Gedenken an die Bombenopfer von Dresden
Auch in diesem Jahren kamen Vertreter der AfD und der Dresdner Bürgerschaft zusammen, um der unzähligen Opfer alliierter Bombenangriffe auf unsere Stadt am 13., 14 und 15. Februar 1945 zu gedenken. Am Morgen legten wir zunächst in stillem Gedenken einen Kranz an der Gedenkstätte auf dem Dresdner Heidefriedhof nieder. Hier sind zahlreiche Opfer bestattet. Die Gedenktafeln auf dem Heidefriedhof waren in der Nacht auf den 5. Februar beschädigt und mit Parolen beschmiert worden, die einen linksextremen Hintergrund vermuten lassen. Mit schwarzer Farbe wurde der Schriftzug „Deutsche Täter.innen sind keine Opfer“ angebracht und mehrere in die Säule eingelassene Buchstaben entwendet. Das ist bereits der zweite derartige Angriff auf die Gedenkstätte in diesem Jahr. Trotz…
US-Präsident Biden verhöhnt die Opfer des Bombenterrors von Dresden
In meinen Augen ist es ein Skandal und diplomatisch gleich ein ganzer Kübel voll Fett, in das der umstrittene US-Präsident Joe Biden hier getappt ist. Behauptet er doch, bei der Zerstörung von Dresden im Februar 1945 seien lediglich 2.500 Menschen ums Leben gekommen. Via Twitter verbreitete sich diese Verhöhnung der Toten jetzt wie ein Lauffeuer: »Als Dresden zerbombt wurde, starben 250 Menschen, nein, 2.500 Menschen. Jemand sagte 25.000, oder nein, 250.000 wurden getötet. Unsere Medien haben das verbreitet. Das ist eine große Lüge.« Joe Biden 👉Es ist eine unfassbar was dieser Mann behauptet! pic.twitter.com/Sg9hz1Icm8 — Geisteslicht (@geisteslicht) February 10, 2021 Es kommt mir nicht zu, zu bewerten, ob Herr Biden noch im Vollbesitz seiner…
Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.1 Denn am 18. Januar 1871 wurde in Versailles das Zweite Deutsche Kaiserreich proklamiert. Damit wurde knapp 65 Jahre nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und dem Zwischenspiel des deutschen Bundes ein neuer, moderner deutscher Nationalstaat geschaffen. Obwohl die Reichsgründung „von oben“, das heißt durch Bismarck und die deutschen Fürsten erfolgte, wäre sie nicht ohne einen machtvollen Prozess der Nationsbildung „von unten“ möglich gewesen. Gerade die Einheits- und Freiheitsbewegungen von 1817 (Wartburgfest), 1832 (Hambacher Fest) und 1848 (Paulskirche) schufen nachhaltige…
Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020
Hier die von vielen mit Spannung erwartete Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020. Nicht nur eine Antwort auf Kalkar, sondern auch gelungene Analyse unserer Situation.
