Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Wir fordern deshalb von der Stadtverwaltung, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, zumindest erst mal die Verunreinigungen der Gedenkstätte auf dem Altmarkt durch Schmierereien zu verhindern oder diese wenigstens deutlich zu erschweren.
AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt — Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt.
Kein Vollzeit-Arbeitszwang für Mütter: Das Ehegattensplitting muss bleiben!
Die Zeiten, in denen ein Arbeiter seine Familie mit Ehefrau und mehreren Kindern noch allein unterhalten konnte und dabei nicht am Hungertuch nagen musste, sind lange vorbei.
Neues Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz: Bürger werden nicht gefragt
Der Stadtrat hat die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Neubau des Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz abgelehnt. Grüne, CDU, SPD und FDP haben somit das Verwaltungszentrum bestätigt.
Rede in der Stadtratssitzung vom 11.06.2021 zur E‑Petition “Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!”
Meine Redemanuskript aus der Stadtratssitzung am 11. Juni 2021 zum Tagesordnungspunkt 44: E‑Petition “Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!”. Der Text weicht von der gesprochenen Rede ab. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, uns liegt eine Petition mit 10.983 Unterschriften vor,…
Bitte kein OB-Wahlkampf-Modus! — AfD-Fraktion plädiert für solide Haushaltspolitik
Die Landeshauptstadt Dresden hat den Vorläufigen Jahresabschluss 2020 sowie die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2021 bekanntgegeben. Die Stadt hat eine zusätzliche Liquidität von ca. 109 Millionen Euro.
Gebührenerhöhungen schaden Dresden
Wohnnebenkosten explodieren — Dresden ist mal wieder Spitzenreiter
Bürgerentscheid zum Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz?
Corona-Resolution der AfD beschlossen