Kampf den Papierbergen auch in den Stadtteilrathäusern

Als ich let­ztes Jahr wieder in den Stad­trat gewählt wurde, musste ich mich an einige Neuerun­gen aus der let­zten Wahlpe­ri­ode gewöh­nen. Es gab jet­zt ein elek­tro­n­is­ches Abstim­mungssys­tem in den Stad­tratssitzun­gen, dass dem einzel­nen Stad­trat mehr Konzen­tra­tion abver­langt, aber die Sache natür­lich ins­ge­samt schneller, sicher­er und damit vor allem für die Ver­wal­tung ein­fach­er macht. Die wohl bedeu­tend­ste Neuerung war die Dig­i­tal­isierung der Stad­trat­sar­beit ins­ge­samt.

Konkret heißt das: Jed­er Stad­trat bekommt von der Ver­wal­tung in IPad zur Ver­fü­gung gestellt. Damit kann er jed­erzeit von jedem Ort (vor­be­haltlich vorhan­den­er Net­z­ab­deck­ung) auf sämtliche Stad­tratsvor­la­gen, ‑anfra­gen und ‑pro­tokolle zugreifen. Die Ton­nen an Papi­er, die die Stadträte im Laufe ein­er Wahlpe­ri­ode durch die Gegend schlep­pen mussten, waren damit Geschichte.

Das ist sehr kom­fort­a­bel, zumal wir in der Frak­tion zugle­ich unser­er Ter­mine nun sehr bequem ver­wal­ten kön­nen und die Kom­mu­nika­tion untere­inan­der viel ein­fach­er ist. Es gibt zwar mit der Soft­ware häu­fig Per­for­man­ce­pro­pleme. Aber unterm Strich ist die Dig­i­tal­isierung der Stad­trat­sar­beit eine gute Sache. Ich bin im let­zten Jahr auch in den Stadt­bezirks­beirat Plauen gewählt wor­den. Dort war — und ist bis heute — noch Papier­schlep­pen ange­sagt. WLAN gibts in unserem schö­nen alten Rathaus lei­der auch nicht.

Das eigentliche Aha-Erleb­nis hat­te ich als wir vor einiger Zeit im Stadt­bezirks­beirat gefragt wur­den, ob wir eine bes­timmte, sehr umfan­gre­iche Ver­wal­tungsvor­lage als Papi­er oder auf CDROM haben wollen. Mein Ein­wand, das ich sie gar nicht will (weil ich sie elek­tro­n­isch als Stadträtin sowieso habe), zählte nicht. Vorschriften bzgl. ord­nungs­gemäßer Ladung usw. Ich habe mich für die CD entsch­ieden, die ich in der SBR-Sitzung nicht mal lesen kön­nte, wenn ich keine eigene Tech­nik mit­bringe. Eigentlich ziem­lich sin­n­frei das Ganze.

Als Stadt­bezirks­beiräte kön­nen wir auf­grund unser­er Zuständigkeit­en nicht ein­fach beschließen, dass wir für unsere Arbeit auch die Dig­i­tal­isierung wollen. Das geht nur im Stad­trat. Also musste ein Antrag her, den wir als AfD-Frak­tion dann auch erar­beit­et und in den Geschäfts­gang einge­bracht haben. Der sollte natür­lich in allen Stadt­bezirks­bei- und Ortschaft­sräten berat­en wer­den.

Inhaltlich haben wir die konkrete Aus­gestal­tung bewusst sehr unscharf gelassen. Das max­i­mal mögliche wären natür­lich IPads. Die sind natür­lich nicht für lau zu haben. Wichtig wäre vor allem ein entsprechen­der Online-Zugang mit Rechtev­er­gabe entsprechend dem jew­eili­gen Gremi­um und natür­lich WLAN über­all in den Beratungsräu­men.

Gestern (24. Feb­ru­ar, dem 110. Geburt­stag mein­er Oma) wurde im Stadt­bezirks­beirat in Prohlis nun gegen die Stim­men von Rot-Rot-Grün ein weit­eres pos­i­tives bera­ten­des Votum erteilt. Ein­mal mehr kam damit zu Tage, dass lei­der Ide­olo­gie eini­gen Zeitgenossen wichtiger als Ver­nun­ft ist. Trotz­dem galt unterm Strich #Wirsind­nochmehr und der Antrag wurde mehrheitlich angenom­men. Damit haben wir einen weit­eren kleinen Etap­pen­sieg erre­icht. Zuvor hat­ten die Ortschaft­sräte Schön­born und Alt­franken bere­its ein­stim­mig für unseren Antrag votiert.

Lei­der kon­nte ich den Antrag in Prohlis nicht selb­st vorstellen. Zeit­gle­ich tagte der Finan­zauss­chuss, bis weit nach 21 Uhr. Auch mor­gen wird es auf­grund ein­er anderen Auss­chuss­sitzung nichts mit einem Besuch im SRB Blase­witz. Unsere Stadt­bezirks­beiräte vor Ort wer­den das Kind schon schaukeln…

Nach­trag: Der Stadt­bezirks­beirat Blase­witz hat am 26.02.2020 den Antrag abgelehnt. Entschei­dend waren die Stim­men der CDU, die hier beson­ders merkelophil auftritt.