Blick vom Landhaus (Stadtmuseum) auf die Wilsdruffer Straße in Richtung Rathaus
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Gedan­ken zur Stadt­rats­sit­zung vom 11.08.2022 – geschei­ter­te Wahl der Bürgermeister

Im Nach­gang zur gest­ri­gen Stadt­rats­sit­zung eini­ge Gedan­ken von mir, die nicht zwangs­läu­fig die Mei­nung der gesam­ten Frak­ti­on wider­spie­geln. Und zwar schon des­halb nicht, weil es bis­her kei­ne inter­ne Aus­wer­tung der Ereig­nis­se in unse­rer Frak­ti­on gege­ben hat.

Wir blei­ben bei unse­rer bis­he­ri­gen Posi­ti­on: Jede Form von Posten­scha­cher nach Par­tei­bü­chern ist abzu­leh­nen. Bei der Beset­zung der Bei­geord­ne­ten­stel­len sind fach­li­che Min­dest­an­for­de­run­gen und poli­ti­sche Aus­ge­wo­gen­heit – ent­spre­chend der aktu­el­len Zusam­men­set­zung des Stadt­rats – einzuhalten.

Die AfD ver­folgt eine Kom­pe­tenz­stra­te­gie und kei­ne Par­tei­en­stra­te­gie. „Fach­bür­ger­mei­ster“ wer­den nach Kom­pe­tenz und nicht nach Ver­sor­gungs­wunsch der Par­tei­en gewählt. Es besteht jeder­zeit Gesprächs­be­reit­schaft mit den ande­ren Frak­tio­nen und dem Ober­bür­ger­mei­ster, um einen trag­fä­hi­gen Kom­pro­miss im Inter­es­se unse­rer Stadt auf der Grund­la­ge eine brei­ten Stadt­rats­mehr­heit herzustellen.

An einer Neu­aus­schrei­bung führt kein Weg vor­bei. Eine Bei­geord­ne­ten­wahl auf der Grund­la­ge eines Hin­ter­zim­mer­de­als von CDU, SPD, Grü­nen und Lin­ken ist für uns kei­ne Opti­on. Mit Posten­ge­scha­cher las­sen sich kei­ne hoch­ka­rä­ti­gen Exper­ten für die Stadt gewin­nen. In der Ver­gan­gen­heit wur­den dadurch bereits viel­ver­spre­chen­de Bewer­ber abgeschreckt.

Der Abbruch der Stadt­rats­sit­zung geht in erster Linie zu Lasten des Steu­er­zah­lers und wäre von vorn­her­ein ver­meid­bar gewe­sen. Mög­li­che Vor­schlä­ge zur Ände­rung der Haupt­sat­zung (Neu­zu­schnitt der Geschäfts­be­rei­che) hät­te der Ober­bür­ger­mei­ster dem Stadt­rat recht­zei­tig vor dem Wahl­ter­min zur Bera­tung und Beschluss­fas­sung vor­le­gen kön­nen. Auch eige­ne Bewer­ber hät­te er recht­zei­tig gewin­nen und zur Abga­be einer Bewer­bung inner­halb des Aus­schrei­bungs­ver­fah­rens ani­mie­ren kön­nen. Dadurch wäre es den Stadt­rä­ten mög­lich gewe­sen, die­se Bewer­bun­gen einer Prü­fung zu unter­zie­hen und de Bewer­ber vom Gespräch in die Frak­tio­nen einzuladen.

Ein vom Ober­bür­ger­mei­ster ange­streb­ter Neu­zu­schnitt der Geschäfts­be­rei­che muss Dres­den vor­an­brin­gen. Bei­spiels­wei­se ist der Bereich Wirt­schafts­för­de­rung auf­zu­wer­ten. Ziel muss es sein, die Per­so­nal­stel­len der Lan­des­haupt­stadt nicht noch wei­ter auf­zu­blä­hen, son­dern effi­zi­en­te und trans­pa­ren­te Ver­wal­tungs­ab­läu­fe sicher zu stel­len. Eine Erwei­te­rung um einen ach­ten Bür­ger­mei­ster, die zugleich zahl­rei­che neue Stel­len für neue Mit­ar­bei­ter mit sich bringt, ist abzu­leh­nen. Das passt ein­fach nicht mehr in unse­re Zeit.