AfD-Kampagnenfilm 2021: Deutschland. Aber normal.
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Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
„… weil in unvertretbarer … Weise in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen wird“
AfD-Kampagnenfilm 2021: Es gibt da eine Partei, …
Corona-Resolution der AfD beschlossen
Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD nun ihre Corona-Resolution bestätigt. Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf: 1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten. 2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf…
„… weil in unvertretbarer … Weise in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen wird“
Zur Feier des Tages »leihe« ich mir einen Text der Bundes-AfD aus. Der Verfassungsschutz und damit alle, die diese Behörde zu ihrem politischen Handlanger machen (wollen), haben heute nämlich ordentlich paar auf die Finger bekommen: »Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die Alternative für Deutschland „als „Verdachtsfall“ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen sowie die Einordnung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und/oder Führung der Antragstellerin als „Verdachtsfall“ erneut öffentlich oder nicht öffentlich bekanntzugeben“. Mit dieser Entscheidung reagierte das Verwaltungsgericht auf das gezielte Durchstechen der parteipolitisch motivierten Hochstufungsentscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und folgte unserem erneuten „weil in unvertretbarer, gegen Art. 21…
Gedenken an die Bombenopfer von Dresden
Auch in diesem Jahren kamen Vertreter der AfD und der Dresdner Bürgerschaft zusammen, um der unzähligen Opfer alliierter Bombenangriffe auf unsere Stadt am 13., 14 und 15. Februar 1945 zu gedenken. Am Morgen legten wir zunächst in stillem Gedenken einen Kranz an der Gedenkstätte auf dem Dresdner Heidefriedhof nieder. Hier sind zahlreiche Opfer bestattet. Die Gedenktafeln auf dem Heidefriedhof waren in der Nacht auf den 5. Februar beschädigt und mit Parolen beschmiert worden, die einen linksextremen Hintergrund vermuten lassen. Mit schwarzer Farbe wurde der Schriftzug „Deutsche Täter.innen sind keine Opfer“ angebracht und mehrere in die Säule eingelassene Buchstaben entwendet. Das ist bereits der zweite derartige Angriff auf die Gedenkstätte in diesem Jahr. Trotz…
US-Präsident Biden verhöhnt die Opfer des Bombenterrors von Dresden
In meinen Augen ist es ein Skandal und diplomatisch gleich ein ganzer Kübel voll Fett, in das der umstrittene US-Präsident Joe Biden hier getappt ist. Behauptet er doch, bei der Zerstörung von Dresden im Februar 1945 seien lediglich 2.500 Menschen ums Leben gekommen. Via Twitter verbreitete sich diese Verhöhnung der Toten jetzt wie ein Lauffeuer: »Als Dresden zerbombt wurde, starben 250 Menschen, nein, 2.500 Menschen. Jemand sagte 25.000, oder nein, 250.000 wurden getötet. Unsere Medien haben das verbreitet. Das ist eine große Lüge.« Joe Biden 👉Es ist eine unfassbar was dieser Mann behauptet! pic.twitter.com/Sg9hz1Icm8 — Geisteslicht (@geisteslicht) February 10, 2021 Es kommt mir nicht zu, zu bewerten, ob Herr Biden noch im Vollbesitz seiner…
Resolution: 150 Jahre deutscher Einheitsstaat
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.1 Denn am 18. Januar 1871 wurde in Versailles das Zweite Deutsche Kaiserreich proklamiert. Damit wurde knapp 65 Jahre nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und dem Zwischenspiel des deutschen Bundes ein neuer, moderner deutscher Nationalstaat geschaffen. Obwohl die Reichsgründung „von oben“, das heißt durch Bismarck und die deutschen Fürsten erfolgte, wäre sie nicht ohne einen machtvollen Prozess der Nationsbildung „von unten“ möglich gewesen. Gerade die Einheits- und Freiheitsbewegungen von 1817 (Wartburgfest), 1832 (Hambacher Fest) und 1848 (Paulskirche) schufen nachhaltige…
Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020
Hier die von vielen mit Spannung erwartete Rede von Björn Höcke in Höxter am 5.12.2020. Nicht nur eine Antwort auf Kalkar, sondern auch gelungene Analyse unserer Situation.
Sondersitzung des Sächsischen Landtags – die Proteste gegen das »Bevölkerungsschutzgesetz« gehen weiter
Heute fand auf Antrag unserer Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Sächsischen Landtags statt, um über den AfD-Antrag zum Bevölkerungsschutzgesetz („Grundrechte und Freiheit schützen – Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesrat durch den Freistaat Sachsen“ – Drs. 7/4595) zu beraten. Dieses, von Vielen als neues »Ermächtigungsgesetz« bezeichnete »Bevölkerungsschutzgesetz« wurde gestern in Berlin durch Bundestag und Bundesrat im Panikmodus durchgepeitscht. Es ermöglicht weitreichende Grundrechtseingriff an den Parlamenten vorbei und sogar Ausgangssperren. Selbst Experten gehen davon aus, dass dieses Gesetz nur dazu dienen soll, den bestehenden, verfassungsrechtlich fragwürdigen Status quo des Krisen-Regiments zu manifestieren. Unterm Strich ist dabei aber nur eine Verschlimmbesserung herausgekommen. Tausende hatten sich gestern – bis auf…
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
