An alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern!
Der Stadtrat hat am 23. September 2021 die Schaffung eines Erinnerungsortes im Bereich der Schloßstraße/Rosmaringasse beschlossen. Dort, wo am 4. Oktober 2020 ein Islamist bei einem Terrorattentat eine Person tötete sowie eine weitere schwer verletzte, soll nun dem homophoben Angriff gedacht werden. Die AfD-Fraktion unterstützt das Anliegen grundsätzlich, konnte dem abgeänderten Antrag aber nicht zustimmen. Dazu erklärt AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps: „Die AfD-Fraktion will an alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Eine Opfergruppe herauszugreifen empfinden wir den zahlreichen anderen Opfern religiös motivierter Gewalt gegenüber als unwürdig. Wer bei diesem Thema wegschaut, umdeutet, relativiert oder gar vertuscht, macht sich moralisch mitschuldig. Schließlich kann islamistischer Terror jeden treffen.“ Hier meine Rede bei…
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Das Manuskript meiner Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Hier das Video bei Youtube. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Wir waren der Meinung, dass die Völker Europas religiös motivierte Gewalt in einem langen, mit vielen Opfern verbundenen Erkenntnisprozess endgültig hinter sich gelassen hatten. Warum haben wir es zugelassen, dass derartige Taten – bis hin zum feigen Mord – seit einigen Jahren schon fast wieder zu unserem Alltag gehören? Es gibt keinen Gott, der solche Taten rechtfertigen könnte und auch keine psychiatrische Ausnahmesituation. Die AfD-Fraktion…
Dresden, aber normal! – Weiße Flotte darf endlich wieder zur Dampferparade auslaufen
Sie fahren wieder! Heute, pünktlich um 10 Uhr, startete am Terrassenufer die traditionelle Dampferparade der Weißen Flotte. Durch den monatelangen Lockdown im Rahmen der Corona-Maßnahmen und die wirtschaftliche Schieflage des früheren Eigentümers der historischen Schaufelraddampfer stand die beliebte Dresdner Attraktion zwischenzeitlich vor dem Aus. Ein Schweizer Unternehmer sorgt jetzt dafür, dass die Zukunft der Dampfer gesichert ist. Die Schiffe waren heute gut mit Fahrgästen gefüllt – endlich wieder ohne Maske! Betrachtet man die aktuelle Entwicklung im Dresdner Tourismus insgesamt, so besteht Grund zu eher verhaltenem Optimismus. Im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren ist es vor allem unter der Woche ruhig in der Stadt. Es wird wohl Jahre brauchen, bis die früheren Rekordzahlen auch…
Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Meine Rede zum AfD-Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt [an die Opfer des 13. Februars 1945] vor Verunreinigungenzum durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 1. Juli 2021. Hier der Link zum Video, das etwas vom Manusktript abweicht. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut daran, wie der Altmarkt vor dem Bau der Tiefgarage 2007/2008 aussah: Nicht nur das historische Pflaster, auch die alte Straßenführung, Reste der Straßenbahnschienen und sogar der Standort des einstigen Wahrzeichens des Platzes, der Germania, hatten die DDR überdauert. Da waren aber auch noch diese ganz besonderen Stellen mit dem verbrannten Pflaster… Die Dresdner wußten, dass hier mehrere Wochen lang die…
AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu politisch motivierten Schändungen der Gedenkstätte. Vor allem Graffitischmierereien richteten großen Schaden an und mussten immer wieder erneut entfernt werden. Die AfD-Fraktion forderte in ihrem Antrag die Erstellung eines Konzeptes zum Schutz des Erinnerungsortes. Sie schlug unter anderem das Anbringen eines Graffitischutzes vor. Leider wurde dies nun im Stadtrat, übrigens auch von der CDU-Fraktion, abgelehnt. AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps erklärt dazu: „Es ist beschämend, dass das Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden am 13. und 14. Februar…
Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus im Stadtrat am 25. März 2021
Hier mein Redemanuskript aus der heutigen Stadtratssitzung vom 25. März 2021. Thema war ein Antrag der Grünen zum Thema »Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln« (A0144/20). Hier der Link zum Video der Rede bei YouTube. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick sieht der vorliegende Antrag der Grünen recht gut aus – wenn man von den peinlichen Gendersternchen mal absieht. In Punkt 1 soll die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Auftrag gegeben werden. In Punkt 2 wird versucht, dafür eine inhaltliche Richtung festzulegen. Wir lesen Dinge, die wir alle wollen: Zum Beispiel „regionale Versorgung, Erhalt der kulturellen Stärken mit historisch gewachsenen Kulturgütern, Erhalt von Flora und Fauna“. Das…
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Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Rote Karte für Kultur-Klüngel
Nur wenige Tage vor Weihnachten sollte der Kulturausschuss in einer extra dazu angesetzten Sondersitzung noch schnell einen fetten Brocken an Fördermitteln im Kulturbereich freigeben. Ganze vier Stunden vor Sitzungsbeginn kam auch noch das Bündnis aus CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP mit einem umfangreichen Änderungsantrag per E‑Mail um die Ecke, den wir einfach durchwinken sollten. Nach der Devise »die Mehrheiten stehen sowieso fest« hielt man es offenbar für überflüssig, dass wir uns überhaupt mit dem notwendigen Ernst mit dem Papier befassen. Gemeinsam mit den Freien Wählern sahen wir uns gezwungen, diesem demokratieschädigenden Wirken die Rote Karte zu zeigen: Wir machten gemeinsam vom Recht auf Hebung der Vorlage in den Stadtrat…
Gedenken zum Volkstrauertag auf dem Nordfriedhof
Im Ehrenhain für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen der Dresdner Garnison legten heute am Volkstrauertag Vertreter unserer Fraktion gemeinsam mit Abgeordneten des Sächsischen Landtags Blumengebinde zu Ehren der Gefallen beider Weltkriege und aller Opfer von Gewalt und Terror nieder. Der Nordfriedhof ist der ehemalige Friedhof der Dresdner Garnison. Er wurde um 1900 angelegt und später mehrfach erweitert. Viele bedeutende Persönlichkeiten aus der sächsischen Militärgeschichte liegen dort begraben. Hier finden sich die Gräber der sächsischen Kriegsminister Paul Edler von der Planitz (1837–1902) und Adolph von Carlowitz (1858–1928) sowie deutscher Soldaten und Veteranen aus beiden Weltkriegen. Viele dieser Gräber sind mittlerweile nicht mehr auffindbar. Ebenso sind auf dem Friedhof und seinen späteren zwei Erweiterungen…
Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede. Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen. Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
