Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus (Text) im Stadtrat am 25. März 2021
Hier mein Redemanuskript aus der heutigen Stadtratssitzung vom 25. März 2021. Thema war ein Antrag der Grünen zum Thema »Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln« (A0144/20). Hier der Link zum Video der Rede bei YouTube. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick sieht der vorliegende Antrag der Grünen recht gut aus – wenn man von den peinlichen Gendersternchen mal absieht. In Punkt 1 soll die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Auftrag gegeben werden. In Punkt 2 wird versucht, dafür eine inhaltliche Richtung festzulegen. Wir lesen Dinge, die wir alle wollen: Zum Beispiel „regionale Versorgung, Erhalt der kulturellen Stärken mit historisch gewachsenen Kulturgütern, Erhalt von Flora und Fauna“. Das…
Rote Karte für Kultur-Klüngel
Nur wenige Tage vor Weihnachten sollte der Kulturausschuss in einer extra dazu angesetzten Sondersitzung noch schnell einen fetten Brocken an Fördermitteln im Kulturbereich freigeben. Ganze vier Stunden vor Sitzungsbeginn kam auch noch das Bündnis aus CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP mit einem umfangreichen Änderungsantrag per E‑Mail um die Ecke, den wir einfach durchwinken sollten. Nach der Devise »die Mehrheiten stehen sowieso fest« hielt man es offenbar für überflüssig, dass wir uns überhaupt mit dem notwendigen Ernst mit dem Papier befassen. Gemeinsam mit den Freien Wählern sahen wir uns gezwungen, diesem demokratieschädigenden Wirken die Rote Karte zu zeigen: Wir machten gemeinsam vom Recht auf Hebung der Vorlage in den Stadtrat…
Gedenken zum Volkstrauertag auf dem Nordfriedhof
Im Ehrenhain für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen der Dresdner Garnison legten heute am Volkstrauertag Vertreter unserer Fraktion gemeinsam mit Abgeordneten des Sächsischen Landtags Blumengebinde zu Ehren der Gefallen beider Weltkriege und aller Opfer von Gewalt und Terror nieder. Der Nordfriedhof ist der ehemalige Friedhof der Dresdner Garnison. Er wurde um 1900 angelegt und später mehrfach erweitert. Viele bedeutende Persönlichkeiten aus der sächsischen Militärgeschichte liegen dort begraben. Hier finden sich die Gräber der sächsischen Kriegsminister Paul Edler von der Planitz (1837–1902) und Adolph von Carlowitz (1858–1928) sowie deutscher Soldaten und Veteranen aus beiden Weltkriegen. Viele dieser Gräber sind mittlerweile nicht mehr auffindbar. Ebenso sind auf dem Friedhof und seinen späteren zwei Erweiterungen…
Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede. Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen. Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen…
Offener Brief – Gedenktafel für die Opfer des Bombenangriffs am 13. Februar auf dem Altmarkt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hilbert, am 1. September 2020 wurde die Gedenktafel für die Opfer des Bombenangriffs am 13. Februar 1945 auf dem Altmarkt beschmiert (die DNN berichtete) und das Andenken an die unzähligen Toten verhöhnt. Eine Woche später ist die schwarze Farbe immer noch nicht von dem Denkmal entfernt worden. Die AfD-Stadtratsfraktion fordert die Landeshauptstadt Dresden daher auf, das Denkmal schnellstmöglich säubern zu lassen. Dass Graffiti-Schmierereien, Vandalismus und politisch motivierten Straftaten seitens der Landeshauptstadt Dresden nicht konsequenter entgegengetreten wird, insbesondere an solch zentralen und geschichtsträchtigen Orten in der Innenstadt, wirft leider kein positives Bild auf unsere schöne Stadt. Die Gedenktafel am Altmarkt ist bereits des Öfteren das Ziel von Angriffen…
Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen vom 8. September 2020
Der Stadtbezirksbeirat Plauen bewilligte in seiner Sitzung am 8. September 2020 u.a. Fördermittel in Höhe von rund 3000 Euro für eine Replik der historische bedeutsamen Hettner-Büste und Grabdekorationen. Im dazu vorgelegten Projektdatenblatt heißt es: »Zwischen 24.05. und 27.05.2020 brachen Diebe auf dem Alten Annenfriedhof über eine Mauer ein und stahlen mehrere kunsthistorisch wertvolle Grabdekorationen. Allen voran betraf dies die Büste Hermann Hettners, eines bedeutenden Literatur- und Kunsthistorikers, die von Ernst Hähnel in Bronze gefertigt worden war. Die Büste ist ein Abguss einer Marmorplastik, die Teil der Skulpturensammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden ist. Da die Aussichten auf den Rückerhalt des Diebesgutes gering sind, möchten wir auf Basis dieser Marmorplastik eine Replik aus…
Eklat im Rathaus: Wieso ist Barbara rausgeflogen?
