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Berlin verbietet regierungskritische Demonstration: Werden jetzt unsere Grundrechte endgültig abgeschafft?

Wie viele Teil­nehmer die Demon­stra­tion gegen die Coro­na-Hys­terie der poli­tis­chen Machthaber in Berlin und für den Schutz unser­er Grun­drechte am 1. August 2020 wirk­lich hat­te, wird wohl nie endgültig gek­lärt wer­den. Jeden­falls müssen es sehr viel mehr als die offiziellen 17–20.000 gewe­sen sein. Ich war damals nicht dabei, son­dern zu dieser Zeit ger­ade in Wien. Die Bilder aus Berlin gin­gen um die Welt: Deutsch­land ste­ht auf! Umso vorherse­hbar­er war es, dass die Main­stream-Presse sofort aus allen Rohren auf die friedlichen Demon­stran­ten zu schießen begann. Es sei eine Demo von Nazis und Aluhut­trägern gewe­sen, die eine neue Infek­tion­swelle aus­lösen würde. Doch nichts davon stellte sich als wahr her­aus. Selb­st der merkel­treue Ver­fas­sungss­chutzpräsi­dent Thomas Halden­wang musste wenige Tage später zugeben, dass die Anti-Coro­na-Demos wed­er von Rechts noch von Links dominiert wür­den. Am 1. August seien nur wenige “Recht­sex­trem­is­ten” dabei gewe­sen. Und darauf, dass Teil­nehmer der Demo nun rei­hen­weise unter kün­stlich­er Beat­mung auf den Inten­sivs­ta­tio­nen um ihr Leben kämpfen, warten wir bis heute vergebens. Von allen, die ich per­sön­lich kenne, hat sich nicht ein einziger auch nur wenig­stens symp­tom­los mit dem Coro­n­avirus infiziert. Der <a href=“https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-lassen-demos-die-corona-infektionszahlen-steigen,S6s4wOR” target=“_blank” rel=“nofollow noopener”>#Faktenfuchs des Bayrischen Rundfunks</a> gibt mit da recht: “Bish­er haben das RKI und die Gesund­heits­be­hör­den von München und Berlin(sic!) aber keine konkreten Hin­weise darauf, dass es einen Anstieg von Coro­na-Fällen nach größeren Demos gab.” Derzeit wird berichtet, dass die Infek­tion­szahlen in Deutsch­land — wie auch in Öster­re­ich — derzeit wieder steigen. Inter­es­sant ist, dass die Zahl der wirk­lich Erkrank­ten gle­ichzeit­ig aber auf sehr niedrigem Niveau sta­bil bleibt. Eine Erk­lärung dafür bleibt man schuldig. Allein die Zahl der pos­i­tiv­en Tests sei entschei­dend. Dabei ist doch bekan­nt, dass die Zuver­läs­sigkeit der Tests sehr zu wün­schen übrig lässt. Wer käme außer­dem nicht zu dem Schluss, dass bei ein­er Ausweitung der Tests auch automa­tisch mehr davon — ob nun falsch oder richtig — in der Summe pos­i­tiv aus­fall­en müssen? Möchte­gern-Kan­zlerkan­di­dat Söder ver­sucht der­weilen aus Leibeskräften eine “zweite Welle” her­bei zu reden. Er und die gesamte poli­tis­che Kaste der Alt­parteien haben sich längst hoff­nungs­los in den Coro­na-Wahn ver­ran­nt. Es gilt jet­zt nur noch, durch eine Mis­chung aus Pro­pa­gan­da, Ein­schüchterung, Restrik­tio­nen, Staatssozial­is­mus und Gel­dregen die Bun­destagswahl im näch­sten Jahr zu über­leben. Nun hätte ich am kom­menden Sonnabend endlich selb­st die Möglichkeit gehabt, in Berlin gegen diesen unsäglichen Wahnsinn mit vie­len Gle­ich­gesin­nten unter­schiedlich­ster poli­tis­ch­er Coleur auf die Straße zu gehen. Aber heute sind von der Berlin­er Ver­samm­lungs­be­hörde eine Rei­he der reg­ulär angemelde­ten Demon­stra­tion ver­boten wor­den. In sein­er <a