Oberbürgermeister lehnt Gedenken für tödlich verunglücktes Kind ab
In letzter Zeit häufen sich in Dresden strafrechtlich relevante Vorfälle, die unmittelbar mit der gescheiterten Migrationspolitik zusammenhängen und das Zusammenleben in Dresden gefährden. Der letzte erschreckende Vorfall ist ein tödlich verunglücktes Kind in Folge eines Verkehrsunfalls auf der Budapester Straße am 22. August 2020. Auf Bestreben der AfD-Fraktion sollte der Dresdner Stadtrat dem zu Tode gefahrenen Kind gedenken. Dies hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert leider abgelehnt. Silke Schöps, stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD, erklärt: „Der tragische Tod des kleinen Kindes hat Dresden erschüttert. Ein würdiges Gedenken wäre im Stadtrat möglich gewesen. Der Oberbürgermeister hat dies leider unterbunden. Damit verschließt der Oberbürgermeister die Augen vor den gravierender werdenden Problemen in Dresden.“
Nachlese zum Nazi-Notstand und dem gestrigen Stadtratschaos
Nein, es gab bisher bewusst keinen Beitrag von mir zum sog. „Nazi-Notstand“. Und zwar deshalb nicht, weil ich einfach keine Lust hatte, mich mit diesem Blödsinn ein weiteres Mal auseinanderzusetzen. Fakt ist aber: Der von uns befürchtete Image-Schaden für Dresden ist eingetreten. Touristen fragen zahlreich nach, ob sie denn überhaupt noch gefahrlos nach Dresden reisen können. Die Bewerbung als Kulturhauptstadt scheint ernsthaft gefährdet. Der Ruf unserer Stadt wurde international beschädigt. (Wir als AFD-Stadträte hatten uns selbst gegenüber ausländischen Pressevertretern für etwas zu rechtfertigen, was andere uns eingebrockt hatten.) Wir lieferten als Stadtrat – wenn auch gegen die Stimmen der AfD und einiger anderer – eine Steilvorlage für alle, die das…
Ein paar persönliche Gedanken zum Start in die neue Wahlperiode des Stadtrates
Der neugewählte Dresdner Stadtrat nimmt in diesen Tagen nun endlich seine Arbeit auf. Für mich persönlich ist es – mit einer Unterbrechung – die dritte Wahlperiode. Ich hatte eigentlich nicht mehr vor, noch einmal für den Stadtrat zu kandidieren. Aber die Zeiten änderten sich schneller und fundamentaler, als ich es je für möglich gehalten hätte und das politische Koordinatensystem in unserem Land mit ihnen. Da ich meinen persönlichen politischen Überzeugungen aber treu geblieben bin und mich der Verantwortung für meine Stadt nicht entziehen will, führte mich mein Weg konsequenterweise zur AfD und auch wieder in den Stadtrat. Frisch – leidenschaftlich – konstruktiv – diskursbereit – basisdemokratisch – patriotisch. So sehe…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
