Hochwasserkatastrophe im Rheinland: Monumentales Staatsversagen oder eiskalte Berechnung?
Immer, wenn das Wetter mal wieder ein wenig zu schön oder zu schlecht, zu trocken oder zu nass, zu heiß oder zu kalt ist, tönte für gewöhnlich die Schar der Mainstream-Wetterfrösche, dass das jetzt alle viel zu extrem sein und am Klimawandel liegen würde usw. Es ist eine Tatsache, dass das Klima ständigen Veränderungen unterworfen ist und auch der Mensch einen gewissen Anteil daran hat. Grund zur einer Hysterie, wie wir sie seit wenigen Jahren erleben, ist das aber noch lange nicht. Der Mensch ist seit dem Beginn seiner Existenz dazu in der Lage gewesen, sich verschiedenen Wetter- und Umweltbedingungen anzupassen. Vielfach war das mit großen Opfer verbunden, aber –…
Kein Vollzeit-Arbeitszwang für Mütter: Das Ehegattensplitting muss bleiben!
Die Zeiten, in denen ein Arbeiter seine Familie mit Ehefrau und mehreren Kindern noch allein unterhalten konnte und dabei nicht am Hungertuch nagen musste, sind lange vorbei. In der Nachkriegs-BRD war das Leben als Hausfrau und Mutter für die Durchschnittsfamilie noch möglich. Mittlerweile sind Familien mit unterem und mittleren Einkommen dazu gezwungen, dass der Partner wenigstens in Teilzeit mitarbeitet. Sonst droht der Gang zum Sozialamt. Die Löhne sind zu niedrig. Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge viel zu hoch. Das 1958 eingeführte Ehegattensplitting war bislang ein kleiner steuerlicher Ausgleich, damit – vorranging – Mütter zumindest einen Teil ihrer Arbeitskraft allein der Familie widmen konnten. Teilzeit oder geringfügige Beschäftigung wurden führten zu einer steuerlich…
Corona-Resolution der AfD beschlossen
Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD nun ihre Corona-Resolution bestätigt. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten. 2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf…
Dresden als Wirtschaftsstandort stärken – Gewerbesteuer senken!
Darin unterscheidet sich die AfD-Fraktion von allen anderen Fraktionen im Dresdner Stadtrat – anstatt über neue Gebühren und Einnahmen für die Stadtkasse zu diskutieren, hat die AfD-Fraktion einen konkreten Vorschlag eingebracht, wie Unternehmen in Dresden entlastet werden können und der Wirtschaftsstandort Dresden nachhaltig gestärkt werden könnte: mit einer Reduzierung des Hebesteuersatzes bei der Gewerbesteuer von derzeit 450 auf 445 Punkte. Dieser Antrag wurde von den anderen Stadtratsfraktionen zwar wie erwartet abgelehnt, aber nur die AfD-Fraktion scheint im Stadtrat noch dem Credo zu folgen, daß der Wohlstand, der verteilt werden soll, auch erst einmal erarbeitet werden muß. Um die Chancen im Wettbewerb der ortsansässigen Firmen zu steigern und langfristig auch neue Unternehmen…
US-Präsident Biden verhöhnt die Opfer des Bombenterrors von Dresden
In meinen Augen ist es ein Skandal und diplomatisch gleich ein ganzer Kübel voll Fett, in das der umstrittene US-Präsident Joe Biden hier getappt ist. Behauptet er doch, bei der Zerstörung von Dresden im Februar 1945 seien lediglich 2.500 Menschen ums Leben gekommen. Via Twitter verbreitete sich diese Verhöhnung der Toten jetzt wie ein Lauffeuer: »Als Dresden zerbombt wurde, starben 250 Menschen, nein, 2.500 Menschen. Jemand sagte 25.000, oder nein, 250.000 wurden getötet. Unsere Medien haben das verbreitet. Das ist eine große Lüge.« Joe Biden 👉Es ist eine unfassbar was dieser Mann behauptet! pic.twitter.com/Sg9hz1Icm8 — Geisteslicht (@geisteslicht) February 10, 2021 Es kommt mir nicht zu, zu bewerten, ob Herr Biden noch im Vollbesitz seiner…
Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.1 Denn am 18. Januar 1871 wurde in Versailles das Zweite Deutsche Kaiserreich proklamiert. Damit wurde knapp 65 Jahre nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und dem Zwischenspiel des deutschen Bundes ein neuer, moderner deutscher Nationalstaat geschaffen. Obwohl die Reichsgründung „von oben“, das heißt durch Bismarck und die deutschen Fürsten erfolgte, wäre sie nicht ohne einen machtvollen Prozess der Nationsbildung „von unten“ möglich gewesen. Gerade die Einheits- und Freiheitsbewegungen von 1817 (Wartburgfest), 1832 (Hambacher Fest) und 1848 (Paulskirche) schufen nachhaltige…
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„… weil in unvertretbarer … Weise in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen wird“
Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020
Hier die von vielen mit Spannung erwartete Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020. Nicht nur eine Antwort auf Kalkar, sondern auch gelungene Analyse unserer Situation.
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: Appell der Vernunft gegen Corona-Panik!
Die AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat vor einigen Tagen, kurz bevor der neue »Lockdown« verhängt wurde, einen eindruckvollen Appell der Vernunft angesichts der unhaltbaren Zustände im Zusammenhang mit Corona in Deutschland veröffentlicht. Eigentlich alles Binsenweisheiten und Selbstverständlichkeiten. Aber wenn ein ganzes Land systematisch über Monate in den Panik-Modus versetzt wird, müssen auch diese erst mal wieder in Erinnerung gerufen werden. Appell der Vernunft gegen Corona-Panik! 1.) Wir müssen „mit dem Virus leben lernen“ und dürfen keine Ängste schüren, so hat es der anerkannte Virologe Prof. Hendrik Streeck immer wieder betont. Denn extreme Gegenmaßnahmen, die vor allem auf (auch saisonal bedingt) steigenden Infektionszahlen beruhen und die tatsächlichen Krankenstände weitgehend vernachlässigen, rufen gesellschaftliche und…
»Lockdown light« – Eine neue Eskalationsstufe der Corona-Hysterie
Um es vorab klar zu stellen: Das Corvid-19-Virus kann eine scherwiegende, unter ungünstigen Umständen auch tödliche Erkrankung auslösen. Allerdings gibt es viele andere Erkrankungen, die mindestens genauso oder noch viel tödlicher sind. Ist der aktuelle Umgang mit dem Virus gerechtfertigt? Müssen wir den sog. »Lockdown light« einfach so unhinterfragt hinnehmen? Neben der AfD war die FDP die einzige Partei, die die neuen Corona-Maßnahmen kritisierte und deren Verhältnismäßigkeit in Frage stellt. Deshalb verwundert es umso mehr, dass FDP-Oberbürgermeister Hilbert die ab Montag geltenden Maßnahmen zur „Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie“ nicht nur kritiklos hinnimmt, sondern nun sogar den Dresdner Strietzelmarkt an den letzten Novembertagen absagt. Und das schon bevor die neuen Maßnahmen überhaupt…
Stadträtin der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
