Pyrrhussieg für die Koalition der Verlierer in Görlitz

Der rumänisch-stäm­mige Trompeter Octa­viano Ursu hat es geschafft und ist in der heuti­gen Stich­wahl zum Ober­bürg­er­meis­ter von Gör­litz gewählt wor­den. Aber, was ist dieser Sieg für den CDU-Mann und seine Unter­stützer wert? Spätestens seit­dem der AfD-Mit­be­wer­ber Sebas­t­ian Wip­pel im ersten Wahl­gang mit 36,4 Prozent der Stim­men an allen anderen Kan­di­dat­en vor­bei zog, eskalierte poli­tis­che Stim­mung nicht nur in Gör­litz.

Die säch­sis­che Kle­in­stadt an der Neiße im äußer­sten Osten Sach­sens war plöt­zlich in den Mit­telpunkt des medi­alen wie poli­tis­chen Inter­ess­es gerückt. Es galt mit vere­in­ten Kräften und ein­er bre­it­en Kam­pagne der “Guten”, einen AfD-Wahlsieg zu ver­hin­dern. Das ist nun gelun­gen, wenn auch knapp.  55,2 Prozent Ursu, 44,8 für Wip­pel.

Doch dazu mussten sich alle, aber auch wirk­lich alle etablierten Parteien in Gör­litz hin­ter dem CDU-Kan­di­dat­en ver­sam­meln und eine “nationale Front” nach bester DDR-Manier aus CDU, SPD, FDP, Grü­nen und Linken bilden. Es bedurfte der Hil­fe der Medi­en eben­so, wie die von Unternehmern, der Bun­de­spoli­tik und aller­lei A- und B‑Prominenz — bis nach Hol­ly­wood. Zulet­zt marschierte CDU-Mann Ursu sog­ar gemein­sam mit Link­sex­tremen bei ein­er Anti-AfD-Demo durch die Stadt. Und trotz­dem nur gut 10 Prozent mehr bekom­men?!

Wie man sieht, sind nicht nur die Alt­parteien am Ende, son­dern auch deren Unter­stützer­front zieht nicht mehr bei den Bürg­ern. Die Alt­parteienkoali­tion hat­te näm­lich nur ein gemein­sames Wahlziel: Wip­pel und damit die AfD muss ver­hin­dert wer­den. Denkbar schlechte Voraus­set­zun­gen, um die tat­säch­lichen Prob­leme in Gör­litz auch nur annäh­ernd bewälti­gen oder gar lösen zu kön­nen.

Es ist liegt auf der Hand, dass wohl so manche auch ein der­ar­tiges Regierungs­bünd­nis nach der Land­tagswahl einge­hen wür­den, nur um nicht mit der AfD gemein­sam die Geschicke Sach­sens in die Hand nehmen zu müssen. Aber let­ztlich ist die Angst der CDU vor den eige­nen Wäh­lern — und der Man­gel an eigen­er Gestal­tungskraft — doch längst so groß gewor­den, dass sie die AfD wenig­stens teil­weise schon jet­zt mitregieren lässt: So manch­er zunächst im Land­tag brüsk abgelehnte Antrag der AfD tauchte nur wenige Monate unter ander­er Urhe­ber­schaft wieder auf, um dann beschlossen zu wer­den.

Kurz gesagt: Was auch immer die Alt­parteien tun wer­den, wir treiben sie weit­er vor uns her. Und zwar auf allen poli­tis­chen Ebe­nen. Es geht uns nicht um Posten, Man­date und Regierungs­beteili­gun­gen — es geht um unser Land. Es geht um Deutsch