Kampf den Papierbergen auch in den Stadtteilrathäusern
Als ich letztes Jahr wieder in den Stadtrat gewählt wurde, musste ich mich an einige Neuerungen aus der letzten Wahlperiode gewöhnen. Es gab jetzt ein elektronisches Abstimmungssystem in den Stadtratssitzungen, dass dem einzelnen Stadtrat mehr Konzentration abverlangt, aber die Sache natürlich insgesamt schneller, sicherer und damit vor allem für die Verwaltung einfacher macht.
Die wohl bedeutendste Neuerung war die Digitalisierung der Stadtratsarbeit insgesamt. Konkret heißt das: Jeder Stadtrat bekommt von der Verwaltung in IPad zur Verfügung gestellt. Damit kann er jederzeit von jedem Ort (vorbehaltlich vorhandener Netzabdeckung) auf sämtliche Stadtratsvorlagen, ‑anfragen und ‑protokolle zugreifen. Die Tonnen an Papier, die die Stadträte im Laufe einer Wahlperiode durch die Gegend schleppen mussten, waren damit Geschichte.
Das ist sehr komfortabel, zumal wir in der Fraktion zugleich unserer Termine nun sehr bequem verwalten können und die Kommunikation untereinander viel einfacher ist. Es gibt zwar mit der Software häufig Performancepropleme. Aber unterm Strich ist die Digitalisierung der Stadtratsarbeit eine gute Sache.
Ich bin im letzten Jahr auch in den Stadtbezirksbeirat Plauen gewählt worden. Dort war – und ist bis heute – noch Papierschleppen angesagt. WLAN gibts in unserem schönen alten Rathaus leider auch nicht.
Das eigentliche Aha-Erlebnis hatte ich als wir vor einiger Zeit im Stadtbezirksbeirat gefragt wurden, ob wir eine bestimmte, sehr umfangreiche Verwaltungsvorlage als Papier oder auf CDROM haben wollen. Mein Einwand, das ich sie gar nicht will (weil ich sie elektronisch als Stadträtin sowieso habe), zählte nicht. Vorschriften bzgl. ordnungsgemäßer Ladung usw. Ich habe mich für die CD entschieden, die ich in der SBR-Sitzung nicht mal lesen könnte, wenn ich keine eigene Technik mitbringe. Eigentlich ziemlich sinnfrei das Ganze.
Als Stadtbezirksbeiräte können wir aufgrund unserer Zuständigkeiten nicht einfach beschließen, dass wir für unsere Arbeit auch die Digitalisierung wollen. Das geht nur im Stadtrat. Also musste ein Antrag her, den wir als AfD-Fraktion dann auch erarbeitet und in den Geschäftsgang eingebracht haben. Der sollte natürlich in allen Stadtbezirksbei- und Ortschaftsräten beraten werden.
Inhaltlich haben wir die konkrete Ausgestaltung bewusst sehr unscharf gelassen. Das maximal mögliche wären natürlich IPads. Die sind natürlich nicht für lau zu haben. Wichtig wäre vor allem ein entsprechender Online-Zugang mit Rechtevergabe entsprechend dem jeweiligen Gremium und natürlich WLAN überall in den Beratungsräumen.
Gestern (24. Februar, dem 110. Geburtstag meiner Oma) wurde im Stadtbezirksbeirat in Prohlis nun gegen die Stimmen von Rot-Rot-Grün ein weiteres positives beratendes Votum erteilt. Einmal mehr kam damit zu Tage, dass leider Ideologie einigen Zeitgenossen wichtiger als Vernunft ist. Trotzdem galt unterm Strich #Wirsindnochmehr und der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
Damit haben wir einen weiteren kleinen Etappensieg erreicht. Zuvor hatten die Ortschaftsräte Schönborn und Altfranken bereits einstimmig für unseren Antrag votiert.
Leider konnte ich den Antrag in Prohlis nicht selbst vorstellen. Zeitgleich tagte der Finanzausschuss, bis weit nach 21 Uhr. Auch morgen wird es aufgrund einer anderen Ausschusssitzung nichts mit einem Besuch im SRB Blasewitz. Unsere Stadtbezirksbeiräte vor Ort werden das Kind schon schaukeln…
Nachtrag:
Der Stadtbezirksbeirat Blasewitz hat am 26.02.2020 den Antrag abgelehnt. Entscheidend waren die Stimmen der CDU, die hier besonders merkelophil auftritt.