Sondersitzung des Sächsischen Landtags – die Proteste gegen das »Bevölkerungsschutzgesetz« gehen weiter
Heute fand auf Antrag unserer Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Sächsischen Landtags statt, um über den AfD-Antrag zum Bevölkerungsschutzgesetz („Grundrechte und Freiheit schützen – Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesrat durch den Freistaat Sachsen“ – Drs. 7/4595) zu beraten. Dieses, von Vielen als neues »Ermächtigungsgesetz« bezeichnete »Bevölkerungsschutzgesetz« wurde gestern in Berlin durch Bundestag und Bundesrat im Panikmodus durchgepeitscht. Es ermöglicht weitreichende Grundrechtseingriff an den Parlamenten vorbei und sogar Ausgangssperren. Selbst Experten gehen davon aus, dass dieses Gesetz nur dazu dienen soll, den bestehenden, verfassungsrechtlich fragwürdigen Status quo des Krisen-Regiments zu manifestieren. Unterm Strich ist dabei aber nur eine Verschlimmbesserung herausgekommen. Tausende hatten sich gestern – bis auf…
Gedenken zum Volkstrauertag auf dem Nordfriedhof
Im Ehrenhain für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen der Dresdner Garnison legten heute am Volkstrauertag Vertreter unserer Fraktion gemeinsam mit Abgeordneten des Sächsischen Landtags Blumengebinde zu Ehren der Gefallen beider Weltkriege und aller Opfer von Gewalt und Terror nieder. Der Nordfriedhof ist der ehemalige Friedhof der Dresdner Garnison. Er wurde um 1900 angelegt und später mehrfach erweitert. Viele bedeutende Persönlichkeiten aus der sächsischen Militärgeschichte liegen dort begraben. Hier finden sich die Gräber der sächsischen Kriegsminister Paul Edler von der Planitz (1837–1902) und Adolph von Carlowitz (1858–1928) sowie deutscher Soldaten und Veteranen aus beiden Weltkriegen. Viele dieser Gräber sind mittlerweile nicht mehr auffindbar. Ebenso sind auf dem Friedhof und seinen späteren zwei Erweiterungen…
Brief an die Presse zur Querdenken-Demo in Leipzig
Dieser Brief eines mir persönlich bekannten Autors fasst die Probleme in der Berichterstattung und Beurteilung der Querdenken-Demo von Seiten der Presse bzw. staatstragenden Politik sehr gut zusammen. Es ist unfassbar, wie mittlerweile Fakten zurecht gebogen werden, nur um die richtigen ideologischen Schlussfolgerungen und Handlungsweisen daraus ableiten zu können. Sehr geehrte Redakteurinnen und Redakteure, in mehreren Artikeln der letzten Tage verbreiten sie zu dieser Demo schon in sich widersprüchliche und irreführende Meldungen. Das betrifft sowohl einzelne Bildunterschriften zu den veröffentlichten Bildern als auch ganze Artikel. Nach der Urteilsbegründung hielt Sächsische Oberverwaltungsgericht den zur Verfügung stehenden Platz von 111.401 m² zu Recht für groß genug, um 16.000 Demonstranten unter Einhaltung des Mindestabstands aufzunehmen. Sie berichteten nun mehrfach, dass…
Querdenken-Demo in Leipzig: Wie sich die Regierenden ihre Realität zurecht lügen
Mit etwas Abstand nun eine kleine Nachbetrachtung der Querdenken-Demo in Leipzig vom letzten Sonnabend (7.11.2020). In den Medien konnte man z.T. ja regelrechte Horror-Meldung lesen. Man lies praktisch nichts aus, um die Querdenken-Bewegung in ein möglichst schlechtes Licht zu rücken und ihr eine latente Gewaltbereitschaft anzudichten. Ich war aber dabei und kann bezeugen, dass die »Querdenker« sich friedlich versammelt haben. Von Rangeleien habe ich persönlich absolut nichts mitbekommen, auch nichts von den „Extremisten, Chaoten, gewaltbereite Menschen“, die die Bundesregierung in Leipzig vermutet. Zumindest waren die nicht Teil unserer Demo. Allerdings war mir aufgefallen, dass sich zwischen den friedlich-fröhlichen Demonstranten Personen bewegten, die auf der Demo irgendwie »falsch« waren. Sie schienen nicht…
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: Appell der Vernunft gegen Corona-Panik!
Die AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat vor einigen Tagen, kurz bevor der neue »Lockdown« verhängt wurde, einen eindruckvollen Appell der Vernunft angesichts der unhaltbaren Zustände im Zusammenhang mit Corona in Deutschland veröffentlicht. Eigentlich alles Binsenweisheiten und Selbstverständlichkeiten. Aber wenn ein ganzes Land systematisch über Monate in den Panik-Modus versetzt wird, müssen auch diese erst mal wieder in Erinnerung gerufen werden. Appell der Vernunft gegen Corona-Panik! 1.) Wir müssen „mit dem Virus leben lernen“ und dürfen keine Ängste schüren, so hat es der anerkannte Virologe Prof. Hendrik Streeck immer wieder betont. Denn extreme Gegenmaßnahmen, die vor allem auf (auch saisonal bedingt) steigenden Infektionszahlen beruhen und die tatsächlichen Krankenstände weitgehend vernachlässigen, rufen gesellschaftliche und…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
