Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Das Manuskript meiner Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Hier das Video bei Youtube. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Wir waren der Meinung, dass die Völker Europas religiös motivierte Gewalt in einem langen, mit vielen Opfern verbundenen Erkenntnisprozess endgültig hinter sich gelassen hatten. Warum haben wir es zugelassen, dass derartige Taten – bis hin zum feigen Mord – seit einigen Jahren schon fast wieder zu unserem Alltag gehören? Es gibt keinen Gott, der solche Taten rechtfertigen könnte und auch keine psychiatrische Ausnahmesituation. Die AfD-Fraktion…
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum«
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum« im Manuskript: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mir den Antrag der »Dissidenten« angeschaut habe, war ich mir nicht so ganz klar: Ist das jetzt wieder mal ein untauglicher Versuch aus der Satireabteilung oder ein besonders hinterhältiges Unterfangen? 12 Millionen Euro sollen im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens an die WID ausgereicht werden, um damit Baugrundstücke anzukaufen. Unter TOP 8 sollen wir beschließen, die Zweckbindung für Mittel teilweise aufzuheben, die der WID für den Grundstücksankauf zur Verfügung gestellt wurden. Das Geld soll statt für den Kauf weitere Grundstücke erst mal für die Bebauung…
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Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Tagesordnungspunkt »Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen«. Hier das Manuskript (und hier das Video bei Youtube), die gesprochene Rede weicht davon leicht ab: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte! Die AfD-Fraktion hatte am 17. Dezember 2020 dem Doppelhaushalt 2020/21 aus gutem Grund NICHT zugestimmt. Das lag neben anderen inhaltlichen Schwerpunkten vor allem am damals mit beschlossenen Änderungsantrag der Haushaltskoalition der verbrauchten Parteien, also Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP – um sie mal alle in der Reihenfolge ihrer politischen Bedeutung zu aufzuzählen. Darin wurde nämlich die Verwaltung verdonnert, innerhalb…
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Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Meine Rede zum AfD-Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt [an die Opfer des 13. Februars 1945] vor Verunreinigungenzum durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 1. Juli 2021. Hier der Link zum Video, das etwas vom Manusktript abweicht. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut daran, wie der Altmarkt vor dem Bau der Tiefgarage 2007/2008 aussah: Nicht nur das historische Pflaster, auch die alte Straßenführung, Reste der Straßenbahnschienen und sogar der Standort des einstigen Wahrzeichens des Platzes, der Germania, hatten die DDR überdauert. Da waren aber auch noch diese ganz besonderen Stellen mit dem verbrannten Pflaster… Die Dresdner wußten, dass hier mehrere Wochen lang die…
Rede in der Stadtratssitzung vom 11.06.2021 zur E‑Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«
Meine Redemanuskript aus der Stadtratssitzung am 11. Juni 2021 zum Tagesordnungspunkt 44: E-Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«. Der Text weicht von der gesprochenen Rede ab, Video wird nachgereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, uns liegt eine Petition mit 10.983 Unterschriften vor, die einen Bürgerentscheid über den Bau des Prestigeprojekts „Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz“ fordert. Damit soll „die Entscheidung über die wirklichen Prioritäten der Stadt den Bürgern“ zurückgegeben werden. Die Petition wurde in den Ausschüssen u.a. gegen die Stimmen der AfD verworfen. Was nützt es den Bürgern da noch, wenn man zugleich beschließt, mit ihnen reden zu wollen oder die Stellungnahme der Verwaltung im Amtsblatt abdruckt? Auch…
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Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus im Stadtrat am 25. März 2021
Hier mein Redemanuskript aus der heutigen Stadtratssitzung vom 25. März 2021. Thema war ein Antrag der Grünen zum Thema »Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln« (A0144/20). Hier der Link zum Video der Rede bei YouTube. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick sieht der vorliegende Antrag der Grünen recht gut aus – wenn man von den peinlichen Gendersternchen mal absieht. In Punkt 1 soll die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Auftrag gegeben werden. In Punkt 2 wird versucht, dafür eine inhaltliche Richtung festzulegen. Wir lesen Dinge, die wir alle wollen: Zum Beispiel „regionale Versorgung, Erhalt der kulturellen Stärken mit historisch gewachsenen Kulturgütern, Erhalt von Flora und Fauna“. Das…
Meine Rede zum Doppelhaushalt 2021/22 vom 17. Dezember 2020
Meine Rede vom Rede im Stadtrat zum Doppelhaushalt 2021/22 am 17. Dezember 2020. Hier das Video bei YouTube und die Langfassung meines Manuskripts. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Die Lateiner unter Ihnen werden eher mit gemischten Gefühlen an den Politiker und Philosophen Seneca zurückdenken. Dabei ist das eher auf das eigene sprachliche Unvermögen als auf den Autor zurückzuführen. Seneca schrieb: „Die Ehre verbietet häufig, was das Gesetz erlaubt.“ Unter dieses Motto stelle ich den vorliegenden Haushaltsentwurf samt Änderungsanträgen der Verwaltung und der Allianz der verbrauchten Parteien in diesem Stadtrat. Der Doppelhaushalt, den dieser Stadtrat heute hier beschließen soll, ist als Deal zwischen den Grünen - als selbsternannte Regierungspartei…
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Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede. Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen. Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen…
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An dieser Stelle nun der Wortlaut der Rede von Lars Kuppi, MdL, der für die AfD-Stadtratsfraktion bei der Aktuellen Stunde am letzten Donnerstag im Stadtrat gesprochen hat. Das Video habe ich an anderer Stelle (Youtube) veröffentlicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Sie werden sich sicher fragen, warum wir als AfD gerade jetzt mit diesem Thema um die Ecke kommen: „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“. Scheinbar bereitet sich Deutschland gerade auf einen zweiten Corona-Lockdown vor. Auch sonst scheint sich unser Leben nur noch um Infektionszahlen, Kontakt- und Beherbergungsverbote und Maskenpflicht zu drehen. Es ist damit ein Leichtes, sich von den unbequemen Problemen abzulenken. Was in den Medien nicht stattfindet, gibt es nicht. Bedenklich…
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