SBR Plauen: Neue Leitstelle und Rettungsdienstzentrum für die Dresdner Feuerwehr geplant.
In der Sitzung des Stadtbezirksbeirats Plauen am 5. Oktober 2021 wurde der „Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2021“ vorgestellt. Insgesamt ist die Zahl der Rettungseinsätze in Dresden steigend. 2020 gab es 175 Wohnungsbrände mit 115 Verletzten. Obwohl die Feuerwehr 78 Personen retten konnten, gab es leider drei Brandtote. Durchschnittlich waren die Retter nach 7,5 Minuten am Einsatzort und konnten damit in 82,5 Prozent der Fälle die gesetzlich festgeschriebene Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten. Die Freiwilligen Feuerwehren sind für Dresden unverzichtbar. Sie decken fast die Hälfte des Stadtgebiets ab, um die Hilfsfristen einhalten zu können. Künftig werden die Freiwilligen Feuerwehren aufgrund der gestiegenen technischen Anforderungen keine gebrauchten Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr, sondern nur noch Neufahrzeuge erhalten. Um…
An alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern!
Der Stadtrat hat am 23. September 2021 die Schaffung eines Erinnerungsortes im Bereich der Schloßstraße/Rosmaringasse beschlossen. Dort, wo am 4. Oktober 2020 ein Islamist bei einem Terrorattentat eine Person tötete sowie eine weitere schwer verletzte, soll nun dem homophoben Angriff gedacht werden. Die AfD-Fraktion unterstützt das Anliegen grundsätzlich, konnte dem abgeänderten Antrag aber nicht zustimmen. Dazu erklärt AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps: „Die AfD-Fraktion will an alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Eine Opfergruppe herauszugreifen empfinden wir den zahlreichen anderen Opfern religiös motivierter Gewalt gegenüber als unwürdig. Wer bei diesem Thema wegschaut, umdeutet, relativiert oder gar vertuscht, macht sich moralisch mitschuldig. Schließlich kann islamistischer Terror jeden treffen.“ Hier meine Rede bei…
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Das Manuskript meiner Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Hier das Video bei Youtube. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Wir waren der Meinung, dass die Völker Europas religiös motivierte Gewalt in einem langen, mit vielen Opfern verbundenen Erkenntnisprozess endgültig hinter sich gelassen hatten. Warum haben wir es zugelassen, dass derartige Taten – bis hin zum feigen Mord – seit einigen Jahren schon fast wieder zu unserem Alltag gehören? Es gibt keinen Gott, der solche Taten rechtfertigen könnte und auch keine psychiatrische Ausnahmesituation. Die AfD-Fraktion…
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Rede in der Stadtratssitzung vom 11.06.2021 zur E‑Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum«
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum« im Manuskript: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mir den Antrag der »Dissidenten« angeschaut habe, war ich mir nicht so ganz klar: Ist das jetzt wieder mal ein untauglicher Versuch aus der Satireabteilung oder ein besonders hinterhältiges Unterfangen? 12 Millionen Euro sollen im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens an die WID ausgereicht werden, um damit Baugrundstücke anzukaufen. Unter TOP 8 sollen wir beschließen, die Zweckbindung für Mittel teilweise aufzuheben, die der WID für den Grundstücksankauf zur Verfügung gestellt wurden. Das Geld soll statt für den Kauf weitere Grundstücke erst mal für die Bebauung…
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Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Keine Erhöhung der Elternbeiträge für den Dresdner Kreuzchor
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Tagesordnungspunkt »Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen«. Hier das Manuskript (und hier das Video bei Youtube), die gesprochene Rede weicht davon leicht ab: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte! Die AfD-Fraktion hatte am 17. Dezember 2020 dem Doppelhaushalt 2020/21 aus gutem Grund NICHT zugestimmt. Das lag neben anderen inhaltlichen Schwerpunkten vor allem am damals mit beschlossenen Änderungsantrag der Haushaltskoalition der verbrauchten Parteien, also Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP – um sie mal alle in der Reihenfolge ihrer politischen Bedeutung zu aufzuzählen. Darin wurde nämlich die Verwaltung verdonnert, innerhalb…
Hochwasserkatastrophe im Rheinland: Monumentales Staatsversagen oder eiskalte Berechnung?
Immer, wenn das Wetter mal wieder ein wenig zu schön oder zu schlecht, zu trocken oder zu nass, zu heiß oder zu kalt ist, tönte für gewöhnlich die Schar der Mainstream-Wetterfrösche, dass das jetzt alle viel zu extrem sein und am Klimawandel liegen würde usw. Es ist eine Tatsache, dass das Klima ständigen Veränderungen unterworfen ist und auch der Mensch einen gewissen Anteil daran hat. Grund zur einer Hysterie, wie wir sie seit wenigen Jahren erleben, ist das aber noch lange nicht. Der Mensch ist seit dem Beginn seiner Existenz dazu in der Lage gewesen, sich verschiedenen Wetter- und Umweltbedingungen anzupassen. Vielfach war das mit großen Opfer verbunden, aber –…
Dresden, aber normal! – Weiße Flotte darf endlich wieder zur Dampferparade auslaufen
Sie fahren wieder! Heute, pünktlich um 10 Uhr, startete am Terrassenufer die traditionelle Dampferparade der Weißen Flotte. Durch den monatelangen Lockdown im Rahmen der Corona-Maßnahmen und die wirtschaftliche Schieflage des früheren Eigentümers der historischen Schaufelraddampfer stand die beliebte Dresdner Attraktion zwischenzeitlich vor dem Aus. Ein Schweizer Unternehmer sorgt jetzt dafür, dass die Zukunft der Dampfer gesichert ist. Die Schiffe waren heute gut mit Fahrgästen gefüllt – endlich wieder ohne Maske! Betrachtet man die aktuelle Entwicklung im Dresdner Tourismus insgesamt, so besteht Grund zu eher verhaltenem Optimismus. Im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren ist es vor allem unter der Woche ruhig in der Stadt. Es wird wohl Jahre brauchen, bis die früheren Rekordzahlen auch…
Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Meine Rede zum AfD-Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt [an die Opfer des 13. Februars 1945] vor Verunreinigungenzum durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 1. Juli 2021. Hier der Link zum Video, das etwas vom Manusktript abweicht. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut daran, wie der Altmarkt vor dem Bau der Tiefgarage 2007/2008 aussah: Nicht nur das historische Pflaster, auch die alte Straßenführung, Reste der Straßenbahnschienen und sogar der Standort des einstigen Wahrzeichens des Platzes, der Germania, hatten die DDR überdauert. Da waren aber auch noch diese ganz besonderen Stellen mit dem verbrannten Pflaster… Die Dresdner wußten, dass hier mehrere Wochen lang die…
AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu politisch motivierten Schändungen der Gedenkstätte. Vor allem Graffitischmierereien richteten großen Schaden an und mussten immer wieder erneut entfernt werden. Die AfD-Fraktion forderte in ihrem Antrag die Erstellung eines Konzeptes zum Schutz des Erinnerungsortes. Sie schlug unter anderem das Anbringen eines Graffitischutzes vor. Leider wurde dies nun im Stadtrat, übrigens auch von der CDU-Fraktion, abgelehnt. AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps erklärt dazu: „Es ist beschämend, dass das Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden am 13. und 14. Februar…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
