Meine Rede zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus (Text) im Stadtrat am 25. März 2021
Hier mein Redemanuskript aus der heutigen Stadtratssitzung vom 25. März 2021. Thema war ein Antrag der Grünen zum Thema »Die Zukunft der Dresdner Tourismusbranche nachhaltig entwickeln« (A0144/20). Hier der Link zum Video der Rede bei YouTube. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick sieht der vorliegende Antrag der Grünen recht gut aus – wenn man von den peinlichen Gendersternchen mal absieht. In Punkt 1 soll die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie in Auftrag gegeben werden. In Punkt 2 wird versucht, dafür eine inhaltliche Richtung festzulegen. Wir lesen Dinge, die wir alle wollen: Zum Beispiel „regionale Versorgung, Erhalt der kulturellen Stärken mit historisch gewachsenen Kulturgütern, Erhalt von Flora und Fauna“. Das…
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Keine Erhöhung der Elternbeiträge für den Dresdner Kreuzchor
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Wiederholte Angriffe mutmaßlicher Linksextremisten
Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu den Farbanschlägen auf den Verein „Kaleb e. V.“, der u.a. Schwangere in Not unterstützt, und eine Kapelle der katholischen Piusbruderschaft: „Die Anschläge stehen offenbar im Zusammenhang mit dem Internationalen Frauentag am Montag, den Linksextremisten für ihre Ideologie vereinnahmen wollten. Pluralismus, Meinungs- und Religionsfreiheit gelten in den Augen dieser sogenannten Feministinnen und ihrer Unterstützer offenbar nicht für alle, besonders nicht für Vertreter traditioneller und konservativer Werte. Mütter und ihre Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Das soll hier offenbar in Frage gestellt werden. Immer wieder werden Einrichtungen attackiert, die den Linksextremisten ein Dorn im Auge sind. Der Schutz des ungeborenen…
Dresdner Haushalt 2021/22 – Finanzbürgermeister legt Streichliste des Grauens vor
Dresdner Haushalt 2021/22 – eine unendliche Geschichte Verbände bestätigen Position der AfD-Fraktion. Finanzbürgermeister legt Streichliste des Grauens vor Der Bund der Steuerzahler sowie die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft e.V. (VSW) kritisieren in einer gemeinsamen Pressemitteilung die falsche Prioritätensetzung der Landeshauptstadt Dresden bei Investitionen, Gebühren und kommunalen Steuern, die durch die sich selbst so bezeichnenden haushaltstragenden Fraktionen Grüne, Linke, SPD, FDP und CDU mit dem neuen Doppelhaushalt beschlossen worden sind. Zugleich hat der Finanzbürgermeister eine Liste von Vorschlägen erarbeitet, wo die von den haushaltstragenden Fraktionen beschlossenen ungedeckten Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 77 Mio. Euro aufgetrieben werden sollen. Dazu sagt Dr. Silke Schöps, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Anstatt den Gürtel enger zu schnallen,…
Gedenken an die Bombenopfer von Dresden
Auch in diesem Jahren kamen Vertreter der AfD und der Dresdner Bürgerschaft zusammen, um der unzähligen Opfer alliierter Bombenangriffe auf unsere Stadt am 13., 14 und 15. Februar 1945 zu gedenken. Am Morgen legten wir zunächst in stillem Gedenken einen Kranz an der Gedenkstätte auf dem Dresdner Heidefriedhof nieder. Hier sind zahlreiche Opfer bestattet. Die Gedenktafeln auf dem Heidefriedhof waren in der Nacht auf den 5. Februar beschädigt und mit Parolen beschmiert worden, die einen linksextremen Hintergrund vermuten lassen. Mit schwarzer Farbe wurde der Schriftzug „Deutsche Täter.innen sind keine Opfer“ angebracht und mehrere in die Säule eingelassene Buchstaben entwendet. Das ist bereits der zweite derartige Angriff auf die Gedenkstätte in diesem Jahr. Trotz…
Meine Rede zum Doppelhaushalt 2021/22 vom 17. Dezember 2020
Meine Rede vom Rede im Stadtrat zum Doppelhaushalt 2021/22 am 17. Dezember 2020. Hier das Video bei YouTube und die Langfassung meines Manuskripts. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Die Lateiner unter Ihnen werden eher mit gemischten Gefühlen an den Politiker und Philosophen Seneca zurückdenken. Dabei ist das eher auf das eigene sprachliche Unvermögen als auf den Autor zurückzuführen. Seneca schrieb: „Die Ehre verbietet häufig, was das Gesetz erlaubt.“ Unter dieses Motto stelle ich den vorliegenden Haushaltsentwurf samt Änderungsanträgen der Verwaltung und der Allianz der verbrauchten Parteien in diesem Stadtrat. Der Doppelhaushalt, den dieser Stadtrat heute hier beschließen soll, ist als Deal zwischen den Grünen - als selbsternannte Regierungspartei…
Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede. Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen. Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen…
Rede von Lars Kuppi zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“
An dieser Stelle nun der Wortlaut der Rede von Lars Kuppi, MdL, der für die AfD-Stadtratsfraktion bei der Aktuellen Stunde am letzten Donnerstag im Stadtrat gesprochen hat. Das Video habe ich an anderer Stelle (Youtube) veröffentlicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Sie werden sich sicher fragen, warum wir als AfD gerade jetzt mit diesem Thema um die Ecke kommen: „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“. Scheinbar bereitet sich Deutschland gerade auf einen zweiten Corona-Lockdown vor. Auch sonst scheint sich unser Leben nur noch um Infektionszahlen, Kontakt- und Beherbergungsverbote und Maskenpflicht zu drehen. Es ist damit ein Leichtes, sich von den unbequemen Problemen abzulenken. Was in den Medien nicht stattfindet, gibt es nicht. Bedenklich…
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Grüne und Linke als schlechte Verlierer
Der Stadtrat hat mit knapper Mehrheit das kooperative Baulandmodell angepasst. Zukünftig werden Bauherren entlastet, dass sie nicht mehr 30 Prozent ihrer Wohnbauprojekte für den sogenannten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen müssen, sondern nur 15 Prozent. Dies macht Bauen attraktiver und soll den Wohnungsbau in der Landeshauptstadt Dresden stärken. Schließlich ist ein großes Angebot an verfügbarem Wohnraum das beste Konzept gegen weiter steigende Mieten. Linke und Grüne beharrten auf ihrem ideologischen Standpunkt und verzögerten durch den Missbrauch von Geschäftsordnungsanträgen die Abstimmung, um eine Niederlage zu verhindern. „Wir haben erlebt, wie von Seiten der Linken und Grünen die demokratische Debatte mit Füßen getreten wurde. Zum Wesen der Demokratie gehört es auch, Niederlagen…
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften im Stadtrat am 24. September 2020. Ich bedanke mich für den zahlreichen Zuspruch und die positive Resonanz, die ich im Nachgang erhalten habe. Die AfD muss gegenüber dem Gemauschel der Altparteien klare Kante zeigen! Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
