[Gastbeitrag:] Infostände im Wahlkreis Zwei (Äußere Neustadt)

In den zurück­liegen­den Wochen hiel­ten wir im Gebi­et des Wahlkreis­es Zwei an unter­schiedlichen Orten Infos­tände ab. Dabei sucht­en wir mit den Bürg­ern das Gespräch über inner­parteilich disku­tierte Inhalte des auf dem kom­menden Parteitag zu ver­ab­schieden­den Kom­mu­nal­wahl­pro­gramms. Ziel war ein Abgle­ich von The­mengewich­tun­gen der Bürg­er mit denen der engagierten, im mei­n­ungs­for­menden Diskurs befind­lichen Parteim­it­glieder. Den Schw­er­punkt bildete dabei das The­ma Bürg­er­haushalt. Diese von unser­er Arbeits­gruppe „Wirtschaft und Ver­wal­tung“ ins Gespräch gebrachte The­men­stel­lung hat­te nicht zulet­zt auf dem im Okto­ber durchge­führten Pro­gramm­stammtisch eine hohe Zus­tim­mung und bre­ite Erwartung­shal­tun­gen unter den teil­nehmenden Parteim­it­gliedern weck­en kön­nen.

Die Begeis­terung der zu einem Gespräch bere­it­en Bürg­er kon­nte nicht ganz jene Höhe der­jeni­gen auf dem Pro­gramm­stammtisch erre­ichen. Das Inter­esse und der Zus­tim­mungs­grad in Bezug auf die The­men­stel­lung hinge­gen war unverkennbar. Der hochgr­a­dig über­wiegende Teil aller Ange­sproch­enen sieht unbeschadet der Vorgänge um jene Bindungswirkung des Bürg­er­entschei­ds über die Wald­schlößchen­brücke in direk­ten Ele­menten der Demokratie auf kom­mu­naler Ebene weit­er­hin ein anstrebenswertes Ziel. Annäh­ernd die gle­iche Anzahl inter­essiert­er Gespräch­steil­nehmer betra­chtet auch in der nach­halti­gen Entwick­lung eines Bürg­er­haushaltes einen inter­es­san­ten Ansatz. Zumeist bevorzu­gen sie dabei die entschei­dung­sori­en­tierte Aus­gestal­tung gegenüber kon­sular­ischen For­men und sehen des weit­eren Qual­ität und Auf­gaben­er­fül­lung vor­rangig gegenüber der Begeg­nung per­ma­nen­ter Haushaltsvol­u­men­steigerun­gen. Den let­zt­ge­nan­nten Befund betra­cht­en viele gle­ich­wohl aus­nehmend kri­tisch und wün­schen ihn unter Beobach­tung.

Ein nicht uner­he­blich­er Teil der Ange­sproch­enen sieht sich, vor­wiegend mit Hin­weis auf beru­fliche wie famil­iäre Belas­tun­gen, jedoch nicht in der Lage, umfänglich sachkundliche Befähi­gun­gen zu erwer­ben. Auch die erforder­liche Teil­nahme an peri­odisch wiederkehren­den, organ­isierten Ver­anstal­tun­gen zur Haushalt­sauf­stel­lung stimmt den Einen oder anderen skep­tisch.

Weit­ere The­men mit hohem Bürg­er­in­ter­esse bilde­ten Fra­gen zum Wohnen, der Sicher­heit, der Verkehrs­gestal­tung sowie des Baugeschehens. Hier haben allem Anschein nach die Arbeits­grup­pen den Nerv der Bürg­er­schaft getrof­fen.

Autor: Mar­tin Plötze, Spitzenkan­di­dat im Wahlkreis 2