr­heit dann doch gäbe, so wäre eine Sat­zung, wie wir sie befür­wor­tet haben, sowie­so nur noch Maku­la­tur. Im Aus­nah­me­fall wird es künf­tig auch mög­lich sein, den Namen einer noch leben­den Per­son zu wählen.

Aus Sicht der AfD war dies­mal der Ent­wurf des Kul­tur­ent­wick­lungs­plans 2020 der Schwer­punkt der SBR-Sit­zung. Er sieht näm­lich vor, dass künf­tig die Stadt­be­zirks­bei­rä­te für die För­de­rung der Stad­teil­fe­ste allein ver­ant­wort­lich sein sol­len. Die Fra­ge ist nur, wie das denn gehen soll, wo wir die­ses Jahr eine Haus­halts­sper­re haben und uns im neu­en (Doppel?-)Haushalt dra­sti­sche Kür­zun­gen an allen Ecken und Enden bevor­ste­hen. Wenn eine Auf­ga­be über­tra­gen wird, muss das Geld dafür ent­spre­chend mit über­tra­gen wer­den – sonst fehlt es für ande­re Pro­jek­te in den Stadtbezirken.

Des­halb bean­trag­ten wir die Strei­chung die­ses Pas­sus und schlu­gen eine Anfra­ge vor, die die För­der­vo­lu­mi­na für Stadt­teil­fe­ste der letz­ten Jah­re offen­legt, damit wir über­haupt abschät­zen kön­nen, was auf uns ggf. zukommt. Bei­des fand kei­ne Mehr­heit. Die Anfra­ge wer­de ich jetzt wohl in mei­ner Eigen­schaft als Stadt­rä­tin ein­rei­chen, also den Spatz mit der Kano­ne erle­gen. Ins­ge­samt ist der (noch vor Coro­na gefer­tig­te) Kul­tur­ent­wick­lungs­plan bis­lang ein recht vager Ent­wurf. Er wird noch eine Wei­le im Kul­tur­aus­schuss hän­gen, denn dort ist eine ent­spre­chen­de Arbeits­grup­pe ein­ge­setzt worden.

Eben­so stand noch das Stra­ßen­baum- und das Bank­kon­zept der Stadt auf der Tages­ord­nung. Ja, so was gibt es tat­säch­lich! Bei den Bäu­men ergab sich ein inter­es­san­tes Detail: In vie­len Stra­ßen ver­hin­dert die UN-Behin­der­ten­kon­ven­ti­on selbst die Ersatz­be­pflan­zung mit Stra­ßen­bäu­men. Grund: Der ver­blei­ben­de Geh­weg muss so breit sein, dass sich zwei Roll­stuhl­fah­rer begeg­nen kön­nen, näm­lich min­de­stens 1,80 m. Wie hoch ist eigent­lich die Wahr­schein­lich­keit dafür bei gleich­zei­tig feh­len­der Bereit­schaft durch kur­zes War­ten den ande­ren pas­sie­ren zu las­sen? Das Wie­hern des Amts­schim­mel schall­te an die­ser Stel­le laut durch das Kulturrathaus…