Meine Rede zum Doppelhaushalt 2021/22 vom 17. Dezember 2020
Meine Rede vom Rede im Stadtrat zum Doppelhaushalt 2021/22 am 17. Dezember 2020. Hier das Video bei YouTube und die Langfassung meines Manuskripts. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Die Lateiner unter Ihnen werden eher mit gemischten Gefühlen an den Politiker und Philosophen Seneca zurückdenken. Dabei ist das eher auf das eigene sprachliche Unvermögen als auf den Autor zurückzuführen. Seneca schrieb: „Die Ehre verbietet häufig, was das Gesetz erlaubt.“ Unter dieses Motto stelle ich den vorliegenden Haushaltsentwurf samt Änderungsanträgen der Verwaltung und der Allianz der verbrauchten Parteien in diesem Stadtrat. Der Doppelhaushalt, den dieser Stadtrat heute hier beschließen soll, ist als Deal zwischen den Grünen - als selbsternannte Regierungspartei…
Rede zur Unterstützung der Weihnachtsmärkte im Stadtrat vom 10.11.2020
Hier meine Redemanuskript für die gestrige Stadtratssondersitzung. Aufgrund der Entwicklung der Debatte bin ich dann teilweise etwas abgewichen. An der Grundaussage ändert das aber nichts. Hier gibt’s das Video meiner Rede. Und nochmals: Nein, ich muss mich für meine Meinung weder anschreien noch persönlich beschimpfen lassen, wie im Plenum geschehen. Dass die SPD ein Verbot der Weihnachtsmärkte fordern würde, war mir bereits vorab aufgrund verschiedener Äußerungen in der Presse klar. Das Titelbild zeigt den Strietzelmarkt 2019. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in wenigen Wochen ist schon Weihnachten. Viele Kinder haben sicher schon Wunschzettel fertig geschrieben. Wenn ich so einen Wunschzettel für Dresden schreiben würde, hätte ich – neben vielen…
Rede von Lars Kuppi zur Aktuellen Stunde „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“
An dieser Stelle nun der Wortlaut der Rede von Lars Kuppi, MdL, der für die AfD-Stadtratsfraktion bei der Aktuellen Stunde am letzten Donnerstag im Stadtrat gesprochen hat. Das Video habe ich an anderer Stelle (Youtube) veröffentlicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Sie werden sich sicher fragen, warum wir als AfD gerade jetzt mit diesem Thema um die Ecke kommen: „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“. Scheinbar bereitet sich Deutschland gerade auf einen zweiten Corona-Lockdown vor. Auch sonst scheint sich unser Leben nur noch um Infektionszahlen, Kontakt- und Beherbergungsverbote und Maskenpflicht zu drehen. Es ist damit ein Leichtes, sich von den unbequemen Problemen abzulenken. Was in den Medien nicht stattfindet, gibt es nicht. Bedenklich…
Lesen Sie auch
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Meine Rede in der aktuellen Stunde am 25. Juni 2020 (Text)
Grüne und Linke als schlechte Verlierer
Der Stadtrat hat mit knapper Mehrheit das kooperative Baulandmodell angepasst. Zukünftig werden Bauherren entlastet, dass sie nicht mehr 30 Prozent ihrer Wohnbauprojekte für den sogenannten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen müssen, sondern nur 15 Prozent. Dies macht Bauen attraktiver und soll den Wohnungsbau in der Landeshauptstadt Dresden stärken. Schließlich ist ein großes Angebot an verfügbarem Wohnraum das beste Konzept gegen weiter steigende Mieten. Linke und Grüne beharrten auf ihrem ideologischen Standpunkt und verzögerten durch den Missbrauch von Geschäftsordnungsanträgen die Abstimmung, um eine Niederlage zu verhindern. „Wir haben erlebt, wie von Seiten der Linken und Grünen die demokratische Debatte mit Füßen getreten wurde. Zum Wesen der Demokratie gehört es auch, Niederlagen…
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Hier nun das Video meiner Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften im Stadtrat am 24. September 2020. Ich bedanke mich für den zahlreichen Zuspruch und die positive Resonanz, die ich im Nachgang erhalten habe. Die AfD muss gegenüber dem Gemauschel der Altparteien klare Kante zeigen! Hier habe ich das etwas ausführlichere Redemauskript und hier die Pressemitteilung veröffentlicht.