„Wieso ist Barbara rausgeflogen?“ – Diese Frage stellten sich die Kommentatoren auf der Facebook-Seite des Vereins „Fernsehturm Dresden e.V.“ Es geht um den bisher einzigartigen und skandalösen Vorgang, dass die SPD-Fraktion eine Mitarbeiterin der AfD-Fraktion durch den Sicherheitsdienst des Rathauses aus ihren Fraktionsräumen hinauswerfen ließ. Wir haben das gestern hautnah mitbekommen, da zeitglich und nur ein paar Meter entfernt unsere Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag stattfand. Verein und SPD hatten sich am gestrigen Dienstag zu einem Gespräch getroffen, an dem auch Frau Lässig teilnehmen wollte. Barbara Lässig ist Pressesprecherin des Vereins und Beisitzerin im Vorstand – zugleich aber auch Mitarbeiterin der AfD-Fraktion in Stadtrat. Für politische Anbiederung und ein…
Petition zum Erhalt des Stauseebads Cossebaude
Seit 1936 bietet das Stauseebad Cossebaude Spiel, Spaß, Entspannung und natürlich Abkühlung bei sommerlichen Temperaturen. Letztes Jahr zählte das beliebte Freibad im Dresdner Westen 80.000 Besucher. Ob und wie lange man sich noch im unteren See des mittlerweile vom Netz genommenen Pumpspeicherwerks Niederwartha tummeln kann, ist derzeit so unsicher wie noch nie: Dem Bad droht die Schließung! Vattenfall will das Pumpseicherwerk endgültig dichtmachen. Dann würde der Wasserspiegel im Badesee so stark absinken, dass er nicht mehr nutzbar ist. Auch der Pachtvertrag der Stadt mit Vattenfall läuft zum Jahresende aus. Jetzt ist eine intelligente Lösung gefragt, um das beliebte Bad auf Dauer zu erhalten. Eine Option wäre etwa, das für den Badebetrieb…
[Anfrage:] „Gendersternchen“
Hier die Antwort vom 28. Juli 2020 auf meine Anfrage zum Thema „Gendersternchen“ (AF0691/20): „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, obgleich sogenannte „Gendersternchen” weder im Lehrplan noch im Duden stehen, werden diese „Gendersternchen“ seitens der Landeshauptstadt Dresden mittlerweile in sämtlichen Vorlagen und neuesten Publikationen angewandt. Dazu ergeben sich folgende Fragen: 1. Seit wann werden diese „sogenannten Gendersternchen“ in Vorlagen und Publikationen auf welcher Grundlage benutzt?“ In städtischen Publikationen werden die Gendersternchen nicht benutzt. 2. „Gibt es seitens des Oberbürgermeisters eine Anweisung, diese „Gendersternchen“ in Vorlagen verwenden zu müssen?“ Nein, es gelten die allgemeinen Regeln zur Schreibweise. In Vorlagen wird meist die herkömmliche Schreibweise wie „Bürger/-innen“ verwendet. Die gendergerechte Sprache wird auch im internen Verwaltungs-Umlauf von Vorlagen geprüft…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
