Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen vom 2. März 2021
Nachdem in den letzten Monaten die Sitzungen des Stadtbezirksbeirats Plauen abgesagt wurden, kamen wir diesmal im Stadtmuseum (Landhaus) zusammen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Bebauungsplan Nr. 393, Dresden-Räcknitz Nr. 3, Nöthnitzer Straße – Campus Süd. Der Plan nimmt die städtebauliche Ordnung des Areals zwischen Nöthnitzer Straße und dem Südpark vor. In diesem Bereich sind eine Reihe außeruniversitärer Forschungseinrichtungen vorgesehen und zum Teil schon errichtet worden. Nachdem von den Stadtplanern zahlreiche Fragen der Stadtbezirksbeiräte beantwortet wurden, fand der Bebauungsplan allgemeine Zustimmung. Der Stadtbezirksbeirat hatte über eine Reihe von Fördermittelanträgen zu entscheiden: Für Veranstaltungen der ZWICKmühle des Vereins »Gemeinsam in Plauen e. V.« gab es 8.150 Euro Unterstützung, für die Erneuerung des Dirtparcours…
Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen vom 6. Oktober 2020
Die 14. Sitzung des Stadtbezirksbeirats Plauen stand im Zeichen der Beratungen des Doppelhaushalts 2021–22. Doch zunächst bewilligten die Stadtbezirksbeiräte einstimmig die Förderanträge für das 4. Plauener Lichterfest – eine Adventsfeier für Senioren – und die Erweiterung und Gestaltung des Außenspielbereiches für Familien mit Kleinkindern auf dem Gelände des Club Müllerbrunnen e. V. an der Kohlenstraße. Die von den Dresdner Autofahrern mit Schrecken erwartet Verwaltungsvorlage zur Neufassung der Parkgebührenverordnung, die eine drastische Erhöhung der Parkgebühren vorsieht, wurde von der Verwaltung vertagt. Mit der folgenden Beratung der Haushaltssatzung waren die Stadtbezirksbeiräte aller Fraktionen grundlegend unzufrieden. Es war nicht einmal vorgesehen, dass ein Vertreter der Stadtkämmerei den Haushaltsentwurf vorstellt. Stattdessen verlas die Stadtbezirksamtsleiterin…
Bericht aus der Sitzung des SBR Cotta am 10. September 2020
Diesmal fand die Sitzung des SBR Cotta im Plenarsaal des Rathauses statt. Die Bürgerschaft war insbesondere zum Thema Bebauung in dritter Reihe am Leutewitzer Park (Aufstellungsbeschluss eines entsprechenden Bebauungsplans) eingeladen. Dieser Tagesordnungspunkt wurde jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen, da der Bauausschuss des Stadtrates noch entsprechende Vorarbeit leisten muss. Die kurze Diskussion darüber zeigte jedoch auf, dass hierbei Naturschutz und Erholung mehr Beachtung finden sollten, als eine Bebauung des Geländes. Bezeichnend war dabei, dass der Antrag auf eine Anfrage an den Oberbürgermeister fast zugleich von AfD und einer interfraktionellen Allianz aus den Altparteien eingereicht wurde, jedoch unsere Antrag abgelehnt und der im Ergebnis der sehr ähnliche »interfraktionelle« durchgewunkene wurde. Demokratisch…
Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen vom 8. September 2020
Der Stadtbezirksbeirat Plauen bewilligte in seiner Sitzung am 8. September 2020 u.a. Fördermittel in Höhe von rund 3000 Euro für eine Replik der historische bedeutsamen Hettner-Büste und Grabdekorationen. Im dazu vorgelegten Projektdatenblatt heißt es: »Zwischen 24.05. und 27.05.2020 brachen Diebe auf dem Alten Annenfriedhof über eine Mauer ein und stahlen mehrere kunsthistorisch wertvolle Grabdekorationen. Allen voran betraf dies die Büste Hermann Hettners, eines bedeutenden Literatur- und Kunsthistorikers, die von Ernst Hähnel in Bronze gefertigt worden war. Die Büste ist ein Abguss einer Marmorplastik, die Teil der Skulpturensammlung der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden ist. Da die Aussichten auf den Rückerhalt des Diebesgutes gering sind, möchten wir auf Basis dieser Marmorplastik eine Replik aus…
Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Cotta am 9. Juli 2020 (Gastbeitrag)
Am 7. Juli kam der Stadtbezirksbeirat in Cotta zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnungspunkte „Neues Wohnen – Wagenplätze“ und “Radverkehr fördern“, beides klassische Ideologie der Linken und Grünen, waren bereits am 7. Juli in Plauen der Tagesordnung des dortigen Stadtbezirksbeirats genommen wurden, da diese noch nicht in erster Lesung in den Ausschüssen des Stadtrates behandelt wurden. So konnte auch in Cotta keine Beratung erfolgen. Bei der Wahl der Friedensrichter für die Schiedsstellen in Cotta hatten sich mehrere Kandidaten beworben. Für den Bereich Gorbitz wurde Maria Mechthild Versin-Morgenstern zur Friedensrichterin gewählt und für den übrigen Bereich des Stadtbezirks Cotta Stephan Papperitz. Als Schriftführer der Schiedsstelle Cotta – Bereich Gorbitz wurde…
Mehr Geld für die Bibliothek Südvorstadt – Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Plauen am 7. Juli 2020
In der Juli-Sitzung des Stadtbezirksbeirates Plauen, die diesmal im Rathaus Cotta stattfand, war der Bibliotheksentwicklungsplan 2025 Schwerpunkt der Tagesordnung. Leider ist das – sonst durchaus gute – Konzept mit Gender(un)deutsch geradezu verseucht. Haben Bibliotheken nicht den Auftrag, die deutsche Sprache zu pflegen, indem entsprechend hochwertige Literatur zur Verfügung gestellt wird und Kinder und Jugendliche ans Lesen herangeführt werden? Aber anscheinend schaut man nicht in den – sicherlich im bibliothekseigenen Bestand verfügbaren – Duden. Dort findet nämlich bisher – Gott bewahre! – kein sog. Gendersternchen und auch kein Binnen‑I statt. Nicht mal aus dem Grundgesetz lässt sich diese Vergewaltigung unserer Muttersprache ableiten. Das brachte uns letztlich zu einer kommentarlosen Enthaltung bei…
Streit um des Kaisers Bart – Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Plauen am 09.06.2020
Ich komme heute zum ersten Mal einer Bitte nach, nämlich aus den Sitzungen des Stadtbezirksbeirats (Dresden-)Plauen zu berichten. Die letzte Sitzung fand allerdings gar nicht im Stadtbezirk Plauen statt, sondern im Kulturrathaus und das befindet sich bekanntlich in der Inneren Neustadt. Bürgerfreundlich ist das sicher nicht, denn es geht um Angelegenheiten des Stadtbezirks vor Ort. Der Sächsische Landtag tagt ja auch nicht in Köln und der Deutsche Bundestag in Moskau. Corona hin oder Corona her. In Plauen hätte sich sicher ein anderer Saal gefunden, beispielsweise die Aula eines der ansässigen großen Gymnasien. Zunächst wurde die Straßenreinigungsgebührensatzung beraten. Konkret ging es um eine Änderung der Liste der zu reinigenden Straßen. Die Großmannstraße…
Kampf den Papierbergen auch in den Stadtteilrathäusern
Als ich letztes Jahr wieder in den Stadtrat gewählt wurde, musste ich mich an einige Neuerungen aus der letzten Wahlperiode gewöhnen. Es gab jetzt ein elektronisches Abstimmungssystem in den Stadtratssitzungen, dass dem einzelnen Stadtrat mehr Konzentration abverlangt, aber die Sache natürlich insgesamt schneller, sicherer und damit vor allem für die Verwaltung einfacher macht. Die wohl bedeutendste Neuerung war die Digitalisierung der Stadtratsarbeit insgesamt. Konkret heißt das: Jeder Stadtrat bekommt von der Verwaltung in IPad zur Verfügung gestellt. Damit kann er jederzeit von jedem Ort (vorbehaltlich vorhandener Netzabdeckung) auf sämtliche Stadtratsvorlagen, ‑anfragen und ‑protokolle zugreifen. Die Tonnen an Papier, die die Stadträte im Laufe einer Wahlperiode durch die Gegend schleppen mussten, waren…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
