Bezahlkarte für Asylbewerber verhindert Sozialmissbrauch!
Während auf allen politischen Ebenen derzeit viel über die Eindämmung der Massenmigration und ihre Folgen für Deutschland gestritten wird, ergreifen wir die Initiative zum Handeln: Wir wollen nicht nur darüber reden, sondern die “Bezahlkarte” in Dresden auch wirklich einführen und haben einen entsprechende…
Zu Besuch beim Vlaams Belang in Antwerpen
Anfang Oktober hatte ich die Möglichkeit mit einer Delegation sächsischer Kommunalpolitiker unsere patriotischen Mitstreiter um Flip Dewinter vom Vlaams Belang in Antwerpen zu besuchen. Die AfD ist eine recht junge Partei. Deshalb ist es umso wichtiger, gute Kontakte zu Verbündeten in anderen Ländern…
CDU versemmelt Sportförderung
Die Haushaltssperre blockiert wichtige Fördergelder für den Dresdner Sport. Die sogenannten “haushaltstragenden Fraktionen”, zu denen auch die CDU gehörte, waren nicht in der Lage, einen zukunftssicheren Haushalt aufzustellen. Bereits nach wenigen Monaten kam es zur Haushaltssperre. Der Stadtrat wollte nun in seiner aktuellen…
Von Gittersee nach Freital mit der Windbergbahn — Projektvorstellung
Letzten Freitag einer der besonders schönen Tage in der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte von Dresden-Plauen. Der Verein Windbergbahn e. V. hatte zu einer Projektvorstellung eingeladen. Wir hatten bereits vorgelegt und die dringend notwendige Sanierung des kleinen historischen Bahnhofsgebäudes in Dresden-Gittersee (Hermann-Michel-Straße) großzügig finanziell unterstützt.…
Das Dresdner Haushaltsloch wird größer
Nur mit der aktuellen Haushaltssperre hat Dresden die Chance mit einer schwarzen Null durch das Haushaltsjahr zu kommen. Jede weitere Ausnahme reißt die städtischen Finanzen ins Minus, wie der aktuelle Finanzzwischenbericht darlegt. Für 2024 rechnet die Verwaltung mit Mehraufwendungen von 130 Millionen Euro…
Weitere Millionen für Asyl-Unterbringung in Dresden
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. September 2023 weitere 41,8 Millionen Euro wegen Mehrbedarf für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen. „Die Unterbringung von Asylbewerbern ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Aber dennoch stehen die Kosten in keinem Verhältnis…
“Modernstes Flüchtlingsheim” in Dresden
Heute war ich bei der öffentlichen Besichtigung der neuen Asylunterkunft Lingnerallee 3 in Dresden. Das frühere Hotel “City-Herberge” wird 140 Asylbewerber beherbergen, z. T. auch in Einzelzimmern und mit Rundum-Betreuung und ‑Versorgung: Kantine mit drei Malzeiten, Friseur, Gebetsraum und organisierten Freizeitangeboten. Das alles…
AfD fordert Transparenz in der Dresdner Asylpolitik
In weniger als zehn Jahren hat sich die Zahl der Einwohner mit Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsbürgerschaft in Dresden mehr als verdoppelt. Die Verwaltung muss ihre Möglichkeiten ausschöpfen, um Migranten zu einer Rückkehr in ihre Heimatländer bewegen! Die sozialen Folgen dieser Entwicklung sind an…
Garagen in Dresden erhalten
Etwa 3.300 Dresdener Garagen befinden sich auf städtischem Boden. Nach Prüfung der einzelnen Flächen durch die Stadtverwaltung möchte die Stadt nun 1965 Garagenflächen umnutzen und die Garagenbesitzer kündigen. Nur 415 Garagen erhalten einen 10-jährigen Bestandsschutz. Eine Petition fordert den Oberbürgermeister auf, von den…
Klartext im Stadtrat: Gewalt gegen Frauen
In der letzten Stadtratssitzung ist mir angesichts der Scheinheiligkeit der Altparteien der Kragen geplatzt: In Sachen Gewalt gegen benennen wir Roß und Reiter Während der Stadtratsdebatte zum Thema “Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt” benannte einzig und allein die AfD-Fraktion Roß und Reiter.…
Stadträtin der AfD-Fraktion Dresden
