An alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern!
Der Stadtrat hat am 23. September 2021 die Schaffung eines Erinnerungsortes im Bereich der Schloßstraße/Rosmaringasse beschlossen. Dort, wo am 4. Oktober 2020 ein Islamist bei einem Terrorattentat eine Person tötete sowie eine weitere schwer verletzte, soll nun dem homophoben Angriff gedacht werden. Die AfD-Fraktion unterstützt das Anliegen grundsätzlich, konnte dem abgeänderten Antrag aber nicht zustimmen. Dazu erklärt AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps: „Die AfD-Fraktion will an alle Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Eine Opfergruppe herauszugreifen empfinden wir den zahlreichen anderen Opfern religiös motivierter Gewalt gegenüber als unwürdig. Wer bei diesem Thema wegschaut, umdeutet, relativiert oder gar vertuscht, macht sich moralisch mitschuldig. Schließlich kann islamistischer Terror jeden treffen.“ Hier meine Rede bei…
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Das Manuskript meiner Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern. Hier das Video bei Youtube. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für ein freies Land ist es unvorstellbar, dass ein Mensch einen anderen aus religiösen Motiven tötet. Wir waren der Meinung, dass die Völker Europas religiös motivierte Gewalt in einem langen, mit vielen Opfern verbundenen Erkenntnisprozess endgültig hinter sich gelassen hatten. Warum haben wir es zugelassen, dass derartige Taten – bis hin zum feigen Mord – seit einigen Jahren schon fast wieder zu unserem Alltag gehören? Es gibt keinen Gott, der solche Taten rechtfertigen könnte und auch keine psychiatrische Ausnahmesituation. Die AfD-Fraktion…
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum«
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Antrag »Offensive für bezahlbaren Wohnraum« im Manuskript: Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mir den Antrag der »Dissidenten« angeschaut habe, war ich mir nicht so ganz klar: Ist das jetzt wieder mal ein untauglicher Versuch aus der Satireabteilung oder ein besonders hinterhältiges Unterfangen? 12 Millionen Euro sollen im Rahmen eines Gesellschafterdarlehens an die WID ausgereicht werden, um damit Baugrundstücke anzukaufen. Unter TOP 8 sollen wir beschließen, die Zweckbindung für Mittel teilweise aufzuheben, die der WID für den Grundstücksankauf zur Verfügung gestellt wurden. Das Geld soll statt für den Kauf weitere Grundstücke erst mal für die Bebauung…
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Meine Rede zur Wahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften am 24. September 2020 (Video)
Rede im Stadtrat am 23. September 2021: An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern.
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zur Verteilung des Haushaltsüberschusses 2020
Meine Rede im Stadtrat am 22. Juli 2021 zum Tagesordnungspunkt »Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 – konsumtive und investive Kürzungen«. Hier das Manuskript (und hier das Video bei Youtube), die gesprochene Rede weicht davon leicht ab: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte! Die AfD-Fraktion hatte am 17. Dezember 2020 dem Doppelhaushalt 2020/21 aus gutem Grund NICHT zugestimmt. Das lag neben anderen inhaltlichen Schwerpunkten vor allem am damals mit beschlossenen Änderungsantrag der Haushaltskoalition der verbrauchten Parteien, also Grüne, SPD, Linke, CDU und FDP – um sie mal alle in der Reihenfolge ihrer politischen Bedeutung zu aufzuzählen. Darin wurde nämlich die Verwaltung verdonnert, innerhalb…
Meine Rede zum Schutz des Denkmals an die Opfer des 13. Februars im Stadtrat am 1. Juli 2021
Meine Rede zum AfD-Antrag »Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt [an die Opfer des 13. Februars 1945] vor Verunreinigungenzum durch Graffitischmierereien« im Stadtrat am 1. Juli 2021. Hier der Link zum Video, das etwas vom Manusktript abweicht. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister, meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut daran, wie der Altmarkt vor dem Bau der Tiefgarage 2007/2008 aussah: Nicht nur das historische Pflaster, auch die alte Straßenführung, Reste der Straßenbahnschienen und sogar der Standort des einstigen Wahrzeichens des Platzes, der Germania, hatten die DDR überdauert. Da waren aber auch noch diese ganz besonderen Stellen mit dem verbrannten Pflaster… Die Dresdner wußten, dass hier mehrere Wochen lang die…
