Rede von Lars Kuppi zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“

<em>An dieser Stelle nun der Wort­laut der Rede von <a href=“https://lars-kuppi.de/” target=“_blank” rel=“noopener”>Lars Kup­pi, MdL</a>, der für die AfD-Stad­trats­frak­tion bei der Aktuellen Stunde am let­zten Don­ner­stag im Stad­trat gesprochen hat. Das Video habe ich <a href=“https://youtu.be/XQurLbtfqRo” target=“_blank” rel=“nofollow noopener”>an ander­er Stelle (Youtube) veröffentlicht</a>.</em> Sehr geehrter Herr Ober­bürg­er­meis­ter, meine Damen und Her­ren, Sie wer­den sich sich­er fra­gen, warum wir als AfD ger­ade jet­zt mit diesem The­ma um die Ecke kom­men: „Gescheit­erte Inte­gra­tion – Krim­i­nal­ität durch Migranten“. Schein­bar bere­it­et sich Deutsch­land ger­ade auf einen zweit­en Coro­na-Lock­down vor. Auch son­st scheint sich unser Leben nur noch um Infek­tion­szahlen, Kon­takt- und Beherber­gungsver­bote und Maskenpflicht zu drehen. Es ist damit ein Leicht­es, sich von den unbe­que­men Prob­le­men abzu­lenken. Was in den Medi­en nicht stat­tfind­et, gibt es nicht. Beden­klich ist allerd­ings, dass bere­its eine The­men­be­nen­nung, näm­lich Inte­gra­tion oder Nicht-Inte­gra­tion von Flüchtlin­gen von den Regierungsparteien als „Het­ze“ abge­tan wird. Auch die Pres­sev­ertreter übernehmen oben genan­nte Reden von ihren Anteil­seign­ern unkri­tisch und ungeprüft. Es stellt sich die Frage, wie die Medi­en den Inhalt mein­er Rede ken­nen kon­nten, bevor ich sie selb­st geschrieben habe? Das The­ma dieser aktuellen Stunde bet­rifft nicht nur Dres­den, son­dern mit­tler­weile auch schon deut­lich kleinere Städte: Vor allem die Bürg­er in sozialen Bren­npunk­ten fühlen sich mit den Prob­le­men ein­er nicht erfol­gten oder nicht zufrieden­stel­len­den Inte­gra­tion von Flüchtlin­gen und Asyl­be­wer­bern tagtäglich kon­fron­tiert. Es gab eine Rei­he von Bürg­ern aus Prohlis, Gor­b­itz und Zschert­nitz, die sich mit der Verän­derung ihres Stadt­teils an uns gewandt haben und um Hil­fe bat­en. Dazu kann eine Debat­te hier im Stad­trat beitra­gen. Fol­gende Prob­leme wur­den uns benan­nt: Es fängt mit der Nichtein­hal­tung ele­mentar­er Regeln des Zusam­men­lebens, wie nächtlich­er Lärm, Schmier­ereien, Ver­mül­lung und Respek­t­losigkeit gegenüber Ein­heimis­chen (ins­beson­dere Frauen und Mäd­chen) an und endet bei hand­fester Krim­i­nal­ität. Wer kann, zieht aus diesen Wohnge­bi­eten weg. Ältere Bewohn­er, die oft seit Jahrzehn­ten dort leben, wollen ihr gewohntes Umfeld gar nicht ver­lassen. Sie sind stille Opfer ein­er von oben verord­neten „Open-Bor­ders-Idylle“, die man wahrschein­lich nur will, wenn man sozial eiskalt ist oder selb­st weit, weit weg in ein­er Heile-Welt-Blase lebt. Wer­den Woh­nun­gen in sozialen Bren­npunk­ten frei, so ziehen häu­fig weit­ere Migranten nach. Dadurch wer­den die Prob­leme immer mehr konzen­tri­ert, der Ver­drän­gungsef­fekt ver­stärkt sich. Das Ergeb­nis kann man in vie­len Großstädten des In- und Aus­lan­des bewun­dern. Obwohl der Aus­län­der­an­teil in Dres­den Ende 2019 nur 8,4 Prozent betrug, hat­ten 28,7 Prozent der Tatverdächti­gen im Jahr 2019 keinen deutschen Pass. So die polizeiliche Krim­i­nal­itätssta­tis­tik. Betra­chtet man bes­timmte Delik­te, war der Anteil sog­ar noch viel höher: <ul> <li>Gefährliche und schwere Kör­per­ver­let­zung: 44,05 %</li> <li>Mord, Totschlag und Tötung auf Ver­lan­gen: 62,5 %</li> <li>Rauschgiftdelikte: 27,52 %</li> <li>Raubdelikte: 47,96%</li> <li>Vergewaltigung/sexuelle Nöti­gung und sex­ueller Über­griff im beson­ders schw­eren Fall: 42.86%</li> <li>Wohnungseinbruchdiebstahl: 37,97 %</li> </ul> Wir freuen uns, dass bei vie­len Zugereis­ten die Inte­gra­tion gut funk­tion­iert hat. Wir freuen uns über viele, die es geschafft haben, im Arbeits­markt anzukom­men. Ein­er Pauschalierung, dass Aus­län­der per se krim­ineller sind als Deutsche, wider­spricht die AfD entsch­ieden. Auch muss man anerken­nen, dass die Zahl der Straftat­en von 2018 zu 2019 ins­ge­samt leicht gesunken ist. Aber das unter den Straftätern nach wie vor über­pro­por­tion­al viele Nicht-Deutsche sind, ist eine nicht wegzud­isku­tierende Tat­sache. Diese Tat­en als Einzelfall zu bagatel­lisieren ist das Leug­nen von Real­itäten. Man darf nicht vergessen, dass längst nicht jede Straftat angezeigt wird und vor allem bei Sex­u­alde­lik­ten die Dunkelz­if­fer beson­ders hoch ist. Lei­der durfte ich in mein­er eige­nen Polizeilauf­bahn nur die Prax­is auf der Straße ken­nen­ler­nen. Dort trägt man keine gold­e­nen Sterne an der Uni­form, son­dern bekommt die tagtäglichen Prob­leme der Bürg­er haut­nah mit. Da inter­essiert es auch nicht, ob die Sta­tis­tiken ein paar Straftat­en im Jahr mehr oder weniger ausweisen. Wir fordern die Stadtver­wal­tung auf, ehrlich über das Prob­lem gescheit­ert­er Inte­gra­tion und Migrantenkrim­i­nal­ität zu sprechen, auch wenn es unan­genehm ist. Damit kön­nte es gelin­gen, die bish­er gescheit­erte Inte­gra­tion abzu­mildern und Bürg­ern in Prob­lemge­bi­eten aufrichtig zu helfen. Die Bürg­er fordern echte Lösun­gen und wollen nicht länger nur vertröstet und hinge­hal­ten wer­den. Wir wollen nicht zulassen, dass auch in Sach­sen die Prob­leme erst wie in Frankre­ich oder Schwe­den außer Kon­trollen ger­at­en müssen, damit sich etwas ändert. Wir als AfD schreiben kein Vier­tel unser­er Städte ab, nicht eine Straße, nicht ein Haus! Ich bedanke mich für Ihre Aufmerk­samkeit!