Erfurter Freiheitsappell der Ost-Fraktionen der AfD!
Die Vorsitzenden der Ost-AfD Landtagsfraktionen fordern die sofortige Abschaffung aller Corona-Maßnahmen und die Rückkehr zu einer einer offenen Debattenkultur.
Petition gegen Impfpflicht im Gesundheitswesen in Dresden
Die Unterzeichner fordern den Oberbürgermeister auf, sich unverzüglich auf allen Ebenen für die Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen und der Pflege einzusetzen.
Rede im Stadtrat zu Mehrbedarfen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
In der Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2021 befasste ich mich mit den "Mehrbedarfen für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215 TEUR".
Problemviertel Budapester Straße: Verbesserung durch Bürgerbeteiligung?
Dresden startet eine Bürgerbeteiligung zur Stadtteilentwicklung Südvorstadt – Umfeld Budapester Straße. Ziel ist eine Verbesserung des Wohnumfeldes der Budapester Straße.
SBR Plauen unterstützt SG Gittersee bei der Sanierung der Sanitäranlagen
Insgesamt 19.316,00 Euro stellt der Stadtbezirksbeirat Plauen für die weitere Sanierung der Sportanlagen der Sportgemeinschaft Gittersee e.V. zu Verfügung.
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Die AfD-Fraktion ist der Meinung, dass wir in Dresden eine Stätte des Erinnerns und Gedenkens an die Opfer brauchen.
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag “Offensive für bezahlbaren Wohnraum”
Für uns ist bekanntlich das Projekt WID als solches schon eine falsche Weichenstellung. Weder in Dresden – mit stagnierender Einwohnerzahl –, noch sonstwo in ganz Sachsen haben wir einen angespannten Wohnungsmarkt. Das ist vor allem ein ideologisch gemachtes Problem.
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Tagesordnungspunkt "Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen". Hier das Manuskript.
Hochwasserkatastrophe im Rheinland: Monumentales Staatsversagen oder eiskalte Berechnung?
Derzeit müssen tausende Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen unter der Ignoranz und Unfähigkeit ihrer Politiker leiden, die sie in der Hochwasser-Katastrophe einfach im Stich lassen.
Dresden, aber normal! — Weiße Flotte darf endlich wieder zur Dampferparade auslaufen
Heute startete am Terrassenufer die traditionelle Dampferparade der Weißen Flotte. Ein Schweizer Unternehmer sorgt dafür, dass die Zukunft der Dampfer gesichert ist.