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AfD-Antrag zum Schutz des Denkmals für die Opfer des 13. Februar abgelehnt – Stadtratsfraktion setzt sich weiterhin für Aufwertung der Gedenkstätte ein
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Denkmal für die Opfer des 13. Februar durch entsprechende Maßnahmen vor zukünftigen Schmierereien zu schützen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. In den letzten Jahren kam es vermehrt zu politisch motivierten Schändungen der Gedenkstätte. Vor allem Graffitischmierereien richteten großen Schaden an und mussten immer wieder erneut entfernt werden. Die AfD-Fraktion forderte in ihrem Antrag die Erstellung eines Konzeptes zum Schutz des Erinnerungsortes. Sie schlug unter anderem das Anbringen eines Graffitischutzes vor. Leider wurde dies nun im Stadtrat, übrigens auch von der CDU-Fraktion, abgelehnt. AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps erklärt dazu: „Es ist beschämend, dass das Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden am 13. und 14. Februar…
Neues Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz: Bürger werden nicht gefragt
Der Stadtrat hat die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Neubau des Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz abgelehnt. Mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP wurde somit der geplante Neubau des 137 Millionen Euro teuren Verwaltungszentrum zementiert. »Mit einem Bürgerentscheid hätten die Dresdner Bürger über den Neubau am Ferdinandplatz entscheiden können. Bei solch einem teuren und das Stadtbild verändernden Projekt, wäre eine direktdemokratische Beteiligung sehr wünschenswert gewesen«, betont AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps. »Dass sich Grüne, CDU, SPD und FDP nicht dazu durchringen konnten, dem Souverän die Entscheidung zu übertragen, verdeutlich aus Sicht der AfD-Fraktion deren Furcht vor einem Scheitern des Prestigeprojektes. Für die Akzeptanz des Neuen Verwaltungszentrums ist das kein gutes Vorzeichen.…
Rede in der Stadtratssitzung vom 11.06.2021 zur E‑Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«
Meine Redemanuskript aus der Stadtratssitzung am 11. Juni 2021 zum Tagesordnungspunkt 44: E-Petition »Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!«. Der Text weicht von der gesprochenen Rede ab, Video wird nachgereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, uns liegt eine Petition mit 10.983 Unterschriften vor, die einen Bürgerentscheid über den Bau des Prestigeprojekts „Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz“ fordert. Damit soll „die Entscheidung über die wirklichen Prioritäten der Stadt den Bürgern“ zurückgegeben werden. Die Petition wurde in den Ausschüssen u.a. gegen die Stimmen der AfD verworfen. Was nützt es den Bürgern da noch, wenn man zugleich beschließt, mit ihnen reden zu wollen oder die Stellungnahme der Verwaltung im Amtsblatt abdruckt? Auch…
Bitte kein OB-Wahlkampf-Modus! – AfD-Fraktion plädiert für solide Haushaltspolitik
Die Landeshauptstadt Dresden hat den Vorläufigen Jahresabschluss 2020 sowie die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2021 bekanntgegeben. Die Stadt hat eine zusätzliche Liquidität von ca. 109 Millionen Euro. Zugleich hat der Oberbürgermeister eine umfangreiche Liste von Verwendungsvorschlägen unterbreitet. Dr. Silke Schöps, stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion erklärt: „Die Überraschung über den unverhofften Geldsegen in Höhe von 109 Millionen Euro war groß. Bei näherer Betrachtung sind die Spielräume für die Landeshauptstadt Dresden jedoch bei weitem nicht so hoch, wie der Oberbürgermeister glauben machen will. Die Haushaltsrisiken für 2021 summieren sich auf einen vielstelligen Millionenbetrag: niemand kann derzeit seriös einschätzen, welche wirtschaftlichen Auswirkungen mit einer sich ab Herbst eventuell wieder verschärfenden Pandemie-Lage…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
