Corona-Resolution der AfD beschlossen
Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD nun ihre Corona-Resolution bestätigt. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten. 2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf…
US-Präsident Biden verhöhnt die Opfer des Bombenterrors von Dresden
In meinen Augen ist es ein Skandal und diplomatisch gleich ein ganzer Kübel voll Fett, in das der umstrittene US-Präsident Joe Biden hier getappt ist. Behauptet er doch, bei der Zerstörung von Dresden im Februar 1945 seien lediglich 2.500 Menschen ums Leben gekommen. Via Twitter verbreitete sich diese Verhöhnung der Toten jetzt wie ein Lauffeuer: »Als Dresden zerbombt wurde, starben 250 Menschen, nein, 2.500 Menschen. Jemand sagte 25.000, oder nein, 250.000 wurden getötet. Unsere Medien haben das verbreitet. Das ist eine große Lüge.« Joe Biden 👉Es ist eine unfassbar was dieser Mann behauptet! pic.twitter.com/Sg9hz1Icm8 — Geisteslicht (@geisteslicht) February 10, 2021 Es kommt mir nicht zu, zu bewerten, ob Herr Biden noch im Vollbesitz seiner…
Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.1 Denn am 18. Januar 1871 wurde in Versailles das Zweite Deutsche Kaiserreich proklamiert. Damit wurde knapp 65 Jahre nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und dem Zwischenspiel des deutschen Bundes ein neuer, moderner deutscher Nationalstaat geschaffen. Obwohl die Reichsgründung „von oben“, das heißt durch Bismarck und die deutschen Fürsten erfolgte, wäre sie nicht ohne einen machtvollen Prozess der Nationsbildung „von unten“ möglich gewesen. Gerade die Einheits- und Freiheitsbewegungen von 1817 (Wartburgfest), 1832 (Hambacher Fest) und 1848 (Paulskirche) schufen nachhaltige…
Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020
Hier die von vielen mit Spannung erwartete Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020. Nicht nur eine Antwort auf Kalkar, sondern auch gelungene Analyse unserer Situation.
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: Appell der Vernunft gegen Corona-Panik!
Die AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat vor einigen Tagen, kurz bevor der neue »Lockdown« verhängt wurde, einen eindruckvollen Appell der Vernunft angesichts der unhaltbaren Zustände im Zusammenhang mit Corona in Deutschland veröffentlicht. Eigentlich alles Binsenweisheiten und Selbstverständlichkeiten. Aber wenn ein ganzes Land systematisch über Monate in den Panik-Modus versetzt wird, müssen auch diese erst mal wieder in Erinnerung gerufen werden. Appell der Vernunft gegen Corona-Panik! 1.) Wir müssen „mit dem Virus leben lernen“ und dürfen keine Ängste schüren, so hat es der anerkannte Virologe Prof. Hendrik Streeck immer wieder betont. Denn extreme Gegenmaßnahmen, die vor allem auf (auch saisonal bedingt) steigenden Infektionszahlen beruhen und die tatsächlichen Krankenstände weitgehend vernachlässigen, rufen gesellschaftliche und…
»Lockdown light« – Eine neue Eskalationsstufe der Corona-Hysterie
Um es vorab klar zu stellen: Das Corvid-19-Virus kann eine scherwiegende, unter ungünstigen Umständen auch tödliche Erkrankung auslösen. Allerdings gibt es viele andere Erkrankungen, die mindestens genauso oder noch viel tödlicher sind. Ist der aktuelle Umgang mit dem Virus gerechtfertigt? Müssen wir den sog. »Lockdown light« einfach so unhinterfragt hinnehmen? Neben der AfD war die FDP die einzige Partei, die die neuen Corona-Maßnahmen kritisierte und deren Verhältnismäßigkeit in Frage stellt. Deshalb verwundert es umso mehr, dass FDP-Oberbürgermeister Hilbert die ab Montag geltenden Maßnahmen zur „Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie“ nicht nur kritiklos hinnimmt, sondern nun sogar den Dresdner Strietzelmarkt an den letzten Novembertagen absagt. Und das schon bevor die neuen Maßnahmen überhaupt…
Impressionen von der Querdenken-Demo in Dresden am 31.10.2020
Ein paar Eindrücke von der Querdenken-Demo auf dem Theaterplatz in Dresden. Tausende hatten sich einen ganzen Nachmittg lang versammelt, um gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Wir waren wieder mit dabei, um ein Zeichen für Freiheit und Recht zu setzen.
Offener Brief der AfD Kreistagsfraktion SOE zu den »Corona-Schutzmaßnahmen«
Heute erreichte mich der offene Brief unserer Nachbar-Fraktion aus Pirna. Ich halte den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz von gestern für verfassungswidrig (an anderer Stelle mehr dazu). Deshalb schließe ich mich den Forderungen gern an und gebe den Brief gern zur Kenntnis: Offener Brief der AfD Kreistagsfraktion Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Zweiten Lockdown verhindern Sehr geehrter Herr Landrat Michael Geisler, die Kreisräte der AfD-Kreistagsfraktion fordern Sie als Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dringend auf, sich in Ihrer Funktion gegenüber dem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zeitnah und unmissverständlich dafür einzusetzen, dass die im Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Infektionen in Sachsen und…
Erste Eindrücke vom Haushaltsentwurf 2021–22: Ist ein Doppelhaushalt jetzt überhaupt sinnvoll?
Die meisten von uns trinken wohl zumindest ab und zu mal einen Kaffee. Ich nehme an, dass dabei noch niemand wirklich ernsthaft den Versuch gemacht hat, aus dem Kaffeesatz die Zukunft herauszulesen. Genau diesen Eindruck gewinnt man aber im Hinblick auf die Wirtschaftsdaten, die die Verwaltung dem Entwurf des Doppelhaushalts 2021–22 zugrunde legt: Wer behauptet, mit Sicherheit sagen zu können, wie sich sowohl unsere Wirtschaft, als auch die drauf gegründete Einnahme- und Ausgabensituation der öffentlichen Haushalte in Deutschland in den nächsten Jahren entwickelt, dem unterstelle ich an dieser Stelle also Kaffeesatzleserei. Niemand kann das sicher sagen. Auch nicht für einen Zeitraum von zwei Jahren bis Ende 2022. Der Entwurf des…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
