SBR Plauen

Kampf den Papier­ber­gen auch in den Stadtteilrathäusern

Als ich letz­tes Jahr wie­der in den Stadt­rat gewählt wur­de, muss­te ich mich an eini­ge Neue­run­gen aus der letz­ten Wahl­pe­ri­ode gewöh­nen. Es gab jetzt ein elek­tro­ni­sches Abstim­mungs­sy­stem in den Stadt­rats­sit­zun­gen, dass dem ein­zel­nen Stadt­rat mehr Kon­zen­tra­ti­on abver­langt, aber die Sache natür­lich ins­ge­samt schnel­ler, siche­rer und damit vor allem für die Ver­wal­tung ein­fa­cher macht.

Die wohl bedeu­tend­ste Neue­rung war die Digi­ta­li­sie­rung der Stadt­rats­ar­beit ins­ge­samt. Kon­kret heißt das: Jeder Stadt­rat bekommt von der Ver­wal­tung in IPad zur Ver­fü­gung gestellt. Damit kann er jeder­zeit von jedem Ort (vor­be­halt­lich vor­han­de­ner Netz­ab­deckung) auf sämt­li­che Stadt­rats­vor­la­gen, ‑anfra­gen und ‑pro­to­kol­le zugrei­fen. Die Ton­nen an Papier, die die Stadt­rä­te im Lau­fe einer Wahl­pe­ri­ode durch die Gegend schlep­pen muss­ten, waren damit Geschichte.

Das ist sehr kom­for­ta­bel, zumal wir in der Frak­ti­on zugleich unse­rer Ter­mi­ne nun sehr bequem ver­wal­ten kön­nen und die Kom­mu­ni­ka­ti­on unter­ein­an­der viel ein­fa­cher ist. Es gibt zwar mit der Soft­ware häu­fig Per­for­mance­pro­p­le­me. Aber unterm Strich ist die Digi­ta­li­sie­rung der Stadt­rats­ar­beit eine gute Sache.

Ich bin im letz­ten Jahr auch in den Stadt­be­zirks­bei­rat Plau­en gewählt wor­den. Dort war – und ist bis heu­te – noch Papier­schlep­pen ange­sagt. WLAN gibts in unse­rem schö­nen alten Rat­haus lei­der auch nicht.

Das eigent­li­che Aha-Erleb­nis hat­te ich als wir vor eini­ger Zeit im Stadt­be­zirks­bei­rat gefragt wur­den, ob wir eine bestimm­te, sehr umfang­rei­che Ver­wal­tungs­vor­la­ge als Papier oder auf CDROM haben wol­len. Mein Ein­wand, das ich sie gar nicht will (weil ich sie elek­tro­nisch als Stadt­rä­tin sowie­so habe), zähl­te nicht. Vor­schrif­ten bzgl. ord­nungs­ge­mä­ßer Ladung usw. Ich habe mich für die CD ent­schie­den, die ich in der SBR-Sit­zung nicht mal lesen könn­te, wenn ich kei­ne eige­ne Tech­nik mit­brin­ge. Eigent­lich ziem­lich sinn­frei das Ganze.

Als Stadt­be­zirks­bei­rä­te kön­nen wir auf­grund unse­rer Zustän­dig­kei­ten nicht ein­fach beschlie­ßen, dass wir für unse­re Arbeit auch die Digi­ta­li­sie­rung wol­len. Das geht nur im Stadt­rat. Also muss­te ein Antrag her, den wir als AfD-Frak­ti­on dann auch erar­bei­tet und in den Geschäfts­gang ein­ge­bracht haben. Der soll­te natür­lich in allen Stadt­be­zirks­bei- und Ort­schafts­rä­ten bera­ten werden.

Inhalt­lich haben wir die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung bewusst sehr unscharf gelas­sen. Das maxi­mal mög­li­che wären natür­lich IPads. Die sind natür­lich nicht für lau zu haben. Wich­tig wäre vor allem ein ent­spre­chen­der Online-Zugang mit Rech­te­ver­ga­be ent­spre­chend dem jewei­li­gen Gre­mi­um und natür­lich WLAN über­all in den Beratungsräumen.

Gestern (24. Febru­ar, dem 110. Geburts­tag mei­ner Oma) wur­de im Stadt­be­zirks­bei­rat in Proh­lis nun gegen die Stim­men von Rot-Rot-Grün ein wei­te­res posi­ti­ves bera­ten­des Votum erteilt. Ein­mal mehr kam damit zu Tage, dass lei­der Ideo­lo­gie eini­gen Zeit­ge­nos­sen wich­ti­ger als Ver­nunft ist. Trotz­dem galt unterm Strich #Wirsind­noch­mehr und der Antrag wur­de mehr­heit­lich angenommen.

Damit haben wir einen wei­te­ren klei­nen Etap­pen­sieg erreicht. Zuvor hat­ten die Ort­schafts­rä­te Schön­born und Alt­fran­ken bereits ein­stim­mig für unse­ren Antrag votiert.

Lei­der konn­te ich den Antrag in Proh­lis nicht selbst vor­stel­len. Zeit­gleich tag­te der Finanz­aus­schuss, bis weit nach 21 Uhr. Auch mor­gen wird es auf­grund einer ande­ren Aus­schuss­sit­zung nichts mit einem Besuch im SRB Bla­se­witz. Unse­re Stadt­be­zirks­bei­rä­te vor Ort wer­den das Kind schon schaukeln…


Nach­trag:

Der Stadt­be­zirks­bei­rat Bla­se­witz hat am 26.02.2020 den Antrag abge­lehnt. Ent­schei­dend waren die Stim­men der CDU, die hier beson­ders mer­kelo­phil auftritt.