[Pressemitteilungen:] Neuer Baubürgermeister gewählt – AfD-Fraktion verlässt aus Protest den Saal
Der Stadtrat hat mit Stephan Kühn (Grüne) einen neuen Baubürgermeister gewählt. Die AfD-Fraktion verließ bei der Abstimmung den Saal, um gegen den Postenklüngel von Grünen, Linke, SPD sowie CDU zu protestieren. „Wir haben im Vorfeld allen Bewerbern die faire Möglichkeit gegeben, sich der Fraktion vorzustellen“, erklärt Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Aber in dieser Wahl stand der Sieger bereits vorher fest. Daher haben wir uns an der Abstimmung nicht beteiligt.“ „Dennoch gratulieren wir dem Soziologen Stephan Kühn von den Grünen zu seiner Wahl und hoffen, dass er die damit verbundenen anspruchsvollen Aufgaben zum Wohl unserer Stadt und der Dresdner verantwortungsvoll erfüllt.“
Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Text)
Hier die komplette Fassung meiner Rede vom 24. September 2020. Leider ist das Manuskript etwas zu ausführlich geraten, sodass ich am Rednerpult kürzen musste. Das Video folgt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bewerber um das Amt des Baubürgermeisters, sehr geehrte Damen und Herren! Zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften und der dazu vorangegangenen Ausschreibung ist eigentlich schon das meiste gesagt worden. Unsererseits ist vor allem kritisiert worden, dass der neue Amtsinhaber von seiner Partei bereits öffentlich ausgerufen wurde, bevor der Stadtrat überhaupt die Ausschreibung der Stelle beschlossen hatte. Also zu einem Zeitpunkt als überhaupt noch gar nicht feststand, welche Kriterien für die Besetzung der Stelle…
Oberbürgermeister lehnt Gedenken für tödlich verunglücktes Kind ab
In letzter Zeit häufen sich in Dresden strafrechtlich relevante Vorfälle, die unmittelbar mit der gescheiterten Migrationspolitik zusammenhängen und das Zusammenleben in Dresden gefährden. Der letzte erschreckende Vorfall ist ein tödlich verunglücktes Kind in Folge eines Verkehrsunfalls auf der Budapester Straße am 22. August 2020. Auf Bestreben der AfD-Fraktion sollte der Dresdner Stadtrat dem zu Tode gefahrenen Kind gedenken. Dies hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert leider abgelehnt. Silke Schöps, stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD, erklärt: „Der tragische Tod des kleinen Kindes hat Dresden erschüttert. Ein würdiges Gedenken wäre im Stadtrat möglich gewesen. Der Oberbürgermeister hat dies leider unterbunden. Damit verschließt der Oberbürgermeister die Augen vor den gravierender werdenden Problemen in Dresden.“
Hat die „Partyszene“ jetzt auch Zschertnitz im Griff?
Das 1902 nach Dresden eingemeindete Zschertnitz war ursprünglich ein beschauliches Dörfchen am südlichen Stadtrand – bis im Februar 1945 die Bomber kamen. Was die Bomben von den Gehöften und dem berühmten Ballhaus »Paradiesgarten« noch übrig gelassen hatten, fiel der DDR-Wohnungsbaupolitik Anfang der siebziger Jahre zum Opfer und wurde fast vollständig abgerissen. Meine Eltern haben damals von dort noch Baumaterial geholt. Vom Dorf Zschertnitz blieb nur etwas abseits gelegene der Dreiseithof Caspar-David-Friedrich-Straße 52 erhalten, dessen Bausubstanz aber über die Jahrzehnte dem Verfall preisgeben wurde und erst jetzt saniert wird. In der sehr exponierten Lage des früheren Dorfkerns auf dem Südhang wurde ein real-sozialistisches Zschertnitz mit den üblichen DDR-Plattenbauten errichtet. Dazu Kindergarten,…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
