Wiederholte Angriffe mutmaßlicher Linksextremisten
Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, zu den Farbanschlägen auf den Verein „Kaleb e. V.“, der u.a. Schwangere in Not unterstützt, und eine Kapelle der katholischen Piusbruderschaft.
„… weil in unvertretbarer … Weise in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen wird“
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die Alternative für Deutschland „als „Verdachtsfall“ einzuordnen.
Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen vom 2. März 2021
Der Stadtbezirksbeirat Plauen hatte in seiner März-Sitzung über eine Reihe vor Förderanträgen für Vereine und Projekte zu entscheiden.
Dresdner Haushalt 2021/22 — Finanzbürgermeister legt Streichliste des Grauens vor
Der Bund der Steuerzahler sowie die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft e.V. (VSW) kritisieren in einer gemeinsamen Pressemitteilung die falsche Prioritätensetzung der Landeshauptstadt Dresden bei Investitionen, Gebühren und kommunalen Steuern, die durch die sich selbst so bezeichnenden haushaltstragenden Fraktionen.
Gedenken an die Bombenopfer von Dresden
Auch in diesem Jahren kamen Vertreter der AfD und der Dresdner Bürgerschaft zusammen, um der unzähligen Opfer alliierter Bombenangriffe auf unsere Stadt am 13., 14. und 15. Februar 1945 zu gedenken. Am Morgen legten wir zunächst in stillem Gedenken einen Kranz an der Gedenkstätte…
US-Präsident Biden verhöhnt die Opfer des Bombenterrors von Dresden
In meinen Augen ist es ein Skandal und diplomatisch gleich ein ganzer Kübel voll Fett, in das der umstrittene US-Präsident Joe Biden hier getappt ist. Behauptet er doch, bei der Zerstörung von Dresden im Februar 1945 seien lediglich 2.500 Menschen ums Leben gekommen.…
Was bedeutet die vorläufige Haushaltsführung für Dresden?
Nach § 74 der Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 722) geändert worden ist, sind die sächsischen Kommunen verpflichtet, für jedes Haushaltsjahr…
Haushaltspolitische Vorstellungen der AfD-Fraktion
Im Dezember 2020 hat der Dresdner Stadtrat gegen die Stimmen der AfD und der Freien Wähler den Corona-Haushalt beschlossen. Ein inhaltlich wie rechtlich fragwürdiger Beschluss – wurde doch auf der Ausgabenseite nicht wirklich Mut zum Sparen an der richtigen Stelle bewiesen und zugleich…
Kommunale Bürgerumfrage bestätigt AfD-Position: Viele Dresdner fühlen sich nicht sicher
Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
Stadträtin der AfD-Fraktion Dresden
