Aktuelles,  Aus dem Wahlkreis

Meine Ziele für Dresden

Rechts­staat­lich­keit fängt im Klei­nen an

Das gel­ten­de Recht muss wie­der voll­um­fäng­lich durch­ge­setzt wer­den, und zwar ohne ideo­lo­gi­sche Fär­bung oder kulturelle/religiöse Rück­sicht­nah­me.

Mehr Sicher­heit im öffent­li­chen Raum

Auf­stockung des gemeind­li­chen Voll­zugs­dien­stes um min­de­stens 100 Stel­len für mehr Bestrei­fung.

Kom­mu­na­le Bil­dungs­an­ge­bo­te ver­bes­sern

Aus­rei­chend und gut aus­ge­bil­de­te Erzie­her und Leh­rer; Siche­rung der poli­ti­schen Neu­tra­li­tät an allen Bil­dungs­ein­rich­tun­gen; Schluss mit Gen­der­ideo­lo­gie und Frühse­xua­li­sie­rung; Eltern­bei­trä­ge für Kitas sen­ken.

Freie Fahrt für unse­re Kin­der

Kosten­lo­se Nut­zung des öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehrs für Dresd­ner Kin­der und Jugend­li­che mit dem neu ein­zu­füh­ren­den „Kin­der­pass“.

Klei­ne und mit­tel­stän­di­sche Unter­neh­men stär­ken

Sen­kung des Gewer­be­steu­er­he­be­sat­zes auf das Niveau der Umland­ge­mein­den; mehr Flä­chen für neue Gewer­be­an­sied­lun­gen aus­wei­sen.

Seriö­se Inve­sti­ti­ons­pla­nung

Nur so viel Geld in den städ­ti­schen Haus­halt ein­stel­len, wie auch tat­säch­lich ver­baut wer­den kann; Schul­den nur bei Inve­sti­tio­nen mit abseh­ba­rem Rück­fluss auf­neh­men; kei­ne städ­ti­sche För­de­rung für ideo­lo­gi­sche Pro­jek­te und Initia­ti­ven.

Woh­nen bezahl­bar gestal­ten

Woh­nungs­ge­nos­sen­schaf­ten för­dern, mehr Anrei­ze für den Miet­woh­nungs­bau durch Sen­kung der Bau­neben­ko­sten und Büro­kra­tie­ab­bau schaf­fen; auch die Grund­steu­er­re­form darf Woh­nen in Dres­den nicht noch teu­rer machen!

Städ­te­bau tra­di­ti­ons­be­wusst und typisch Dres­den

Bewah­rung bzw. Wie­der­her­stel­lung histo­ri­scher Bau­fluch­ten und Leit­bau­ten; Archi­tek­tur darf nicht belie­big sein und muss dem Wohl­fühl­an­spruch der Dresd­ner die­nen; Erlass einer Gestal­tungs­sat­zung.

Natur und Grün­flä­chen schüt­zen

Grün­flä­chen, Bio­to­pe, Parks, Klein­gär­ten und Streu­obst­wie­sen (z.B. in Mock­ritz) erhal­ten bzw. erwei­tern; der Süd­park soll als Frei­zeit­flä­che für Spiel, Sport und Erho­lung gestal­tet wer­den.

Kei­ne Schlag­loch­pi­sten und Stau­fal­len

Mehr Geld für Unter­halt und Bau unse­rer Stra­ßen; Bau­maß­nah­men beschleu­ni­gen (z.B. an der Nos­se­ner Brücke, Gostrit­zer Stra­ße).

Bewah­rung unse­rer Hei­mat

Schluss mit der unge­zü­gel­ten Zuwan­de­rung und der Aus­brei­tung des poli­ti­schen Islams –
Dres­den bleibt unse­re Stadt!

Sach­lei­stung vor Geld­lei­stung

Gesetz­li­che Mög­lich­kei­ten des Asyl­rechts aus­schöp­fen, um die Lei­stun­gen für Asyl­be­wer­ber auf das gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Mini­mum zu redu­zie­ren und so eine wei­te­re Zuwan­de­rung in unse­re Sozi­al­sy­ste­me und den Nied­rig­lohn­sek­tor unat­trak­tiv machen.

Remi­gra­ti­on vor Inte­gra­ti­on –
Zen­tra­le vor dezen­tra­ler Unter­brin­gung

Vor­be­rei­tung von Asyl­be­wer­bern mit gerin­ger Blei­be­chan­ce oder abge­lehn­tem Asyl­an­trag auf die Rück­kehr in ihre Her­kunfts­län­dern statt teu­re Inte­gra­ti­ons­maß­nah­men; Unter­brin­gung bzw. Rück­füh­rung in zen­trums- und wohn­ge­biets­fer­ne Sam­mel­un­ter­künf­te bis zur Aus­rei­se und dort Schul­un­ter­richt in der Hei­mat­spra­che.

Kon­se­quen­te Alters­fest­stel­lung bei „UMAs“

Sämt­li­che soge­nann­te „unbe­glei­te­te min­der­jäh­ri­ge Asyl­be­wer­ber“ (UMAs) wer­den rou­ti­ne­mä­ßig auf ihr tat­säch­li­ches Alter unter­sucht, wenn sie kei­ne Aus­weis­pa­pie­re vor­le­gen.

Schlep­pe­rei ist kein Kava­liers­de­likt

Kei­ne Dul­dung oder sogar För­de­rung ille­ga­ler Ein­wan­de­rung (ins­bes. über das Mit­tel­meer); kei­ne frei­wil­li­ge Auf­nah­me von zusätz­li­chen soge­nann­ten „Geflüch­te­ten“ in Dres­den durch die Hin­ter­tür.