href=“https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php” target=“_blank” rel=“nofollow noopener”>Pressemitteilung</a> begrün­det das der Berlin­er Innense­n­atur Geibel mit dem Infek­tion­schutz. Es sei keine Entschei­dung gegen die Ver­samm­lungs­frei­heit. Man habe sich “für das Leben entsch­ieden”. Wohl in der Hoff­nung, dass die Hof­berichter­stat­ter an dieser Stelle das Lesen sein­er Pressemit­teilung bere­its beenden<sup><a id=“anker1” title=“Zur Erläuterung” href=“#fn1”>[*]</a></sup>, erk­lärt er im fol­gen­den Absatz: <blockquote>„Ich bin nicht bere­it ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Coro­na-Leugn­er, Reichs­bürg­er und Recht­sex­trem­is­ten miss­braucht wird. Ich erwarte eine klare Abgren­zung aller Demokratin­nen und Demokrat­en gegenüber den­jeni­gen, die unter dem Deck­man­tel der Ver­samm­lungs- und Mei­n­ungs­frei­heit unser Sys­tem verächtlich machen“.</blockquote> Wenn man sich daran erin­nert, dass Coro­na-Schutz bei Demon­stra­tio­nen von BLM-Fanatik­ern und Antifa, und oft auch bei öffentlichen Auftrit­ten der Coro­na-Hys­terie-Poli­tik­er wed­er Poli­tik noch Presse zu inter­essieren scheinen, dann wis­sen wir, was wir von Her­rn Geibels State­ment zu hal­ten haben: Unter dem Vor­wand des Infek­tion­ss­chutzes wird eine Großde­mo von Oppo­si­tionellen und Regierungskri­tik­ern ver­boten. [cap­tion id=“attachment_1621” align=“alignnone” width=“300”]<img decoding=“async” class=“wp-image-1621 size-medi­um” src=“https://pobeda.uber.space/wp-content/uploads/2020/08/img_1549-300x185.jpg” alt=”” width=“300” height=“185” srcset=“https://silke-schoeps.de/wp-content/uploads/2020/08/img_1549-300x185.jpg 300w, https://silke-schoeps.de/wp-content/uploads/2020/08/img_1549.jpg 750w” sizes=”(max-width: 300px) 100vw, 300px” /> Quelle: Twitter[/caption] Der <a href=“https://www.reitschuster.de/” target=“_blank” rel=“noopener”>Journalist Boris Reitschuster</a> kom­men­tiert das bei Twit­ter mit den Worten: “Atem­ber­aubend in welchem Tem­po uns Demokratie und Frei­heit gestohlen wer­den.” Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die für Demokratie und Frei­heit kämpfende Oppo­si­tion in Weißrus­s­land sich derzeit von irgendwelchen Ver­boten und Dro­hun­gen Lukaschenkos von ihren Protesten abhal­ten lässt. Außer­dem scheinen die Weißrussen gegen Coro­na sowieso immun zu sein, denn von Masken und Abstand ist da nichts zu sehen und kri­tik­würdig soll dieses Ver­hal­ten auch nicht sein. Weil? Nun, weil es eben der “richti­gen” Sache dient und wir der “falschen”. Ich muss jet­zt an Andornos berühmten Satz denken: <blockquote>„Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“</blockquote> Fest ste­ht jeden­falls, dass es trotz Demo-Ver­boten immer noch eine große Band­bre­ite sehr kreativ­er For­men des Protests gibt. Wer wollte nicht schon immer mal auf ein Eis und einen Spazier­gang durchs Bran­den­burg­er Tor nach Berlin fahren? <div id=“fn1”><a href=“#anker1”>[*]</a> So z.B. der Focus: <a href=“https://www.focus.de/politik/deutschland/klage-angekuendigt-sieg-oder-sarg-zahllose-corona-gegner-wollen-trotz-demoverbot-nach-berlin-fahren_id_12361449.html” target=“_blank” rel=“nofollow noopener”>https://www.focus.de/politik/deutschland/klage-angekuendigt-sieg-oder-sarg-zahllose-corona-gegner-wollen-trotz-demoverbot-nach-berlin-fahren_id_12361449.html</a> — Danke für den Link!</div>