[Anfrage:] Dresden arbeitet auch weiterhin mit russischen Künstlern zusammen
In den letzten Wochen und Monaten sind aus anderen Teilen Deutschlands immer wieder Fälle bekannt geworden, wo offenbar aus politischen Gründen, Verträge mit russischen Künstlern aufgekündigt wurden. Grund genug, der Sache in Dresden auf den Grund zu gehen. Ich war positiv überrascht, dass in Dresden geopolitische Auseinandersetzungen bislang offenbar folgenlos geblieben sind. Hier der Text der Antwort auf meine Anfrage an den Oberbürgermeister zur »Zusammenarbeit der Landeshauptstadt Dresden mit russischen Einrichtungen« (AF2297/22) Die originale Rechtschreibung wurde unverändert übernommen. Vom »Gegendere« der Verwaltung distanziere ist mich ausdrücklich! Sehr geehrte Frau Dr. Schöps, zu Ihrer Anfrage erlaube ich mir zunächst den Hinweis, dass meiner Ansicht nach kein Anspruch auf Beantwortung besteht, weil sie entgegen §…
Bürgerumfrage zu einem jüdischen Museum für Sachsen in Dresden
Soll es in Dresden ein jüdisches Museum für Sachsen geben? Mit dieser und weiteren Fragen zur Sichtbarkeit jüdischer Kultur in Dresden wendet sich eine digitale Bürgerumfrage an die Dresdner. Die Umfrage läuft drei Wochen bis zum 30. Mai 2022. Hier gehts zur Umfrage: Befragungsportal der Landeshauptstadt Dresden
Rede im Stadtrat zu Mehrbedarfen für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Meine Rede zur Vorlage »Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215 TEUR« (V1127/21) in der Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2021, einschließlich eines kleinen Exkurses nach Dänemark. Hier gehts zum Video bei Youtube.
An alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern!
Der Stadtrat hat am 23. September 2021 die Schaffung eines Erinnerungsortes im Bereich der Schloßstraße/Rosmaringasse beschlossen. Dort, wo am 4. Oktober 2020 ein Islamist bei einem Terrorattentat eine Person tötete sowie eine weitere schwer verletzte, soll nun dem homophoben Angriff gedacht werden. Die AfD-Fraktion unterstützt das Anliegen grundsätzlich, konnte dem abgeänderten Antrag aber nicht zustimmen. Dazu erklärt AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps: „Die AfD-Fraktion will an alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Eine Opfergruppe herauszugreifen empfinden wir den zahlreichen anderen Opfern religiös motivierter Gewalt gegenüber als unwürdig. Wer bei diesem Thema wegschaut, umdeutet, relativiert oder gar vertuscht, macht sich moralisch mitschuldig. Schließlich kann islamistischer Terror jeden treffen.“ Hier meine Rede bei…
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Das Manuskript meiner Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Hier das Video bei Youtube. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Wir waren der Meinung, dass die Völker Europas religiös motivierte Gewalt in einem langen, mit vielen Opfern verbundenen Erkenntnisprozess endgültig hinter sich gelassen hatten. Warum haben wir es zugelassen, dass derartige Taten – bis hin zum feigen Mord – seit einigen Jahren schon fast wieder zu unserem Alltag gehören? Es gibt keinen Gott, der solche Taten rechtfertigen könnte und auch keine psychiatrische Ausnahmesituation. Die AfD-Fraktion…
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Meine Rede zum Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 12. Mai 2021
Luxus-Büros für die Verwaltung – Schlaglöcher und Stolperfallen für die Bürger?
Albertpark nicht verwildern lassen – Naherholungsgebiet erhalten
Dresden, aber normal! – Weiße Flotte darf endlich wieder zur Dampferparade auslaufen
Sie fahren wieder! Heute, pünktlich um 10 Uhr, startete am Terrassenufer die traditionelle Dampferparade der Weißen Flotte. Durch den monatelangen Lockdown im Rahmen der Corona-Maßnahmen und die wirtschaftliche Schieflage des früheren Eigentümers der historischen Schaufelraddampfer stand die beliebte Dresdner Attraktion zwischenzeitlich vor dem Aus. Ein Schweizer Unternehmer sorgt jetzt dafür, dass die Zukunft der Dampfer gesichert ist. Die Schiffe waren heute gut mit Fahrgästen gefüllt – endlich wieder ohne Maske! Betrachtet man die aktuelle Entwicklung im Dresdner Tourismus insgesamt, so besteht Grund zu eher verhaltenem Optimismus. Im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren ist es vor allem unter der Woche ruhig in der Stadt. Es wird wohl Jahre brauchen, bis die früheren Rekordzahlen auch…
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AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Presseerklärung zum Umgang mit dem Festspielhaus Hellerau (EZKD)
Meine Rede zum Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 12. Mai 2021
Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Meine Rede zum AfD-Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt [an die Opfer des 13. Februars 1945] vor Verunreinigungenzum durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 1. Juli 2021. Hier der Link zum Video, das etwas vom Manusktript abweicht. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut daran, wie der Altmarkt vor dem Bau der Tiefgarage 2007/2008 aussah: Nicht nur das historische Pflaster, auch die alte Straßenführung, Reste der Straßenbahnschienen und sogar der Standort des einstigen Wahrzeichens des Platzes, der Germania, hatten die DDR überdauert. Da waren aber auch noch diese ganz besonderen Stellen mit dem verbrannten Pflaster… Die Dresdner wußten, dass hier mehrere Wochen lang die…
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Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus im Stadtrat am 25. März 2021
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Keine Erhöhung der Elternbeiträge für den Dresdner Kreuzchor
AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu politisch motivierten Schändungen der Gedenkstätte. Vor allem Graffitischmierereien richteten großen Schaden an und mussten immer wieder erneut entfernt werden. Die AfD-Fraktion forderte in ihrem Antrag die Erstellung eines Konzeptes zum Schutz des Erinnerungsortes. Sie schlug unter anderem das Anbringen eines Graffitischutzes vor. Leider wurde dies nun im Stadtrat, übrigens auch von der CDU-Fraktion, abgelehnt. AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps erklärt dazu: „Es ist beschämend, dass das Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden am 13. und 14. Februar…
Meine Rede zum Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 12. Mai 2021
Meine Rede in der Stadtratssitzung am 12. Mai 2021 zu unserem Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien« (A0133 /20). Es gilt wie immer das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, werte Stadträte, liebe Bürger von Dresden! „Wer keine Vergangenheit mehr hat, der hat auch keine Zukunft“, formulierte der Schriftsteller Michael Ende. Ein Wort, dem in Zeiten von nationalem Selbsthaß und kulturmarxistischer Bildstürmerei besondere Bedeutung zukommt. Wir werden immer häufiger mit Vorfällen und Bestrebungen konfrontiert, die den Wesenskern unserer nationalen Identität und Kultur – einschließlich unserer Erinnerungskultur – Hand anlegen wollen. Leider bleibt auch Dresden davon nicht verschont. Wir müssen uns heute einmal mehr mit der Verhöhnung…
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