Zwölf-Punkte-Strategie zur Wiederbelebung der Wirtschaft in Dresden
Raus aus der Krise! – Wirtschaft in Dresden wiederbeleben Persönliche Vorbemerkung: Wir sind zwar nicht die erste Fraktion im Stadtrat, die einen Forderungskatalog zur Unterstützung der Dresdner Wirtschaft bei der Überwindung der Corona-Krise durch die Stadt veröffentlicht. Aber wir haben sehr lange und gründlich diskutiert, welche Maßnahmen wir für hilfreich und vor allem auch realisierbar halten. Einige Maßnahmen kosten der Stadt richtig viel Geld: die Reduzierung der Kita-Elternbeiträge beispielweise 12,5 Millionen, die Senkung der Gewerbesteuer 38 Millionen. Das Geld ist derzeit ganz besonders knapp. Wir haben eine Haushaltssperre und sehr düstere Aussichten für den neuen Haushalt, der im Entwurf nach der Sommerpause vorgelegt werden soll. Trotzdem dürfen wir auch in der Krise…
Betreutes Denken? – Betreutes Wählen? – Betreute Demokratie?
Diese Versuchung ist so alt wie die Demokratie selbst. Seit der Etablierung von Wahlen und Abstimmungen als Mittel der politischen Entscheidungsfindung, ist immer wieder versucht worden, für das »richtige« Ergebnis zu sorgen. Sprich: der Wählerwille wurde mit mehr oder weniger unlauteren Mitteln zum gewünschten Ergebnis geführt. So wurden die Stimmen der Kurfürsten bei der Kaiserwahl im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation ebenso gekauft, sie die der Kardinäle im Konklave bei der Papstwahl. Mit dem demokratischer Elemente des Parlamentarismus im 19. Jahrhundert, legten die deutschen Landesfürsten mit Vorliebe Hand ans Wahlrecht: So sollten mögliche »Falschwähler« – das waren damals vor allem Sozialdemokraten – erst gar nicht zur Wahl zugelassen werden bzw.…
Vernunft Stadt Ideologie – Kommunalwahlprogramm 2019
VERNUNFT STADT IDEOLOGIE Hier gibt es die PDF- und Hörbuchfassung. Dresden ist eine der prägenden Städte Deutschlands. Politik, Kultur und Wissenschaft setzen hier die Trends, die später die Debatten im ganzen Land bestimmen. Ob mit der Bebauung des Neumarkts für die Wiederbelebung der Innenstadt, mit den technischen Innovationen aus unserer einzigartigen Forschungslandschaft oder mit Pegida und der Debatte um die Einwanderungspolitik – Dresden zeigt, wie’s geht. Das Dresdner Bürgertum ist stolz und selbstbewusst genug, sich zu Wort zu melden und eigene Wege zu gehen. Es pflegt ein breites Meinungsspektrum, schützt die Freiheit des Andersdenkenden und gestaltet seine Stadt mit Herz und Verstand. Das Wissen um die eigene Geschichte und Tradition begründet…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
