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Mei­ne Rede zum Antrag »Schutz der Gedenk­stät­te am Alt­markt vor Ver­un­rei­ni­gun­gen durch Graf­fi­tischmie­re­rei­en« im Stadt­rat am 12. Mai 2021

Mei­ne Rede in der Stadt­rats­sit­zung am 12. Mai 2021 zu unse­rem Antrag »Schutz der Gedenk­stät­te am Alt­markt vor Ver­un­rei­ni­gun­gen durch Graf­fi­tischmie­re­rei­en« (A0133 /​20). Es gilt wie immer das gespro­che­ne Wort.

Sehr geehr­ter Herr Erster Bürgermeister,
wer­te Stadträte,
lie­be Bür­ger von Dresden!

„Wer kei­ne Ver­gan­gen­heit mehr hat, der hat auch kei­ne Zukunft“, for­mu­lier­te der Schrift­stel­ler Micha­el Ende. Ein Wort, dem in Zei­ten von natio­na­lem Selbst­haß und kul­turm­ar­xi­sti­scher Bild­stür­me­rei beson­de­re Bedeu­tung zukommt. Wir wer­den immer häu­fi­ger mit Vor­fäl­len und Bestre­bun­gen kon­fron­tiert, die den Wesens­kern unse­rer natio­na­len Iden­ti­tät und Kul­tur – ein­schließ­lich unse­rer Erin­ne­rungs­kul­tur – Hand anle­gen wollen.

Lei­der bleibt auch Dres­den davon nicht ver­schont. Wir müs­sen uns heu­te ein­mal mehr mit der Ver­höh­nung der Opfer der Bom­ben­an­grif­fe vom Febru­ar 1945 befas­sen: Denk­mä­ler, die an die Opfer erin­nern – wie auf dem Hei­de­fried­hof, in Nickern oder auf dem Alt­markt – wur­den schon mehr­fach durch Graf­fi­tischmie­re­rei­en und poli­tisch moti­vier­te Schän­dun­gen verureinigt.

Jedes Mal ist es von neu­em ein Schlag in das Gesicht der Dresd­ner Bür­ger. Jedes­mal ist es von neu­em eine Ver­höh­nung der Bom­ben­op­fer und deren Ange­hö­ri­ger. Jedes­mal ist es aber auch ein teil­wei­se quä­lend lan­ger Pro­zeß, bis die Ver­un­rei­ni­gun­gen end­lich besei­tigt sind, und jedes­mal haben die Dresd­ner zusätz­lich zu Hohn und Ver­ach­tung sei­tens der Täter alle Kosten und Lasten für die Rei­ni­gung der Gedenk­stät­te zu tragen.

Der oft­mals not­wen­di­ge Ein­satz von aggres­si­ven Che­mi­ka­li­en ver­ur­sacht dabei zusätz­li­che Risi­ken und Lasten, wie die irrever­si­ble Schä­di­gung der Ober­flä­chen und der Kosten für die Ent­sor­gung der Reinigungsmittel.

All das ist aus Sicht der AfD-Frak­ti­on ein unhalt­ba­rer Zustand. Wir for­dern des­halb von der Stadt­ver­wal­tung wirk­sa­me Maß­nah­men ein, um erst mal die Ver­un­rei­ni­gun­gen der Gedenk­stät­te auf dem Alt­markt – also mit­ten im Her­zen unse­rer Stadt – durch Schmie­re­rei­en zu ver­hin­dern oder die­se wenig­stens deut­lich zu erschwe­ren. Das sind wir den Ange­hö­ri­gen und Nach­kom­men der Bom­ben­op­fer schul­dig, und eben­so allen ande­ren Bür­gern der Stadt, die sich einem wür­de­vol­len Geden­ken an die wohl schlimm­sten Stun­den in der Geschich­te unse­rer Stadt ver­pflich­tet fühlen.

Einer geschichts­flie­hen­de Denk­mals­stür­me­rei ertei­len wir eine kla­re Absa­ge: Um den Ver­ur­sa­chern die­ser Ver­un­rei­ni­gun­gen nicht die Genug­tu­ung zu ver­schaf­fen, einen mög­lichst gro­ßen und nach­hal­ti­gen Scha­den ange­rich­tet zu haben, schla­gen wir zusätz­lich den Ein­satz von Metho­den zum semi­per­ma­nen­ten oder per­ma­nen­ten Graf­fi­ti­schutz vor. Die­se sind zu ver­tret­ba­ren Kosten am Markt ver­füg­bar und in der Lage, die Rei­ni­gung der Gedenk­stät­te mehr­mals oder sogar für dau­er­haft auf eine umwelt­ver­träg­li­che, kosten­gün­sti­ge und zügi­ge Art und Wei­se zu bewerk­stel­li­gen. An die­ser Stel­le bedan­ke ich mir bei den Frei­en Wäh­lern für die kon­struk­ti­ve Zusam­men­ar­beit bei der For­mu­lie­rung unse­res Anliegens.

Eine schnel­le Besei­ti­gung von Schmie­re­rei­en trägt dazu bei, das ange­streb­te Ziel der Täter – näm­lich die öffent­lich­keits­wirk­sa­me und anhal­ten­de Bekun­dung von Haß und Ver­ach­tung gegen­über den Bom­ben­op­fern – zu ver­ei­teln. Neben straf­recht­li­cher Ver­fol­gung ist das die wirk­sam­ste Metho­de, um poten­ti­el­len Tätern die Moti­va­ti­on für sol­che Ver­un­rei­ni­gun­gen zu nehmen.

Ich appel­lie­re an alle Mit­glie­der des Stadt­ra­tes: Stim­men Sie mit uns für die­sen Antrag zum Schutz, damit die Gedenk­stät­te am Alt­markt bes­ser vor Ver­un­rei­ni­gun­gen durch Graf­fi­tischmie­re­rei­en geschützt wird.